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Forderungseingabe / Forderu...
Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

Forderungsanmeldungsfrist

Grundsätzliches Schuldenruf und Eingabefrist [vgl. SchKG 232] werden im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB), im Amtsblatt des Kantons und im örtlich zuständigen kommunalen Publikationsorgan am Wohnsitz bzw.... weiterlesen

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Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

Voraussetzungen

Die Einreichung einer Forderungseingabe insbesondere im Konkurs- oder Nachlassverfahren ist immer möglich, aber erst ab dem Schuldenruf notwendig.  Voraussetzungen sind also: Eröffnung eines Zwangsvollstreckungsverfahrens, bei... weiterlesen

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Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

Form

Die Forderungseingabe hat in Schriftform zu erfolgen (vgl. BGE 93 III 64).  Es besteht aber kein Formularzwang (zB Verwendung des bestehenden Eingabeformulars eines Konkursamtes).... weiterlesen

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Forderungseingabe / Forderungsanmeldung

Begriffe

Die Forderungsanmeldung bezweckt die Geltendmachung eines Anspruches durch einen Gläubiger im betreffenden Zwangsvollstreckungsverfahren. Die Forderungseingabe ist das formale Mittel zur Forderungsanmeldung. Fremdsprachige Begrifflichkeiten Forderungseingabe Französisch... weiterlesen

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SchKG-Beschwerde
SchKG-Beschwerde

Rechtsmittelfristen

Die Frist für die Ergreifung des Rechtsmittels gegen Verfügungen der unteren Aufsichtsbehörden (AB) in Schuldbetreibungs- und Konkurs-Sachen beträgt 10 Tage ab Eröffnung des anzufechtenden Entscheids... weiterlesen

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Arrest
Arrest

ARRESTEINSPRACHE

Zweck Die Einsprache soll den vom Arrest Betroffenen nachträglich rechtliches Gehör verschaffen.  Die Einsprache dient der Überprüfung des Arrestbewilligungsentscheides durch das Arrestgericht. Zuständigkeit / Frist... weiterlesen

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Paulianische Anfechtung / A...
Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage

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Kurzübersicht zur paulianischen Anfechtung Formular Abtretungsbegehren Formular Anschrift Mitabtretungsgläubiger Formular Verzichtserklärung... weiterlesen

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Vermieterkonkurs
Vermieterkonkurs

Gesetzliche Grundlagen

Art. 83 OR 2. Rücksicht auf einseitige Zahlungsunfähigkeit 1 Ist bei einem zweiseitigen Vertrag der eine Teil zahlungsunfähig geworden, wie namentlich, wenn er in Konkurs... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung / Haftpflicht- und Versicherungsrecht

Schadenersatz bei ungerechtfertigtem Arrest

Der Arrest dient dazu, bei einer Betreibung die Forderung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners... weiterlesen

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Arrest
Arrest

Literatur

Affentranger-Brunner Doris, Verarrestierbarkeit der Rechte des Kreditnehmers aus einem Krediteröffnungsvertrag bei einer Bank, Diss. Zürich 1989 Amonn Kurt, Streiflichter auf die Revision des SchKG, ZBJV... weiterlesen

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Arrest
Arrest

Internationaler Arrest

Zulässigkeit Bei Sachverhalten mit qualifiziertem Auslandbezug gilt der Grundsatz, dass Staatsverträge – insbesondere das Lugano Übereinkommen (LugÜ) – und das IPRG dem SchKG vorgehen (SchKG... weiterlesen

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Arrest
Arrest

Arrest und Konkurs

Der Arrestgläubiger erlangt durch den Arrest vorläufig nur die von ihm angestrebte Sicherung von Vollstreckungssubstrat für eine bereits eingeleitete oder noch einzuleitende Zwangsvollstreckung. Mit der... weiterlesen

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Arrest
Arrest

Dahinfallen des Arrests

Die Arrestwirkungen fallen in folgenden Fällen wieder dahin (SchKG 280): bei Nichtwahrung der 10-tägigen Prosequierungsfrist bei Rückzug der Betreibung bei Rückzug der Anerkennungsklage bei Abweisung... weiterlesen

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Arrest
Arrest

ARRESTPROSEQUIERUNG

Funktion Der Arrest ist eine reine Sicherungsmassnahme und hat daher nur vorläufigen Charakter. Damit sein Beschlag nicht unbefristet fortdauert, muss der Arrestgläubiger seine behauptete Forderung... weiterlesen