Gleichstellung des s+d BR mit Grundstücken
Für die Fiktion, dass ein selbständiges und dauerndes Baurecht mit Grundstücken gleichgestellt sei, wird folgendes angeführt: Das selbständige und dauernde Baurecht ist mit Bezug auf... weiterlesen
Informationen zum Thema Bau- und Planungsrecht in der Schweiz
Besonderheiten des s+d BR als Dienstbarkeit
Den Besonderheiten des Charakters des Baurechts als Dienstbarkeit ist gemäss Lehre und Rechtsprechung Rechnung zu tragen: Grenzen der Anwendung der Grundeigentumsbestimmungen Die Grenze der Anwendbarkeit... weiterlesen
Geoinformationsverordnung (GeoIV): Inkrafttreten der Nutzungsänderungen am 01.03.2021
Bildquelle: Screenshot aus: map.geo.admin.ch Die Verordnung über Geoinformationen (Geoinformationsverordnung, GeoIV), (SR 510.620), vom 05.10.2007, wurde am 03.04.2020 geändert. Mit den am 01.03.2021 in Kraft tretenden... weiterlesen
Ausbau Grimselstausee: Beschwerde der Naturschutzorganisationen vom Bundesgericht gutgeheissen
Bildquelle / Fotograf: H. Paffhausen Einleitung Das Bundesgericht (BGer) heisst die Beschwerde von zwei Naturschutzorganisationen im Zusammenhang mit der geplanten Erhöhung der Staumauern des Grimsel-Wasserkraftwerks... weiterlesen
Parkplatz-Untervermietung an Pendler?
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder... weiterlesen
Quartierplan: Unzulässige vorzeitige Kostenverteilung
Einleitung Von der IV. Abteilung des Baurekursgerichts des Kantons Zürich war die Zulässigkeit der Kostenverteilung in einem Quartierplanverfahren vor dem definitiven Abschluss desselben bzw. vor... weiterlesen
Raumplanung: BR genehmigt Richtplan Obwalden
Ehemals verpasste Richtplan-Anpassungsfrist Der Kanton Obwalden hat – nach seiner Fristversäumnis mit Einzonungsstopp-Folge – seinen Richtplan gesamthaft überarbeitet: Anpassung an die Anforderungen des revidierten (eidgenössischen)... weiterlesen
Landwirtschaftszone: Zonenkonformität Wohnhaus für zweiten Betriebsleiter?
RPG 16a und RPG 22 sowie RPV 34 Einleitung Das Bundesgericht hatte im Fall 1C_258/2018 die Zonenkonformität eine Wohnhauses in der Landwirtschaftszone, welches für einen... weiterlesen
Quartierplan: Unzulässigkeit zur Raumbeschaffung für Bushof
Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich Im umstrittenen Quartierplanverfahren ging es offenkundig nicht darum, die bestehenden Parzellen – unter Vornahme von Landumlegungen und gewisser Landabzüge... weiterlesen
Bundesrat hat Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufgehoben
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
Einwirkungen aus Bau eines öffentlichen Werkes: Zivilrechtliche Haftung oder Enteignung des Abwehranspruchs?
„Unvermeidbarkeit der Immissionen“ als für den Rechtsweg entscheidendes Kriterium Einleitung ZGB 6, 779, 679a, 684, EntG 5, AbtrG ZH § 1 Gegenstand des Streitfalles 5A_772/2017... weiterlesen
Bundesrat hat Einzonungsstopp im Kanton Luzern aufgehoben
Der Bundesrat hat an seiner gestrigen Sitzung den Einzonungsstopp für den Kanton Luzern per 01.12.2019 aufgehoben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die kantonale... weiterlesen
Touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen: Nicht erfülltes Erfordernis des «einheitlichen Betriebs» bei Bauprojekt in Vals
Beschwerde von Helvetia Nostra Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für zwei Ferienhäuser in der Gemeinde Vals (GR) aufgehoben, die zur Nutzung als touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen... weiterlesen
Raumplanung: BR genehmigt Richtpläne der Kantone BL, FR, JU, VS und ZG
Verpasste Richtplan-Anpassungsfrist: GL, OW und TI Die Kantone Basel-Landschaft, Freiburg, Jura, Wallis und Zug haben ihre Richtpläne an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) angepasst.... weiterlesen
Raumplanung: BR beschliesst Bauland-Einzonungsstopp für GE, LU, SZ, ZG und ZH, gültig ab 01.05.2019
Der Bundesrat hat heute, 10.04.2019, für die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich einen Einzonungsstopp erlassen. Laut Bundesrat hätten es diese Kantone versäumt, rechtzeitig... weiterlesen
Zweitwohnungen: Stabilisierung der Anzahl Gemeinden mit mehr als 20 % Zweitwohnungen
Wohnungsinventare der Gemeinden / Veränderungs-Tabelle 2018 ergab sich hinsichtlich der Thematik „Zweitwohnungs-Gemeinden“ folgende Entwicklung: In 20 Gemeinden ist der Zweitwohnungsanteil unter 20 Prozent gesunken In... weiterlesen
Fazit
Der Umgang mit Baurechten ist geprägt von der schwierigen Einordnung der dinglichen, real-obligatorischen und obligatorischen Rechtspositionen im immobiliarsachenrechtlichen Eigentumskonzept der limitierten Fungibilisierung im Verhältnis zum... weiterlesen
Umgehungsgeschäfte
Es kann im Immobiliarsachenrecht Konstellationen geben, in welchen die Errichtung eines Baurechts oder der Abschluss eines Baurechtsvertrags ein Umgehungsgeschäft darstellt: Definition Umgehungsgeschäft = Verhalten, bei... weiterlesen
Basler Baurechtsmodell
Das sog. „Basler Modell“ wird v.a. in der Nordwestschweiz, namentlich in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land, praktiziert: Modellspezifika „Partnerschaftliches Baurechtsmodell“, welches Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer als... weiterlesen
Zürcher Baurechtsmodell
Das sog. „Zürcher Modell“ verdankt seinem Namen dem Modellgebrauch im Kanton Zürich und Umgebung und dies obwohl, bei Objekten mit gewerblicher Zwecksetzung auch im Kanton... weiterlesen
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