Konkurswiderruf
Ein Konkurswiderruf ist nur beim Nachweis möglich, dass sämtliche Forderungen getilgt sind jeder Gläubiger seine Konkurseingabe zurückzieht oder ein Nachlassvertrag zustandegekommen ist (SchKG 195). Weiterführende... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Abgrenzungen
Konkurs Im Konkurs (SchKG 189) werden alle Aktiven zur Befriedigung aller Gläubigerforderungen versilbert (Zerschlagung). Für eine Unternehmensweiterführung ist dieses Verfahren in der Regel nicht geeignet,... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlage SchKG SchKG 211 SchKG 238 SchKG 237 Abs. 3 Ziff. 2 OR 333 ... weiterlesen
Müller-Ganz Jörg: Turnaround – Restrukturierung und Sanierung von Unternehmen ( 2. Auflage)
Müller-Ganz Jörg Turnaround Restrukturierung und Sanierung von Unternehmen 2., neu bearbeitete Auflage Zürich / Basel / Genf 2019 300 Seiten Schulthess MANAGEMENT CHF 89.00 ISBN... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Gläubigerstellung bei Steuerforderung aus direkter Bundessteuer
SchKG 80 Abs. 1 und Abs. 2 Ziff. 2; DBG 1 f. und DBG 160 Bei der Direkten Bundessteuer (DBSt) kommt die Gläubigerstellung ausschliesslich dem... weiterlesen
Polizeiauftrag an Arzt: Tragung Todesfeststellungskosten bei Erbausschlagung
Arzt muss sich nicht mit Verlustschein bescheiden Sachverhalt Zieht die Polizeibehörde (hier Kantonspolizei Bern) nach Auffinden eines Toten einen Arzt zur Todesfeststellung bei, stellt sich... weiterlesen
Urs E. Schwarzenbach + Kons.: Dahinfallen Kunstversteigerungsaufschub infolge nicht bezahlten Kostenvorschusses
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) stoppte am 04.12.2019 mittels superprovisorischen Massnahmen eine Kunstversteigerung. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) plante am 05.12.2019 zusammen mit einem Auktionshaus die Versteigerung von... weiterlesen
Urs E. Schwarzenbach: Zahlungsbefehle rechtens
Gegen den Financier und Hotelbesitzer Urs E. Schwarzenbach sollen wegen ausstehender Steuerforderungen Zahlungsbefehle über rund CHF 40 Mio. ausgestellt worden sein. Urs E. Schwarzenbach hatte... weiterlesen
Air Italy in der Insolvenz?
Die italienische Fluggesellschaft „Air Italy“ mit Sitz in Olbia (Italien/Sardinien) will ihren Flugbetrieb ab 26.02.2020 einstellen; die Flugzeuge sollen ab dann am Boden bleiben. Das... weiterlesen
Arrestvollzug: Keine rechtshilfeweise Fahrzeug-Beschlagnahme
SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe... weiterlesen
Klage auf Bestreitung neuen Vermögens und Nichteintreten
SchKG 265a Abs. 4 Entscheidet das Gericht auf das Gesuch des [Schuldners und] Beschwerdeführers nur auf Nichteintreten und nicht, der Rechtsvorschlag sei wegen fehlenden neuen... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen und Schuldnerobliegenheiten
Einleitung und Sachverhalt In Casu ging es um die Glaubhaftmachung einer zur Verrechnung gebrachten Gegenforderung einer Darlehensschuld durch den betriebenen Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren (Art. 82... weiterlesen
Abkürzungsverzeichnis
BGE Bundesgerichtsentscheid IPRG Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht OR Schweizerisches Obligationenrecht SchKG Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs SR Systematische Rechtssammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ZB.2017.34 Entscheid... weiterlesen
Glossar
Dreiecksgeschäft Geschäft zwischen mehr als zwei Parteien dolus eventualis Dem Handelnden ist das Risiko einer Rechtsverletzung bekannt, jedoch nimmt er dieses in Kauf (Eventualvorsatz) Durchgriff... weiterlesen
ARCHIV: Ungültige, frühere Fassung
Hier kann die Vorversion des Website-Content, vor 01.01.2020, als PDF Datei eingesehen werden: Archivierter Inhalt: Paulianische Anfechtung... weiterlesen
Judikatur
Leading Cases BGE 4C.262/2002 vom 19.05.2004 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5C.3/2007 vom 09.08.2007 (Schädigungsabsicht gem. SchKG 288) BGE 5A_559/2007 vom 16.04.2008 (Dienstleistungserbringung/Anfechtbarkeit) BGE 134... weiterlesen
Literatur
BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, 2.A., 2010, Kommentierung SchKG 291/292 BAUER THOMAS, Basler Kommentar zum SchKG, Ergänzungsband zur 2.A., 2017, Kommentierung SchKG 285 bis... weiterlesen
Muster
Muster „Anzeige eines Anfechtungstatbestandes an die Konkursverwaltung“ Muster „Verjährungsunterbrechung durch Konkursverwaltung oder Abtretungsgläubiger“ Muster „Abtretungsbegehren Anfechtungsanspruch, SchKG 260“ (in Bearbeitung)... weiterlesen
Checklisten
Checkliste „Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung“ Grundsatzfragen im Zusammenhang mit einer potentiellen Anfechtung Was ist verschwunden? Wann ist es verschwunden? Wieviel ist das... weiterlesen
Anwendungsfälle
Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wird Vermögen zur Ehefrau verschoben, um es dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen, liegt eine Deliktspauliana vor (BGer, 13.01.2015,... weiterlesen
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