Abgrenzungen
Liquidation und Neugründung = Die eine Gesellschaft wird liquidiert, die andere gegründet. Die Regeln des FusG für die Umwandlung finden keine Anwendung Weiterführende Informationen Unternehmensliquidation... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
FusG 53 ff. Handelsregisterverordnung (HRVo) Steuerrecht Weiterführende Informationen Begriff Umwandlungsverfahren Liquidation und Neugründung Unternehmensliquidation AG-Gründung GmbH-Gründung Umstrukturierung... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Reisebranche erhält exklusiven Rechtsstillstand bis 30.09.2020
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen befristeten Rechtsstillstand für die Reisebranche erlassen. Reisebüros können demnach für Rückzahlungen nach einer Reiseannullation bis zum 30.09.2020... weiterlesen
EXKURS: COVID-19-STUNDUNG
Der Bundesrat hat am 16.04.2020 als notrechtliche Massnahme zur Verhinderung corona-bedingter Konkurse und damit verbundener Arbeitsplatzverlusten – nebst der vorübergehenden Entlastung von der Überschuldungsanzeige-Pflicht nach... weiterlesen
EXKURS: NOTSTUNDUNG
Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung: Begriff Notstundung = Einzelstundung im Rahmen eines besonderen Moratoriums... weiterlesen
Begriff
Nachlassvertrag = Instrument des schweizerischen Sanierungsrechts.... weiterlesen
Grundlagen
SchKG 293 – SchKG 336 Das Gesetz unterscheidet zwischen: Nachlassstundung SchKG 293 – SchKG 304 ordentlichem Nachlassvertrag SchKG 314 – SchKG 316 Sanierungsziel Gerichtliche Nachlassvertrag... weiterlesen
Abgrenzungen
Stundung = Nachträgliche Verschiebung einer bevorstehenden Fälligkeit oder Aufhebung einer bereits eingetretenen Fälligkeit, auf bestimmte Dauer Stundung Schulderlass = Aufhebung einer Schuld und Verzicht auf... weiterlesen
Rechtsnatur
Mehr- oder allseitiger Schulderlass... weiterlesen
Ziele
Schuldner-Ziele Dem Schuldner soll die Sanierung ermöglicht werden, unter: Vermeidung der Durchführung einer Zwangsvollstreckung Ermöglichung einer Sanierung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse Erleichterung seiner wirtschaftlichen Fortkommens Primäres... weiterlesen
Motive
Hilfe für den allseits bedrängten Schuldner aus seiner finanziellen Not, durch Entgegenkommen aller Gläubiger.... weiterlesen
NACHLASSVERTRAG ALLGEMEIN
Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Motive Nachlassvertrags-Hauptarten Gerichtlicher Nachlassvertrag Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Gemeinsamkeiten / Unterschiede Übersicht... weiterlesen
Beschwerde: Verspätete Beschwerdeerhebung wegen Täuschung
SchKG 17 Der Beschwerdeführer hatte wegen Täuschung in der Verwertung verspätet Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Möglichkeit einer späteren Beschwerde wegen... weiterlesen
Rechtsvorschlag in Vertretung
SchKG 65 und SchKG Einleitung Der Zahlungsbefehl ist dem Betreibungsschuldner zuzustellen. Die Zustellungsbedürftigkeit erfordert die offene Übergabe an oder die Abholung durch den Schuldner. Nicht... weiterlesen
Coronavirus: Weitere Lockerung des Lockdown ab 11.05.2020
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung (29.04.2020) entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern: Ab Montag, 11.05.2020 Ab diesem Datum... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Überführung BR-Notverordnungen in dringliches Bundesgesetz
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, die Eckwerte für die Überführung der Notverordnungen, die er zur Bekämpfung der Corona-Krise erlassen hat, in ein Bundesgesetz beschlossen. Im... weiterlesen
Schenkungsanfechtung der Bezahlung von Versicherungsprämien?
SchKG 286 (Schenkungspauliana) i.V.m. SchKG 260 + OR 20 (Nichtigkeit) Einleitung Drei Banken, A., B. und C. fochten die stattgefundene Zahlung von Versicherungsprämien mit der... weiterlesen
Internationales Konkursrecht: Fehlendes Prozessführungsrecht eines ausländischen Konkursverwalters in der Schweiz
Umstritten war im konkreten Fall, ob der Beschwerdeführer, der als Insolvenzverwalter des Nachlasses von B.________ auftritt, befugt ist, die definitive Rechtsöffnung gegenüber der Beschwerdegegnerin zu... weiterlesen
Verfahrensstillstand während Abklärung der Rechtsvorschlagsbeseitigung
SchKG 84 und SchKG 88; ATSG 56 Das Betreibungsamt prüft einzig, ob und wann die Beseitigung des Rechtsvorschlags eingeleitet und beendet worden ist. Gemäss SchKG... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR lockert schrittweise Schutzmassnahmen
Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 16.04.2020 würden die Coronavirus-Schutzmassnahmen wie folgt gelockert: Ab 27.04.2020 Ab diesem Datum könnten ihren Betrieb wieder aufnehmen: Spitäler (für... weiterlesen
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