Je nach Aufgabenstellung der Erfindung unterscheidet man in: Neuheitserfindung (erstmals bekanntgewordene Problemlösungsart) Übertragungserfindung (Übertragung einer Erfindung von einem Gebiet in ein anderes) Kombinationserfindung (Zusammenwirken verschiedener,... weiterlesen
Damit eine Erfindung vorliegt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Patentfähigkeit Anwendung beachtet Gesetz und gute Sitten Verwertung beachtet Gesetz und gute Sitten Erfindung bedarf eines... weiterlesen
Grundlage der Patentierung waren anfänglich königliche Erlasse und Verordnungen, aufgrund derer dem Inhaber ein Schutzbrief, auch „Letter Patent“ genannt, ausgestellt wurde. Bereits in den älteren... weiterlesen
National: Bundesgesetz vom 25.06.1954 über die Erfindungspatente (Patentgesetz; PatG; SR 232.14) Verordnung vom 19.10.1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung; PatV; SR 232.141) International: EPü Übereinkommen über... weiterlesen
Design ist Gestaltung, Formgebung. Design wird meistens über mehrere Skizzen und Entwürfe entwickelt. Historie des Designrechts Design ist ein Lehnwort aus dem Englischen, das wiederum... weiterlesen
Immaterialgüter sind Schöpfungen technischer und ästhetischer Natur sowie Kennzeichen: Technische Geisteswerke: technische Erfindungen / Innovationen Ästhetische Geisteswerke: Literatur, Musik, Design etc. Kennzeichen: Namen, Handelsnamen, Unternehmenskennzeichen,... weiterlesen
