COVID-19-Kredite: Verwendungsverbote
Nicht nur Organe, sondern auch Wirtschaftsprüfer sind gefordert Einleitung Kraft Notverordnung hat der Bund im Frühjahr 2020 die sog. COVID-19-Kredite aufgelegt und damit vielen Unternehmen... weiterlesen
Informationen zum Thema Gesellschaftsrecht in der Schweiz
Coronavirus: BR stockt Härtefallprogramm auf und stärkt Arbeitslosenversicherung
Der Bundesrat (BR) hat am 27.01.2021 das aktuelle Massnahmenpaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 diskutiert. Er erachtet den eingeschlagenen Weg als zweckmässig und... weiterlesen
Coronavirus: Bund baut Unterstützung über Härtefallprogramm aus
Reduzierte Härtefall-Nachweise Der Bundesrat (BR) hat am 13.01.2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die... weiterlesen
Coronakrise: Folgen des Dahinfallens der Covid-19-Stundungs-Möglichkeit und des Überschuldungsanzeigen-Dispenses
Geforderte Führungsorgane Einleitung Am 14.10.2020 hatte sich der Bundesrat (BR) entschieden, die vorübergehenden Massnahmen zur Verhinderung von corona-bedingten Konkursen nicht zu verlängern. Wir berichteten: Coronavirus (COVID-19): BR... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR passt Härtefall-Verordnung + Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall für Selbständigerwerbende an
Neu: Mildere Voraussetzungen Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 18.12.2020 beschlossen: Änderungen an der Covid-19-Härtefallverordnung und Covid-19-Verordnung zum Erwerbsausfall Damit vollzieht der BR... weiterlesen
Coronakrise: Handlungsfelder für Unternehmen
Sechs Trends für eine positive Zukunft Einleitung Die Coronakrise setzt vielen schweizerischen Unternehmen heftig zu und bedroht sie existenziell. Nachfolgend sollen die Handlungsfelder identifiziert und... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR will Unterstützung von Unternehmen erweitern + Härtefallprogramm aufstocken
Der Bundesrat (BR) hat im Zuge der Ausweitung der Massnahmen gegen die Corona-Pandemie auch über die wirtschaftlichen Folgen diskutiert. Aufgrund der nötigen behördlichen Eingriffe will... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR verabschiedet Verordnung zu Corona-Härtefallhilfe
Inkrafttreten: 01.12.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich an seiner Sitzung vom 25.11.2020 den Details des Härtefallprogramms von Bund und Kantonen angenommen sowie die betreffende Verordnung... weiterlesen
Rechtsnatur
Die Rechtsnatur der VR-Haftung ist umstritten. Geht es um Ansprüche der Gesellschaft selbst, so geht wohl die Mehrheit der Lehre von einer vertragsähnlichen Haftung bzw.... weiterlesen
Kündigung Arbeitnehmer-Aktionär, Aktionärbindungsvertrag und Aktienrückkaufsrecht
OR 18, OR 111, OR 423 f. – Auslegung eines ABV mit Garantiebestimmung Einleitung Im Zusammenhang mit Ansprüchen aus einem Aktionärsbindungsvertrag hatte sich das Bundesgericht... weiterlesen
VR-Zuständigkeit für-Corporate Identity-Änderung
OR 716a Abs. 1 Ziffer 1 Einleitung Im Rahmen einer Arbeitsstreitigkeit, bei der der Kläger fristlos entlassen wurde, weil er eigenmächtig das Logo der Beklagten... weiterlesen
MERCK vs. MERCK / Markennutzung im Internet: Inlandbezug zur Schweiz und Geoblocking bzw. Geotargeting
MSchG 13, OR 956 Abs. 2, ZGB 29 Abs. 2 und UWG 3 Abs. 1 lit. d Sachverhalt Die Merck KGaA (Sitz in Deutschland) verfolgt... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR will keine Verlängerung der Massnahmen gegen Konkurse
Provisorische Nachlassstundung neu 8 Monate (bisher 4 Monate), ab 20.10.2020 Der Bundesrat (BR) hat sich in seiner Sitzung vom 14.10.2020 entschieden, die vorübergehenden Massnahmen zur... weiterlesen
Aktienrechtsrevision und Konzernverantwortungsinitiative
Ein Überblick OR, ZGB, StGB, DBG, FusG, ZPO, SchKG, BVG, KAG, BankG, VAG Geschäfts-Nr.: 16.077 Einleitung Die Revision des Aktienrechts hat folgende Ziele zum Gegenstand:... weiterlesen
Konzernverantwortungsinitiative: BR will auch Umwelt + Menschenrechte schützen, aber Haftung der Initiative gehe zu weit
Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 29.11.2020 über die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (sog. Konzernverantwortungsinitiative) ab. Auch der Bundesrat... weiterlesen
Die Verpflichtung zur Einrichtung eines digitalen Domizils für Unternehmen und Freiberufler in Italien.
Digitales Domizil PEC Das Gesetzesdekret Nr. 76 vom 16.07.2020, das «dringende Maßnahmen zur Vereinfachung und digitalen Innovation» enthält, wurde im ital. Amtsblatt veröffentlicht und führt... weiterlesen
Sonderprüfungsbericht: Richter muss Aktionären und Gesellschaft Gelegenheit zu Ergänzungsfragen und zur Stellungnahme geben
OR 697e Abs. 3 Jeder Aktionär kann in der Generalversarnmlung beantragen, Sachverhalte durch eine Sonderprüfung abklären zu lassen: OR 697e Abs. 3 räumt dem Aktionär... weiterlesen
Literatur
Kommentare, Lehrbücher und Handbücher ALTENBURGER PETER R. / CALOERAN MASSIMO / LEDERER WERNER, Schweizerisches Umstrukturierungsrecht, Zürich 2004 AMSTUTZ MARC / MABILLARD RAMON, Fusionsgesetz (FusG), Basel... weiterlesen
Abtretung Verantwortlichkeitsansprüche nach SchKG 260 + fehlende Aktivlegitimation bei individuellem Gläubigerschaden ohne Gesellschaftsschädigung
OR 757 Abs. 2 i.V.m. SchKG 260; SchKG 285 ff. Konkursabtretungsgläubiger nach SchKG 260 sind (wie die Konkursverwaltung) nicht legitimiert, einen ausschliesslich im Vermögen der... weiterlesen
Exkurs: Geltendmachung individueller Gläubigerschaden bei Nichtschädigung der Gesellschaft
Konkursgläubiger stehen immer wieder vor der die Situation, dass ihnen durch die Organe der in Konkurs gegangenen Gesellschaft Schaden verursacht wurde, und zwar ohne, dass... weiterlesen
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