Die Beendigung der Ehegattengesellschaft ist geprägt durch „Scharnier-Situationen“ des Rechts der einfachen Gesellschaft und des Ehegüterrechts. Die wesentlichsten Einzelheiten können Sie entnehmen: Auflösung Liquidation Tod... weiterlesen
Bei jeder einfachen Gesellschaft wird das Aussenverhältnis durch die folgenden beiden Elemente geprägt: Vertretung Haftung Vertretung Für Rechtsgeschäfte, die ein Ehegatte im Namen (und auf... weiterlesen
Bei der Ehegattengesellschaft sind folgende Punkt von besonderer bzw. erläuterungsbedürftiger Bedeutung: Immobilienerwerb durch Ehegatten Beitragsleistungen Geschäftsführung Anteil an Gewinn und Verlust Gesellschafterbeschlüsse Immobilienerwerb durch Ehegatten... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind Anwendungsfälle anzutreffen: Halten, Verwalten, Nutzen und Abrechnen von Immobilien (häufigster Anwendungsfall) zB Familienwohnung ([zB EFH, StWE-Wohnung] / Hauptwohnsitz) zB Zweitwohnung... weiterlesen
Angesichts von Gleichberechtigung und partnerschaftlich geführter Ehe organisieren sich Ehegatten beim Halten, Verwalten, Nutzen und Abrechnen von Vermögenswerten oft von ihrem Güterstand abweichend. Insbesondere auch... weiterlesen
Steuerliche Motive für die Rechtsformwahl „einfache Gesellschaft“: Eine einfache Gesellschaft hat den Vorteil, dass während ihres Betriebes keine wirtschaftliche Doppelbelastung stattfindet.1 Die einfache Gesellschaft hat... weiterlesen
Die Liquidation der Rechte und Pflichten der einfachen Gesellschaft werden bestimmt durch: Grundsätze Liquidationsablauf Beendigung ohne Liquidation Gesetzliche Grundlage OR 548: Liquidation – Behandlung der... weiterlesen
Die Auflösung ist geprägt durch folgende Aspekte: Auflösungsfolge Auflösungsgründe Kündigungsrecht Gesetzliche Grundlage OR 545: Beendigung der Gesellschaft OR 546: Gesellschaft auf unbestimmte Dauer OR 547:... weiterlesen
Die Beendigung der einfachen Gesellschaft ist in OR 545 ff. kodifiziert. Die Einzelheiten finden Sie unter: Auflösung Liquidation Gesetzliche Grundlage OR 545: Beendigung der Gesellschaft... weiterlesen
Ziel Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters festgelegt. Form Die Qualifikation der Abfindungsklausel ist umstritten. Es sollte bei einer... weiterlesen
Ziel Alle Erben oder einzelne von ihnen sind zum Eintritt anstelle des Verstorbenen in die Gesellschaft berechtigt: „einfache Eintrittsklausel“ Eintrittsrecht zG aller Erben „qualifizierte Eintrittsklausel“... weiterlesen
Ziel Die Gesellschafterstellung des versterbenden Gesellschafters soll auf alle oder einzelne „Gesellschafter-Erben“ übergehen. „einfache Nachfolgeklausel“ Übergangsrecht zG aller Erben „qualifizierte Nachfolgeklausel“ Übergangsrecht zG einzelner oder... weiterlesen
Ziel Die einfache Gesellschaft soll unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgeführt werden: Form Grundsatz: Die Fortsetzungsklausel als Vereinbarung unter Lebenden kann formfrei, d.h. auch konkludent, geschlossen... weiterlesen
Dispositives Recht Die einfache Gesellschaft wird mit dem Tod eines Gesellschafters nach dispositivem Recht (OR 545 Abs. 1 Ziff. 2) aufgelöst. Gestaltungsmöglichkeit Im Gesellschaftsvertrag können... weiterlesen
Bei der Verfügung eines Gesellschafters über seinen Anteil ohne Zustimmung der übrigen Gesellschafter sind insbesondere folgende zwei Grund-Varianten denkbar: Abtretung Verhältnis Gesellschafter / Dritter Anwendbarkeit... weiterlesen
Ohne Einwilligung der übrigen Gesellschafter kann kein neuer Gesellschafter in die einfache Gesellschaft aufgenommen werden (vgl. OR 542 Abs. 1). Dabei ist zu unterscheiden: Nicht... weiterlesen
Regelung der lebzeitigen Situation Nach Gesetz: Auflösung der einfachen Gesellschaft, sofern auch nur ein Gesellschafter ausscheidet (vgl. OR 545 Abs. 1 Ziffer 1) Gründe Einheit... weiterlesen
Die einfache Gesellschaft kennt von Gesetzes wegen grundsätzlich keinen Gesellschafterwechsel! Infolge des dispositiven Rechts können die Gesellschafter indessen eine solche Möglichkeit vorsehen bzw. vereinbaren: Klausel... weiterlesen
Grundsatz Eine Eintragung der Gesellschaft im Handelsregister ist nicht möglich. Entsprechend sind die Gesellschafter dazu weder berechtigt noch verpflichtet. Annahme einer Kollektivgesellschaft (KLG) Besteht die... weiterlesen
Zulässig ist jeder rechtlich erlaubte Zweck. Zwecksetzung Es dürfen mit der einfachen Gesellschaft verfolgt werden: wirtschaftliche Zwecke zB Halten und Verwalten von Immobilien (Immobilien kaufen)... weiterlesen
