Zeitpunkt Rechtshandlung
Alle Anfechtungsarten setzen gemeinsam voraus, dass die Rechtshandlung des Schuldners vor der Pfändung resp. vor der Konkurseröffnung vorgenommen wurde. Rechtshandlungen, welche der Schuldner nach der... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Zweck
Der Schuldner soll nicht, im Jahr vor der Pfändung bzw. vor der Konkurseröffnung, durch unentgeltliche Zuwendungen sein Vermögen auf Kosten seiner Gläubiger vermindern. Mit der... weiterlesen
Jagmetti Denise: Zahlungen an Dienstleister bei Insolvenzgefahr
Jagmetti Denise: Zahlungen an Dienstleister bei Insolvenzgefahr Pauliana und Konkursdelikte Zürich 2019 424 Seiten Dike Verlag AG CHF 89.00 ISBN 978-3-03891-093-0 Buchart Buch (gebunden; Paperback)... weiterlesen
Fortsetzungsbegehren und Betreibungsferien
SchKG 56 / SchKG 63 Die Abweisung des Fortsetzungsbegehrens ist keine Betreibungshandlung, für welche die Betreibungsferien gilt. Die vom Beschwerdeführer angefochtene Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens bringt... weiterlesen
1.Gläubigerversammlung: Wahlablehnung ausseramtliche Konkursverwaltung + Gläubigerausschuss
SchKG 233 und SchKG 239 – Einspruch bei Büro + Rechtsmittel vs. erste Gläubigerversammlung Einleitung Im SchKG-Beschwerde-Fall 5A_345/2018 ging es um dieVerfahrensfragen der Ersten Gläubigerversammlung... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Steuerschulden und Solidarhaftung der Ehegatten?
SchKG 80 Solange das zuständige Steueramt keine Verfügung über die Aufteilung der Steuern unter den Ehegatten getroffen hat, gilt der Einschätzungsentscheid als Titel für die... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Nachweis ausländischen Rechts
SchKG 82; ZGB 8 und ZPO 55; IPRG 16 Abs. 2; BV 9 Die betriebenen, unter dem französischen Güterstand der gesetzlichen Gütergemeinschaft (communauté légale) lebenden... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Verjährung einer im Verlustschein verurkundeten Forderung?
SchKG 80 f.; SchKG 30a + SchKG 149a Abs. 1 Einleitung Im Fall 5A_375/2017 stellte sich vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einer definitiven Rechtsöffnung die... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung bei gerichtlichem Vergleich
SchKG 80 Abs. 1; UWG 9 Abs. 3; OR 18 Abs. 1 und OR 97 Abs. 1; ZPO 241 Abs. 3 und ZPO 334 Dem... weiterlesen
Grundstücksverwertung: Sicherungsumfang des Schuldbriefs und Bestreitung des Lastenverzeichnisses
ZGB 818 Abs. 1 Ziff. 3 / SchKG 140 / VZG 48 / OR 18 Das Bundesgericht hatte im französisch-sprachigen Fall 5A_853/2016 die revidierte Gesetzesbestimmung... weiterlesen
Update aus der Praxis zur Löschung von Betreibungen
Der Betriebene kann nach Ablauf von drei Monaten seit Zustellung des Zahlungsbefehles beim Betreibungsamt das Gesuch um Löschung der Betreibung stellen, gegen eine Gebühr von... weiterlesen
Konventionalstrafe: Rechtsöffnungstitel mit Nachweisobliegenheit
SchKG 82 Abs. 1 / OR 160 Die Konventionalstrafe-Vereinbarung stellt einen Titel für eine „provisorische Rechtsöffnung“ dar, falls der Gläubiger nachweisen kann, dass die versprochene... weiterlesen
Schuldenruf (Rumpfverfahren)
Das Konkursamt nimmt einen Schuldenruf vor (analog des summarischen Konkursverfahrens; SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2). die Meldefrist beträgt 30 Tage (SchKG 232 Abs. 2... weiterlesen
Verteilung an privilegierte Gläubiger
Nach erfolgter Verwertung ist eine Verteilungsliste zu erstellen, aus welcher nach Massgabe des Kollokationsplans hervorgeht, in welchem Ausmass die Forderungen der privilegierten Gläubiger gemäss IPRG... weiterlesen
Überschussverteilung an ausländische Masse
Einleitung Falls nach vollständiger Befriedigung der Forderungen der privilegierten Gläubiger ein Aktiven-Überschuss verbleibt, wird dieser, unter bestimmten Voraussetzungen, an die ausländische Konkursverwaltung ausbezahlt. Voraussetzungen Grundvoraussetzung... weiterlesen
Kollokation
Privilegierte Gläubiger Zur Kollokation zugelassen sind die im Sinne von IPRG 172 Abs. 1 sog. privilegierten Gläubiger, nämlich: Pfandversicherte Gläubiger (SchKG 219 Abs. 1 –... weiterlesen
Hilfskonkurs-Inventar
Über die Hilfskonkursmasse wird ein Konkursinventar erstellt. Die Hilfskonkursmasse besteht aus folgenden Aktiven: sämtliches Gemeinschuldner-Vermögen, das im Zeitpunkt des Anerkennungsentscheides in der Schweiz gelegen ist... weiterlesen
Schuldenruf
Dem Konkursbeamten obliegt es, die Anerkennung des ausländischen Konkursdekretes sowie die damit einhergehende Eröffnung des inländischen Hilfskonkursverfahrens über den Schuldner in den dafür vorgesehenen amtlichen... weiterlesen
lex fori concursus
Die lex fori concursus ist das im Ausland am Ort des Hauptkonkurses geltende Konkursrecht. Unterschieden werden kann in der Regel zwischen formellem (ausländischem) Konkursrecht (hauptsächlich... weiterlesen
COMI
COMI ist die Abkürzung für „Center of Main Interests“ („Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen [des Schuldners]). Anlässlich der Revision des 11. Kapitels des IPRG (Konkurs und... weiterlesen
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