Unternehmensspaltung

Fazit

Das Fusionsrecht schafft auch bei der Spaltung klare Verhältnisse für Gesellschafter und Gläubiger. Nachteilig sind aber lange Dauer längere Einsichtsfrist der Gesellschafter von 2 Monaten... weiterlesen

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Steuern auf Stufe der Anteilshaber

Die Steuersituation auf der Stufe der Anteilsinhaber erfordert eine nach Funktionen differenzierte Darstellung: Private Anteilsinhaber Geschäftliche Anteilsinhaber. Private Anteilsinhaber Grundsatz: Steuerneutral Der Spaltungsvorgang bewirkt in... weiterlesen

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Steuern

Die Steuersituation bei der Spaltung verlangt eine nach Steuersubjekten und nach Funktionen differenzierte Darstellung: Steuern auf der Stufe der beteiligten Gesellschaften Steuern auf der Stufe... weiterlesen

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Arbeitnehmer

Bei der Spaltung besteht folgender Arbeitnehmerschutz: Auflistung jener Arbeitsverhältnisse, die mit der Spaltung übergehen, im Spaltungsvertrag oder Spaltungsplan (FusG 37 lit. i) Übergang der betroffenen... weiterlesen

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KMU

KMU’s sind im Spaltungsverfahren von der Erstellung folgender Dokumente dispensiert (FusG 39 Abs. 2, FusG 40 i.V.m. FusG 15 Abs. 2 und FusG 41 Abs.... weiterlesen

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konzern-interne Umstrukturierungen

Bei konzern-internen Spaltungen kann auf folgende Dokumente verzichtet werden: Spaltungsbericht bzw. Spaltungsplan Prüfungsbestätigung Einsichtsverfahren. Der Gesetzgeber hat trotz dieser Erleichterungen nicht auf den GV-Beschluss über... weiterlesen

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Haftung

Es bleiben zu beachten: Die subsidiäre Haftung der an der Spaltung beteiligten Gesellschaften (FusG 47) die Haftung persönlich haftender Gesellschafter des übertragenden Unternehmens (FusG 48)... weiterlesen

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Einleitung zur Unternehmensspaltung

Unternehmensspaltung = Teilung eines Unternehmens Unternehmensspaltung ist die Teilung eines Unternehmens in zwei oder mehrere Rechtsträger. Begriffe, Grundlagen, Abgrenzungen etc. „Fusion“ ist der Oberbegriff für... weiterlesen

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Rechtsschutz

Die Gesellschafter haben drei Möglichkeiten, die Spaltung anzufechten: Klage auf Überprüfung der Anteils- und Mitgliedschaftsrechte (FusG 105 Abs. 1) Anfechtungsklage (FusG 106) Verantwortlichkeitsklage (FusG 108).... weiterlesen

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Weitere Vollzugshandlungen

Nicht vergessen werden dürfen weitere Vollzugshandlungen wie: Finanzieller Vollzug Grundbuchanmeldungen Firmenänderungen in anderen Registern wie Markenregister Patentregister uam.... weiterlesen

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HR-Anmeldung und HR-Eintrag

HR-Anmeldung Das oberste Leitungs- oder Verwaltungsorgan hat dem Handelsregisteramt die Spaltung zur Eintragung anzumelden (FusG 51). Mit der HR-Anmeldung werden auch wirksam: die Löschung der... weiterlesen

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Bewilligung WEKO

Sofern und soweit die Voraussetzungen gegeben sind, muss die Bewilligung der Wettbewerbsbehörde (WEKO) eingeholt werden.... weiterlesen

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a.o. GV / Spaltungsbeschluss

Vorlage zur Beschlussfassung Bei den Kapitalgesellschaften, den Genossenschaften und den Vereinen muss das oberste Leitungs- oder Verwaltungsorgan den Spaltungsvertrag bzw. -plan der Generalversammlung zur Beschlussfassung... weiterlesen

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ev. Informationspflichten

Die beteiligten Gesellschaften haben zu informieren: die Leitungs- und Verwaltungsorgane die Gesellschafter der Gesellschaften über alle zwischen Abschluss des Spaltungsvertrages und Beschlussfassung der a.o. GV... weiterlesen

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Einladung a.o. GV

Die Gesellschaft hat ihre Gesellschafterinnen und Gesellschafter zu einer ausserordentlichen Generalversammlung betreffend Beschlussfassung über die Spaltung einzuladen. » Generalversammlung einer Aktiengesellschaft » Gesellschafterversammlung einer GmbH... weiterlesen

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Konsultation Arbeitnehmer

Vor Beschlussfassung durch die Gesellschafter anlässlich einer a.o. GV sind Arbeitnehmer bzw. ihre Vertretung entsprechend zu konsultieren (OR 333a; FusG 50): Art. 333a OR 2.... weiterlesen

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Gläubigerschutzverfahren

Die beteiligten Gesellschaften haben ein Gläubigerschutzverfahren durchzuführen (FusG 25): Schuldenruf Pflicht: 3-maliger Schuldenruf (private Publikation) Publikationsorgan: Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) Zeitpunkt: Vor der ausserordentlichen Generalversammlung! Inhalt:... weiterlesen

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Einsichtsrecht

Anforderungen Jeder an der Spaltung beteiligte Rechtsträger muss an seinem Sitz den Gesellschaftern während 2 Monaten vor der Beschlussfassung Einsicht – unter entsprechender Voranzeige im... weiterlesen

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Prüfungsbericht

Anforderungen Im Prüfungsbericht nimmt ein zugelassener Revisionsexperte zu Bilanzen, Spaltungsvertrag bzw. -plan und Spaltungsbericht also zur Transaktion, schriftlich Stellung (FusG 40 i.V.m. FusG 15 Abs.... weiterlesen