SchKG 80 f. Der Rechtsöffnungsrichter hat auch im Rechtsöffnungsverfahren um definitive Rechtsöffnung für die im Titel als Bruttobetrag bezifferte Lohnsumme zu beachten: Fehlende Berücksichtigung der... weiterlesen
Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d Einleitung Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss. Zu... weiterlesen
SchKG 176 und HRegV 158 Die Publikation eines einmal eröffneten Konkurses durch das Konkursamt dient dem Schutz des Publikums und wird nicht deshalb obsolet, weil... weiterlesen
Vor der Umsetzung der Insolvenzrechtsreform in den einzelnen EU-Staaten Das EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich kürzlich auf eine Verkürzung der Entschuldungsdauer für die Restschuldbefreiung... weiterlesen
Zwischen-Bericht zum per 01.01.2019 eingeführten Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Rückwirkung Anwendung auf -5 Jahre Absehbare Auswirkungen auf das Grundziel von Betreibungen Einleitung Wie bereits im... weiterlesen
Im Austausch von Betreibungsdaten zwischen Gläubigern (natürliche und juristische Personen) und Betreibungsämtern wurden 2018 erstmals über 50 % der Betreibungsverfahren elektronisch im eSchKG-Verbund abgewickelt. In... weiterlesen
Was ändert sich mit 2019? – Ein kurzer Überblick, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Mehrwertsteuer (MWST) Statt der bisherigen Verzollung haben neu Online-Händler aus dem Ausland... weiterlesen
Einleitung Das Kantonsgericht Zug hat mit Urteil vom 14.11.2018 über die envion AG mit Sitz in Baar den Konkurs eröffnet. Die Gesellschaft verfügte über keine... weiterlesen
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.... weiterlesen
Wer ungerechtfertigt betrieben wurde, kann künftig verhindern, dass Dritte von der Betreibung erfahren.... weiterlesen
SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1 Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG... weiterlesen
Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen vorzubringen (Substantiierungspflicht) die zulässigen Beweismittel zu nennen... weiterlesen
SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels... weiterlesen
Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019 Einleitung Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden... weiterlesen
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge... weiterlesen
SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie... weiterlesen
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die Parteientschädigung gemäss Tarif nicht mit der Begründung verweigert werden, die berufsmässige Vertretung sei nicht notwendig gewesen.... weiterlesen
Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten Einleitung Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen. Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine... weiterlesen
SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für... weiterlesen
ZGB 169 Abs. 1 / SchKG 82 und SchKG 153 Abs. 2 lit. b Im konkreten Streitfall ging es um die Bestellung von Schuldbriefen, für... weiterlesen