Arzt muss sich nicht mit Verlustschein bescheiden Sachverhalt Zieht die Polizeibehörde (hier Kantonspolizei Bern) nach Auffinden eines Toten einen Arzt zur Todesfeststellung bei, stellt sich... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) stoppte am 04.12.2019 mittels superprovisorischen Massnahmen eine Kunstversteigerung. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) plante am 05.12.2019 zusammen mit einem Auktionshaus die Versteigerung von... weiterlesen
Gegen den Financier und Hotelbesitzer Urs E. Schwarzenbach sollen wegen ausstehender Steuerforderungen Zahlungsbefehle über rund CHF 40 Mio. ausgestellt worden sein. Urs E. Schwarzenbach hatte... weiterlesen
Die italienische Fluggesellschaft „Air Italy“ mit Sitz in Olbia (Italien/Sardinien) will ihren Flugbetrieb ab 26.02.2020 einstellen; die Flugzeuge sollen ab dann am Boden bleiben. Das... weiterlesen
SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe... weiterlesen
SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des [Schuldners und] Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen... weiterlesen
Einleitung und Sachverhalt In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82... weiterlesen
BGE Bundesgerichtsentscheid IPRG Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht OR Schweizerisches Obligationenrecht SchKG Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SR Systematische Rechtssammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ZB.2017.34 Entscheid... weiterlesen
Dreiecksgeschäft Geschäft zwischen mehr als zwei Parteien dolus eventualis Dem Handelnden ist das Risiko einer Rechtsverletzung bekannt, jedoch nimmt er dieses in Kauf (Eventualvorsatz) Durchgriff... weiterlesen
Hier kann die Vorversion des Website-Content, vor 01.01.2020, als PDF Datei eingesehen werden: Archivierter Inhalt: Paulianische Anfechtung... weiterlesen
Leading Cases BGE 4C.262/2002 vom 19.05.2004 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5C.3/2007 vom 09.08.2007 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5A_559/2007 vom 16.04.2008 (Dienstleistungserbringung/Anfechtbarkeit) BGE 134... weiterlesen
BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, 2.A., 2010, Kommentierung SchKG 291/292 BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, Ergänzungsband zur 2.A., 2017, Kommentierung SchKG 285 bis... weiterlesen
Muster „Anzeige eines Anfechtungstatbestandes an die Konkursverwaltung“ Muster „Verjährungsunterbrechung durch Konkursverwaltung oder Abtretungsgläubiger“ Muster „Abtretungsbegehren Anfechtungsanspruch, SchKG 260“ (in Bearbeitung)... weiterlesen
Checkliste „Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung“ Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung Was ist verschwunden? Wann ist es verschwunden? Wieviel ist das... weiterlesen
Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wird Vermögen zur Ehefrau verschoben, um es dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen, liegt eine Deliktspauliana vor (BGer, 13.01.2015,... weiterlesen
Übersicht Allgemeine Hinweise Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziel Motive Bedeutung Zweck Anfechtbare Rechtshandlungen Zeitpunkt Rechtshandlung Subjektive Voraussetzungen Berechnung Verdachtsperiode Nichteintritt Verjährung Verfahrensart Verfahrensparteien Gerichtsstand Rechtsbegehren... weiterlesen
Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziel Motive Bedeutung Zweck... weiterlesen
Ein Gläubiger im Besitz eines Pfändungsverlustscheins resp. die Konkursverwaltung kann klageweise die Zuführung von Vermögenswerten verlangen, welche durch eine anfechtbare Rechtshandlung der Zwangsvollstreckung entzogen wurden.... weiterlesen
Gesetzesartikel SchKG 285 – 292 Gesetzesbestimmungen zur Absichtspauliana Art. 285 SchKG A. Grundsätze 1 Mit der Anfechtung sollen Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt werden, die ihr durch... weiterlesen
Privatrechtliche Anfechtungsklagen = zivilrechtliche Rückführung benachteiligend veräusserter Vermögenswerte (Beispiele: Stiftungsrecht [ZGB 82], Eherecht [ZGB 193], Erbrecht [ZGB 497, ZGB 524, ZGB 578 und ZGB 579],... weiterlesen
