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Baurecht / Baurechte

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Gleichstellung des s+d BR mit Grundstücken

Erstellungsdatum:
26.02.2021
Aktualisiert:
27.09.2022
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Für die Fiktion, dass ein selbständiges und dauerndes Baurecht mit Grundstücken gleichgestellt sei, wird folgendes angeführt:

  • Das selbständige und dauernde Baurecht ist mit Bezug auf seine Stellung im Rechtsverkehr den Grundstücken gleichgestellt (BGE 135 III 103Erw. 4, mit weiteren Hinweisen)
  • Das Gesetz fingiert also, dass die selbständigen und dauernden Rechte Grundstücke sind und vom Rechtsanwender so angesehen werden sollen, «als ob» sie Grundstücke im eigentlichen Sinne wären

Trotzdessen gibt es – unüberbrückbare – Unterschiede, die schwierig abzugrenzen sind. Vgl. hiezu

Literatur

  • HITZ FLURINA, Das Baurecht als selbstständiges und dauerndes Recht: Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen, 2017, Rz. 151, 155, 157

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