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Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Konkurs

Konkursbegehren: Berechnung der 15-Monatsfrist

LAWMEDIA Redaktion - 22.11.2023

Laut Bundesgericht (BGer) sind im Fall 5A_190/2023) der Vorinstanz (VI) mehrere Fehler bei der Berechnung der 15-monatigen Verwirkungsfrist für die Stellung des Konkursbegehrens gemäss SchKG... weiterlesen

Betreibung

Hat man Anspruch zu wissen, wer über einem einen Betreibungsregisterauszug verlangt hat?

LAWMEDIA Redaktion - 10.11.2023

Das neue Datenschutzrecht, welches am 01.09.2023 in Kraft getreten ist, hat viele im Zusammenhang mit den eigenen Daten sensibilisiert.... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Immobilien

Des Fiduzianten vorgemerkte Verfügungsbeschränkung und ihre Wirkungen in der Zwangsvollstreckung

LAWMEDIA Redaktion - 06.11.2023

ZGB 960 Abs. 1 Ziffer 1 und Abs. 2 Vor Bundesgericht (BGer) war die Wirkung der Vormerkung einer vom Fiduzianten erwirkten Verfügungsbeschränkung in der Zwangsvollstreckung... weiterlesen

Betreibung / Steuern Privatpersonen

Existenzminimum: Einbezug der Steuern

LAWMEDIA Redaktion - 02.11.2023

Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen

Betreibung

Definitive Rechtsöffnung: Ohne Fortsetzung der Betreibung keine Überwälzung zugesprochener Kosten + Parteientschädigung auf den Schuldner

LAWMEDIA Redaktion - 30.10.2023

Der Rechtsöffnungsentscheid, welcher dem Gläubiger Kosten und eine Parteientschädigung zuspricht, kann ein «definitiver Rechtsöffnungstitel» für die betreffenden Forderungen gegen den Schuldner darstellen.... weiterlesen

Konkurs / Strafrecht / Unternehmenssteuern

Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses: Inkrafttreten am 01.01.2025

LAWMEDIA Redaktion - 26.10.2023

Die Referendumsfrist für das neue Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses ist am 07.07.2022 unbenutzt abgelaufen.... weiterlesen

Betreibung / Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht / Zivilprozessrecht

Urteil mit Brutto-Lohnzahlungs-Verpflichtung: Definitive Rechtsöffnung nur für Netto-Lohnforderung?

LAWMEDIA Redaktion - 07.09.2023

Wird der Arbeitgeber in einem vollstreckbaren Urteil zur Zahlung einer Brutto-Lohnforderung verurteilt, so liegt ein definitiver Rechtsöffnungstitel vor... weiterlesen

Verkehrsrecht / Betreibung / Strafrecht

Busseninkasso für Italien in der Schweiz durch schweizerisches Inkassobüro unzulässig

LAWMEDIA Redaktion - 23.08.2023

Das Inkassounternehmen hatte bei einem in der Schweiz wohnhaften Schuldner mittels Rechnung die Bezahlung einer von den italienischen Behörden verhängten Busse gefordert.... weiterlesen

Konkurs

Privatkonkurs: Konkursbeschlag bei Vorsorgeguthaben der Säule 3a?

LAWMEDIA Redaktion - 08.08.2023

Gemäss Bundesgericht (BGer) (BGer 5A_385/2022 vom 01.09.2022) sei auch im Konkursverfahren die betreibungsrechtliche Regel von Art. 93 SchKG zu beachten... weiterlesen

Zivilprozessrecht / Internationales Recht / Konkurs

Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets: Keine erleichterte Korrekturmöglichkeit

LAWMEDIA Redaktion - 31.07.2023

Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen

Konkurs

Privatkonkurs: Drittgläubiger + Beschwerdelegitimation

LAWMEDIA Redaktion - 25.07.2023

Die Regeln über den Konkurseröffnungs-Ort sind zwingender Natur und (auch) im Interesse der Gläubiger.... weiterlesen

Schuldbetreibung / Eherecht

Ehegatten-Landwirtschaftsbetrieb: Keine Zahlungsbefehl-Zustellung aus Familienwohnungsschutzgründen an den andern Ehegatten

LAWMEDIA Redaktion - 20.07.2023

Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen

Konkurs

Eigentumsansprache an Namenaktien mit unklarem Gewahrsam: Fristansetzung zur Aussonderungsklage

LAWMEDIA Redaktion - 11.07.2023

Eine Verfügung betreffend Abweisung der Eigentumsansprache und Klagefristansetzung nach SchKG 242, welche bei aktuell nicht feststellbarem Gewahrsam an Namenaktien unter Konkursbeschlag auf das Aktienbuch abstellt, ist nicht nichtig.... weiterlesen

Konkurs / Immobiliarsachenrecht

Konkurs des Gesellschafters einer Ehegatten-Gesellschaft: Gesamthandanteilverkauf an den anderen Ehegatten

LAWMEDIA Redaktion - 04.07.2023

SchKG 17; VVAG 9 Abs. 2, VVAG 11, VVAG 16; VZG 9 + 99 Abs. 2 Mit dem Konkurs eines Gesellschafters wird die einfache Gesellschaft aufgelöst: Die... weiterlesen

Betreibung

Rechtsvorschlag per e-mail: Rechtzeitigkeit + strenges Empfangsprinzip

LAWMEDIA Redaktion - 03.07.2023

Für den Nachweis der rechtzeitigen Rechtsvorschlag-Erhebung gilt das sog. «Regelbeweismass der vollen Überzeugung».... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Strafrecht / Steuern

Öffentlich-rechtliche Forderungen: Inskünftig Konkurs- statt Pfändungsbetreibung

LAWMEDIA Redaktion - 02.06.2023

Nach längeren Beratungen hatte das Parlament 2022 das Bundesgesetz zur Bekämpfung des Konkursmissbrauchs verabschiedet.... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Bastian Heinel: Zwangsverwertung von Drittpfändern im Unternehmenskonkurs

LAWMEDIA Redaktion - 25.05.2023

Drittpfandbestellungen sind in der Bankpraxis als sog. „verdeckter Standard“ häufig anzutreffen: Sie dienen der Verstärkung von Geschäftskrediten in Konzernen oder Gruppenverhältnissen.... weiterlesen

Personenrecht / Betreibung

Wegzug des Betreibungsschuldners ohne Adressangabe: Wie weiter?

LAWMEDIA Redaktion - 17.05.2023

Viele Gläubiger tun sich schwer mit der zivil- und zwangsvollstreckungs-rechtlichen Verfolgung ihrer Schuldner.... weiterlesen

Internationales Konkursrecht

Ausländisches Insolvenzverfahren: Verzicht auf Durchführung des Hilfskonkursverfahrens in der Schweiz

LAWMEDIA Redaktion - 03.04.2023

Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen

Betreibung

Vorübergehende Abwesenheit des Betreibungsschuldners

LAWMEDIA Redaktion - 27.03.2023

Da der Betreibungsschuldner seinen Wohnsitz im Kanton Bern während seines mehrmonatigen Kuraufenthalts im Ausland nicht aufgegeben hat...... weiterlesen

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