Begriff „Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen“ Anerkennung kraft Gesetzes Anerkennungsverweigerungsgründe Vollstreckbarverfahren (Exequaturverfahren)... weiterlesen
Der Staat, welcher gemäss der EuErbVO-Regelung international zuständig ist, wendet jeweils sein eigenes Verfahrensrecht an (ius fori).... weiterlesen
Eine Verfügung von Todes wegen, die vor dem 17.08.2015 errichtet wurde, ist zulässig sowie materiell und formell wirksam, wenn sie die materiellen und formellen Voraussetzung... weiterlesen
Bei einer Veränderung des gewöhnlichen Aufenthalts des Verfügenden bzw. des Erbvertragsschliessenden zwischen Verfügungserrichtungs- bzw. Vertragsschluss-Zeitpunkt und Tod kann eine Rechtsspaltung eintreten, da das auf die... weiterlesen
Legaldefinition «Verfügungen von Todes wegen» Regelungen betreffend einseitige und gemeinschaftliche Testamente Regelungen zu Erbverträgen betreffend den Nachlass einer einzelnen Person Regelungen zu Erbvertrag betreffend die... weiterlesen
Regelanknüpfung Ausnahme Rechtswahl zugunsten Heimatrecht Umfang des Erbstatuts Regelanknüpfung Grundsätzlich ist das Recht desjenigen Staates, in welchem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt hatte, anzuwenden... weiterlesen
Ob und unter welcher Voraussetzungen eine ausserhalb des konkreten Non-EU-Staates ergangene Entscheidung/Urkunde, im Non-EU-Staat anerkannt und vollstreckt wird, bestimmt sich wiederum nach den konkreten internationalrechtlichen... weiterlesen
Im Rahmen der Nachlassplanung durch den Erblasser Geht es um die Nachlassplanung an sich, so ist zu prüfen, welche Massnahmen (faktische Massnahmen [z.B. Vermögenskonzentration] und/oder... weiterlesen
Nach der Prüfung, ob der Non-EU-Staat eine direkte internationale Zuständigkeit seiner Gerichte/Behörden vorsieht und gegebenenfalls, welches materielle Erbrecht (Erbstatut) diese auf den konkreten Fall anwenden,... weiterlesen
Sofern und soweit eine direkte Zuständigkeit des Non-EU-Staates gemäss dessen internationalen Erbrechtsbestimmungen gegeben ist, gilt es zu prüfen, welches Recht (Erbstatut) die Gerichte/Behörden dieses Staates... weiterlesen
Es ist aus Sicht des internationalen Erbrechts des Non-EU-Staates zu prüfen, ob auf den Nachlass bzw. auf die konkrete erbrechtliche Sachverhaltskonstellation und Fragestellung bzw. Massnahme... weiterlesen
Die Tatbestände und Anknüpfungskriterien des Internationalen Erbrechts von Non-EU-Staaten für die Bestimmung der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und für die Anerkennung und Vollstreckung von... weiterlesen
Wie beim Internationalen Privatrecht der Schweiz („Fokus Schweiz“) und bei den Regelungen der EuErbVO („Fokus EU“) sehen die (meisten) Non-EU-Staaten Regelungen für folgende Themen vor:... weiterlesen
Nationale Rechtsordnung mit Normen des Internationalen Privatrechts (Achtung: Bei Bundesstaaten allenfalls Gesetze des Bundesstaates als auch der Mitgliedstaaten oder bei Staaten mit einzelnen Provinzen mit... weiterlesen
Für Non-EU-Staaten – sowie auch für das Grossbritannien, Irland und Dänemark, welche der EuErbVO nicht beigetreten sind – ist in einem ersten Schritt zu prüfen,... weiterlesen
Das Verfahren der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung und, wenn es sich um eine Entscheidung auf Leistung handelt, das Verfahren der Vollstreckbarerklärung hängen zum Einen vom... weiterlesen
Unter Anerkennung einer ausländischen Entscheidung bzw. Urkunde ist die Verleihung von Wirkungen dieser Entscheidung bzw. Urkunde im Inland zu verstehen. Mittels Vollstreckbarerklärung wird der Schuldner... weiterlesen
Formgültigkeit von Testamenten Für die Prüfung der Formgültigkeit eines Testamentes in einem internationalen Erbfall ist das Haager Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen... weiterlesen
Das Eröffnungsstatut regelt sämtliche formell-rechtlichen, d.h. verfahrensrechtlichen Fragen, insbesondere: Voraussetzungen und Verfahren sichernder Massnahmen Ausstellung eines Erbscheins Nachlassverwaltung Eröffnung des Erbgangs Testamenteröffnung Voraussetzungen und Verfahren... weiterlesen
Das anwendbare Sachrecht (Erbstatut) regelt sämtliche materiell-rechtlichen Fragen, insbesondere: Gegenstand und Wert des Nachlasses Berechtigung am Nachlass Pflichtteilsrecht Erbunwürdigkeit, Enterbung Ausschlagung der Erbschaft Voraussetzungen erbrechtliche... weiterlesen