Richterausstand und Grenzen der absoluten AHV-Unpfändbarkeit
SchKG 10 und SchKG 92 Abs. 1 Ziff. 9a Das Schweizerische Bundesgericht hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit folgenden zwei Aspekten zu befassen und hiezu... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Konkursschluss: Widerruf der Konkurseröffnung nach Tilgung aller Forderungen
SchKG 230, SchKG 260, SchKG 268 ff. und KOV 92 sowie KOV 95 Das jederzeit während des Konkursverfahrens mögliche Gesuch des Gemeinschuldners um Widerruf des... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Bruttolohn und Sozialabzüge
SchKG 80 f. Der Rechtsöffnungsrichter hat auch im Rechtsöffnungsverfahren um definitive Rechtsöffnung für die im Titel als Bruttobetrag bezifferte Lohnsumme zu beachten: Fehlende Berücksichtigung der... weiterlesen
Betreibung: Verjährungsunterbrechung mittels sog. stiller Betreibung
Sachzusammenhang zur Betreibungslöschung nach neuSchKG 8a Abs. 3 lit. d Einleitung Verschiedene Gründe können dazu führen, dass die Verjährungsfrist einer Forderung verlängert werden muss. Zu... weiterlesen
Konkurseröffnung: Publikation immer, auch wenn Konkursabwendung durch Zahlung bevorsteht
SchKG 176 und HRegV 158 Die Publikation eines einmal eröffneten Konkurses durch das Konkursamt dient dem Schutz des Publikums und wird nicht deshalb obsolet, weil... weiterlesen
EU-Insolvenzrecht für Selbständige und Verbraucher: Neue Richtlinie mit Verkürzung der Entschuldungsdauer für die Restschuldbefreiung auf 3 Jahre
Vor der Umsetzung der Insolvenzrechtsreform in den einzelnen EU-Staaten Das EU-Parlament, Rat und Kommission haben sich kürzlich auf eine Verkürzung der Entschuldungsdauer für die Restschuldbefreiung... weiterlesen
Update zur «Neuen Löschung von (Schikane-)Betreibungen»
Zwischen-Bericht zum per 01.01.2019 eingeführten Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Rückwirkung Anwendung auf -5 Jahre Absehbare Auswirkungen auf das Grundziel von Betreibungen Einleitung Wie bereits im... weiterlesen
Betreibungsämter: Rekord bei der elektronischen Betreibungsabwicklung (> 50 %)
Im Austausch von Betreibungsdaten zwischen Gläubigern (natürliche und juristische Personen) und Betreibungsämtern wurden 2018 erstmals über 50 % der Betreibungsverfahren elektronisch im eSchKG-Verbund abgewickelt. In... weiterlesen
Gesetzesänderungen ab 2019
Was ändert sich mit 2019? – Ein kurzer Überblick, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Mehrwertsteuer (MWST) Statt der bisherigen Verzollung haben neu Online-Händler aus dem Ausland... weiterlesen
Ziele
Erklärung zur Sicherung für fremde Verbindlichkeiten.... weiterlesen
Motive
Allgemein Gewährleistung oder Erhöhung der Kreditwürdigkeit einer Tochtergesellschaft. Oft hält die Konzernobergesellschaft ihre Töchter bei den Eigenmitteln oder dem Haftungssubstrat kurz, sodass sie einem Vertragspartner... weiterlesen
Kryptounternehmen envion AG in Konkurs
Einleitung Das Kantonsgericht Zug hat mit Urteil vom 14.11.2018 über die envion AG mit Sitz in Baar den Konkurs eröffnet. Die Gesellschaft verfügte über keine... weiterlesen
Voraussetzungen
Der Konkurswiderruf ist an drei Widerrufsvoraussetzungen gebunden: Tilgung sämtlicher Forderungen durch den Schuldner (SchKG 195 Abs. 1 Ziff. 1) Rückzug der Forderungseingaben durch alle Gläubiger (SchKG 195... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzestexte Art. 195 SchKG A. Im allgemeinen I. Erfordernisse 1 Das Konkursgericht widerruft den Konkurs und gibt dem Schuldner das Verfügungsrecht über sein Vermögen zurück, wenn:... weiterlesen
Abgrenzungen
Konkurseinstellung mangels Aktiven Die Einstellung eines formell eröffneten Konkurses mangels Aktiven erfolgt, weil die liquiden Aktiven die mutmasslichen Konkurskosten nicht zu decken vermögen Nachkonkurs Ein formell abgeschlossener Konkurs zeitigt insofern Nachwirkungen... weiterlesen
Motive
Feststellung der Masse... weiterlesen
Funktion
Die Inventarisierung ist eine reine Verwaltungshandlung, ohne Drittwirkung(vgl. BGE 114 III 22). Die Beschlagsrechte treten nicht mit der Inventaraufnahme, sondern zuvor unmittelbar mit der Konkurseröffnung ein.... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzestext Art. 230 I. Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven / 1. Im allgemeinen I. Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven 1. Im allgemeinen 1 Reicht die... weiterlesen
Motive
Partizipation ausländischer Gläubiger in Gegenrechtsstaaten am Überschuss des Liquidationserlöses nach Befriedigung der pfandgesicherten und privilegierten schweizerischen Gläubiger... weiterlesen
Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.... weiterlesen
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