Bau- und Planungsrecht / Mietrecht / Verkehrsrecht

Parkplatz-Untervermietung an Pendler?

Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder... weiterlesen

Bau- und Planungsrecht

Raumplanung: BR genehmigt Richtplan Obwalden

Ehemals verpasste Richtplan-Anpassungsfrist Der Kanton Obwalden hat – nach seiner Fristversäumnis mit Einzonungsstopp-Folge – seinen Richtplan gesamthaft überarbeitet: Anpassung an die Anforderungen des revidierten (eidgenössischen)... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Fazit

Der Umgang mit Baurechten ist geprägt von der schwierigen Einordnung der dinglichen, real-obligatorischen und obligatorischen Rechtspositionen im immobiliarsachenrechtlichen Eigentumskonzept der limitierten Fungibilisierung im Verhältnis zum... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Umgehungsgeschäfte

Es kann im Immobiliarsachenrecht Konstellationen geben, in welchen die Errichtung eines Baurechts oder der Abschluss eines Baurechtsvertrags ein Umgehungsgeschäft darstellt: Definition Umgehungsgeschäft =   Verhalten, bei... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Basler Baurechtsmodell

Das sog. „Basler Modell“ wird v.a. in der Nordwestschweiz, namentlich in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land, praktiziert: Modellspezifika „Partnerschaftliches Baurechtsmodell“, welches Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer als... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Zürcher Baurechtsmodell

Das sog. „Zürcher Modell“ verdankt seinem Namen dem Modellgebrauch im Kanton Zürich und Umgebung und dies obwohl, bei Objekten mit gewerblicher Zwecksetzung auch im Kanton... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Verkauf Baurechtsgrundstück

Aufgrund der gesetzlichen Fiktion der Gleichbehandlung von selbständigen und dauernden Baurechten kann das Baurechtsgrundstück wie eine physische Liegenschaft verkauft und grundbuchlich übertragen werden: Definition Verkauf... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Übergang Baurechtsgrundstück

Wie bei physischen Liegenschaften gibt es auch beim Baurechtsgrundstück den sog. „ausserbuchlichen Eigentumserwerb“: Gesetzlicher Eigentumsübergang (ausserbuchlicher Erwerb; ZGB 656 Abs. 2) Erbfolge Enteignung Güterzusammenlegung Zwangsvollstreckung... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Nicht als Grundstück aufgenommenes BR

Nicht als Grundstück aufgenommenes BR Das nicht als Grundstück aufgenommene Baurecht kann wie folgt übertragen werden: Regeln des Abtretungsrechts OR 165 Zession Analoge Anwendung der... weiterlesen