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Paulianische Anfechtung / A...
Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Glossar

Dreiecksgeschäft Geschäft zwischen mehr als zwei Parteien dolus eventualis Dem Handelnden ist das Risiko einer Rechtsverletzung bekannt, jedoch nimmt er dieses in Kauf (Eventualvorsatz) Durchgriff... weiterlesen

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Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

Judikatur

Leading Cases BGE 4C.262/2002 vom 19.05.2004 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5C.3/2007 vom 09.08.2007 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5A_559/2007 vom 16.04.2008 (Dienstleistungserbringung/Anfechtbarkeit) BGE 134... weiterlesen

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Literatur

BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, 2.A., 2010, Kommentierung SchKG 291/292 BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, Ergänzungsband zur 2.A., 2017, Kommentierung SchKG 285 bis... weiterlesen

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Muster

Muster „Anzeige eines Anfechtungstatbestandes an die Konkursverwaltung“ Muster „Verjährungsunterbrechung durch Konkursverwaltung oder Abtretungsgläubiger“ Muster „Abtretungsbegehren Anfechtungsanspruch, SchKG 260“ (in Bearbeitung)... weiterlesen

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Checklisten

Checkliste „Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung“ Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung Was ist verschwunden? Wann ist es verschwunden? Wieviel ist das... weiterlesen

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Anwendungsfälle

Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wird Vermögen zur Ehefrau verschoben, um es dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen, liegt eine Deliktspauliana vor (BGer, 13.01.2015,... weiterlesen

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Absichtsanfechtung (SchKG 288)

Übersicht Allgemeine Hinweise Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziel Motive Bedeutung Zweck Anfechtbare Rechtshandlungen Zeitpunkt Rechtshandlung Subjektive Voraussetzungen Berechnung Verdachtsperiode Nichteintritt Verjährung Verfahrensart Verfahrensparteien Gerichtsstand Rechtsbegehren... weiterlesen

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Begriff

Ein Gläubiger im Besitz eines Pfändungsverlustscheins resp. die Konkursverwaltung kann klageweise die Zuführung von Vermögenswerten verlangen, welche durch eine anfechtbare Rechtshandlung der Zwangsvollstreckung entzogen wurden.... weiterlesen

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Grundlagen

Gesetzesartikel SchKG 285 – 292 Gesetzesbestimmungen zur Absichtspauliana Art. 285 SchKG A. Grundsätze 1 Mit der Anfechtung sollen Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt werden, die ihr durch... weiterlesen

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Abgrenzungen

Privatrechtliche Anfechtungsklagen =   zivilrechtliche Rückführung benachteiligend veräusserter Vermögenswerte (Beispiele: Stiftungsrecht [ZGB 82], Eherecht [ZGB 193], Erbrecht [ZGB 497, ZGB 524, ZGB 578 und ZGB 579],... weiterlesen

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Rechtsnatur

Das Institut der Gläubigeranfechtung entstammt dem römischen Recht. Es ist den meisten geltenden Rechtsordnungen bekannt (z.B. in Europa und in den USA). Es handelt sich... weiterlesen

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Ziel

Ziel bildet die Lauterkeit der Zwangsvollstreckung durch Rückgängigmachung von Gläubigerbenachteiligungen. Spezialfall Anfechtungsklage im Konkurs über eine Verlassenschaft Zweck ist die Ergänzung des Nachlass-Konkursvermögens und nicht... weiterlesen

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Motive

Das gesetzgeberische Motiv für die Einführung der paulianischen Anfechtungsklagen besteht im Systemschutz des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts. Systemwidrige Bevorteilungshandlungen sollen damit dem Schuldner und dem unberechtigt... weiterlesen

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Bedeutung

Paulianische Anfechtungsklagen stellen hohe Anforderungen an die Prozessführung. Neben zivilprozessualen bestehen auch finanzielle Hürden resp. allenfalls eher bescheidene, ökonomische Gewinnaussichten, welche geprellte Gläubiger oftmals davon... weiterlesen

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Anfechtbare Rechtshandlungen

Im Gegensatz zur Schenkungs- und Überschuldungsanfechtung bezieht sich die Absichtsanfechtung nicht auf besondere, speziell genannte Rechtshandlungen, sondern auf sämtliche vermögensschädigende Rechtshandlungen des Schuldners. Dazu gehören... weiterlesen

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Zeitpunkt Rechtshandlung

Alle Anfechtungsarten setzen gemeinsam voraus, dass die Rechtshandlung des Schuldners vor der Pfändung resp. vor der Konkurseröffnung vorgenommen wurde. Rechtshandlungen, welche der Schuldner nach der... weiterlesen

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Subjektive Voraussetzungen

Für eine erfolgreiche Anfechtung der vermögensschädigenden Rechtshandlungen des Schuldners müssen folgende subjektive Voraussetzungen erfüllt sein: Die anfechtbare Rechtshandlung wurde vom Schuldner in der Absicht vorgenommen,... weiterlesen

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Berechnung Verdachtsperiode

Die Rechtshandlung des Schuldners muss innerhalb eines Jahres vor der Pfändung bzw. vor der Konkurseröffnung erfolgt sein. Beginn und Ende der Verdachtsfrist Die Verdachtsfrist ist... weiterlesen