Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019 Einleitung Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden... weiterlesen
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge... weiterlesen
SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie... weiterlesen
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die Parteientschädigung gemäss Tarif nicht mit der Begründung verweigert werden, die berufsmässige Vertretung sei nicht notwendig gewesen.... weiterlesen
Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten Einleitung Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen. Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine... weiterlesen
SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für... weiterlesen
ZGB 169 Abs. 1 / SchKG 82 und SchKG 153 Abs. 2 lit. b Im konkreten Streitfall ging es um die Bestellung von Schuldbriefen, für... weiterlesen
AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so... weiterlesen
SchKG 209 / SchKG 230a Bei der Durchführung einer konkursrechtlichen Spezialliquidation nach SchKG 230a gelangen die Regeln des Konkurses zur Anwendung, mit der Wirkung, dass... weiterlesen
SchKG 22 / SchKG 88 ff. Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten. Vgl.... weiterlesen
SchKG 219 Abs. 4, BankG 37a, BIV-FINMA 24 Abs. 2 Die Gesetzesauslegung des Einlagensicherungsprivilegs im Bankenkonkurs bei einem sog. „Und-/oder-Konto“ (Gemeinschaftskonto) führte im konkreten Fall... weiterlesen
FLACHSMANN, Die Abtretung der Rechtsansprüche derKonkursmasse nach Art. 260 des Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes, Diss. Zürich 1927. LORANDI, Unzulässigkeit Insolvenzmassnahmen übergreifen der „Kettenabtretungen“ gemäss Art.... weiterlesen
BELLWALD PETER, Die disziplinarische Verantwortlichkeit der Beamten, Diss. Bern 1985. Cometta Flavio, Das Tessiner Verfahrensrecht in SchKG-Sachen: EG zum SchKG und Beschwerdeverfahrensgesetz, SJZ 1997, 367... weiterlesen
AFFENTRANGER MARKUS, Die Stellung der Banken in der Krisensituation – Rechtliche Aspekte, in: Vito Roberto (Hrsg.), Sanierung der AG: Ausgewählte Rechtsfragen für die Unternehmenspraxis, 2.... weiterlesen
Die Unternehmenssanierung kann angegangen werden als: Betriebswirtschaftliche Sanierung Handelsrechtliche Sanierung Zwangsvollstreckungsrechtliche Sanierung Weiterführende Informationen Unternehmenskrise... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden Unternehmen oft mit folgenden Massnahmen saniert: Buchtechnische Sanierung (kein Kapitalzufluss) Kapitalherabsetzung Aktien-Nennwertherabsetzung Auflösung offener Reserven Auflösung stiller Reserven Sanierung durch... weiterlesen
Eine erfolgreiche Unternehmenssanierung setzt voraus: Erforschung der Ursachen Aufstellung eines Sanierungsplans Besteht keine Aussicht auf Erfolg der Sanierung, sind zu veranlassen: Bilanzdeponierung Überschuldungsanzeige/ Insolvenzerklärung Insolvenzerklärung/... weiterlesen
Endogene Ursachen Bei der endogenen Ursache liegt eine unternehmensinterne Sanierungsursache vor. Die häufigsten Fälle sind: Missverhältnis von Eigenkapital und Fremdkapital Missverhältnis von langfristigem und kurzfristigem... weiterlesen
Unternehmenssanierung = Organisatorische und finanztechnische Massnahmen zur Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit eines insolventen Unternehmens, v.a. zur Abwendung einer Zahlungsunfähigkeit oder einer Überschuldung Weiterführende Informationen Insolvenzerklärung Überschuldung... weiterlesen
SchKG 8a – Keine einfache und wirksame Lösung möglich Betreibungen werden grundsätzlich nur im Register desjenigen Amtes der mehr als 400 Betreibungsämter vermerkt, bei welchem... weiterlesen
