Funktion
Funktion
Der Arrest verschafft dem Gläubiger eine vorläufige Sicherung von Vollstreckungssubstrat im Hinblick auf eine hängige oder noch bevorstehende Betreibung. Der Arrest hat reine Sicherungsfunktion und... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Betreibungsrechtliches Einsichtsrecht des Gläubigers
Betreibungsrechtliches Einsichtsrecht des Gläubigers
Die Akteneinsicht gemäss Art. 8a SchKG definiert das Recht u.a. von Privaten, Firmen und Behörden, sich von Betreibungs- und Konkursämtern sowie von Sachwaltern und Nachlassliquidatoren... weiterlesen
Bonitätsdaten-Beschaffung bei Wirtschaftsauskunfteien
Bonitätsdaten-Beschaffung bei Wirtschaftsauskunfteien
Wirtschaftsauskunfteien sammeln Bonitäts-Daten von Wirtschaftsteilnehmern, um diese Bonitäts-Daten anderen Wirtschaftsteilnehmern gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Ziel der Wirtschaftsauskunft ist die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage... weiterlesen
Arrest und dessen Widerruf
SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1 Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG... weiterlesen
Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren
Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen vorzubringen (Substantiierungspflicht) die zulässigen Beweismittel zu nennen... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich
SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels... weiterlesen
Vereinfachung der Anerkennung ausländischer Konkursverfahren tritt in Kraft
Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019 Einleitung Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Rechtsöffnung bloss aufgrund Beitrittserklärung
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel-Authentizität und Vollstreckbarkeitsnachweis
SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Keine Parteientschädigungsverweigerung
Der obsiegenden Partei (Inkassobüro) darf die Parteientschädigung gemäss Tarif nicht mit der Begründung verweigert werden, die berufsmässige Vertretung sei nicht notwendig gewesen.... weiterlesen
Überschuldete Privatpersonen: Wiedereingliederungshilfe, privater Nachlassvertrag und Restschuldtilgung?
Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten Einleitung Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen. Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine... weiterlesen
Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl
SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für... weiterlesen
Grundpfandverwertung: Familienwohnung und Glaubhaftmachung einer Gefährdung
ZGB 169 Abs. 1 / SchKG 82 und SchKG 153 Abs. 2 lit. b Im konkreten Streitfall ging es um die Bestellung von Schuldbriefen, für... weiterlesen
Rechtsöffnung: Schuldübergang auf die Erben
AHVG 52 / SchKG 80 f. Auch die Schadenersatzpflicht des Erblassers gemäss AHVG 52 geht auf die Erben über, welche die Erbschaft angenommen haben, so... weiterlesen
Spezialliquidation und Zinsenlauf
SchKG 209 / SchKG 230a Bei der Durchführung einer konkursrechtlichen Spezialliquidation nach SchKG 230a gelangen die Regeln des Konkurses zur Anwendung, mit der Wirkung, dass... weiterlesen
Fortsetzung trotz Rechtsvorschlag
SchKG 22 / SchKG 88 ff. Die trotz Rechtsvorschlags vorgenommenen Betreibungshandlungen gelten nur solange als nichtig, wie der Betreibungsschuldner keinen Anlass hat, sie anzufechten. Vgl.... weiterlesen
Einlagensicherungsprivileg bei „Und-/oder-Gemeinschaftskonto“
SchKG 219 Abs. 4, BankG 37a, BIV-FINMA 24 Abs. 2 Die Gesetzesauslegung des Einlagensicherungsprivilegs im Bankenkonkurs bei einem sog. „Und-/oder-Konto“ (Gemeinschaftskonto) führte im konkreten Fall... weiterlesen
Literatur
Literatur
FLACHSMANN, Die Abtretung der Rechtsansprüche derKonkursmasse nach Art. 260 des Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes, Diss. Zürich 1927. LORANDI, Unzulässigkeit Insolvenzmassnahmen übergreifen der „Kettenabtretungen“ gemäss Art.... weiterlesen
Literatur
Literatur
BELLWALD PETER, Die disziplinarische Verantwortlichkeit der Beamten, Diss. Bern 1985. Cometta Flavio, Das Tessiner Verfahrensrecht in SchKG-Sachen: EG zum SchKG und Beschwerdeverfahrensgesetz, SJZ 1997, 367... weiterlesen
Literatur
Literatur
AFFENTRANGER MARKUS, Die Stellung der Banken in der Krisensituation – Rechtliche Aspekte, in: Vito Roberto (Hrsg.), Sanierung der AG: Ausgewählte Rechtsfragen für die Unternehmenspraxis, 2.... weiterlesen
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