Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag im Konkurs / SchKG 211
Vertrag im Konkurs / SchKG 211

Definition

Die Konkursverwaltung hat das Recht, zweiseitige Verträge, die im Zeitpunkt der Konkurseröffnung nicht oder nur teilweise erfüllt sind, anstelle des Gemeinschuldners zu erfüllen (SchKG 211... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Fazit

In der Regel bewirkt die Eröffnung des Konkurses über eine Vertragspartei keine automatische Vertragsauflösung. Für gewisse Vertragsverhältnisse sieht das Gesetz ausnahmsweise eine automatische Vertragsauflösung oder... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Schenkungsvertrag

Konkurs des Schenkers Ein Schenkungsversprechen wird, sofern es noch nicht erfüllt worden ist, bei Eröffnung des Konkurses über den Schenker aufgehoben (OR 250 II). Wurde... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Auftrag

Fällt der Auftraggeber oder der Beauftragte in Konkurs, so erlischt der Auftrag, sofern nicht das Gegenteil vereinbart ist oder aus der Natur des Geschäftes gefolgert... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Konkurs des Arbeitgebers

Keine automatische Vertragsauflösung Eintrittsrecht nach SchKG 211 II der Konkursverwaltung Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers bei Verzug mit Lohnzahlung vor Konkurseröffnung (OR 337 = wichtiger Grund) OR... weiterlesen

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Mietvertrag

Konkurs des Mieters Keine automatische Vertragsauflösung OR 266h I: Angemessene Frist des Vermieters an Mieter zur Sicherstellung der künftigen Mietzinse OR 266h II: Recht des... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Kaufvertrag

Konkurs des Käufers Keine automatische Vertragsauflösung SchKG 211 II OR 83 Ausschluss des Vertrags-Rücktrittsrechts des Verkäufers (SchKG 212) Verkauf unter Eigentumsvorbehalt (ZGB 715): Aussonderungsrecht Konkurs... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Vorteilsanrechnung

Der Gläubiger muss sich allfällige Vorteile, die er erlangt hat, anrechnen lassen (SchKG 211 I letzter Satz).... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Vertragseintritts-Wirkung

Gegenforderung für nicht bezogene Leistung Gegenforderungen des Vertragspartners für von der Konkursverwaltung nicht bezogene Leistungen aus dem Dauerschuldverhältnis, in welches die Konkursverwaltung gemäss SchKG 211... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Vertrags-Qualifikation

Für die Qualifikation eines Vertrages ist oftmals eine Vertragsauslegung notwendig. Dabei ist nach den allgemeinen Vertragsauslegungsregeln vorzugehen. Das zwischen den Vertragsparteien konkret vereinbarte Vertragskonstrukt ist... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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«Innominatdauerschuldverhältnisse»

Neben den gesetzlich geregelten Dauerschuldverhältnissen gibt es auch gesetzlich nicht geregelte «Innominatkontrakte» mit Dauerschuldcharakter. Typisierte Innominatdauerschuldverhältnisse sind insbesondere: Leasingvertrag; Lizenzvertrag; Franchisevertrag; Alleinvertriebsvertrag; Factoring; Sponsoringvertrag; Rahmenvertrag... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Begriff

Bei einem Dauerschuldverhältnis ist die typische vertragliche Hauptleistungspflicht eine Dauerschuld. Hauptleistungspflicht ist ein fortdauerndes oder wiederholtes Leistungsverhalten, mit dem der Schuldner so lange fortzufahren hat,... weiterlesen

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Vertrag im Konkurs / SchKG 211
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Revision 2014

Mit dem per 01.01.2014 in Kraft getretenen neuen Sanierungsrecht (Revision 2014) wurde SchKG 211 durch einen neu eingeführten SchKG 211a ergänzt.... weiterlesen