Es wird differenziert in: Anmeldungspriorität (Priorität richtet sich nach der Patentanmeldung bei der Registerbehörde) Ausstellungspriorität (an Messen offenbarte Erfindungen, je nach Staat).... weiterlesen

Je nach Aufgabenstellung der Erfindung unterscheidet man in: Neuheitserfindung (erstmals bekanntgewordene Problemlösungsart) Übertragungserfindung (Übertragung einer Erfindung von einem Gebiet in ein anderes) Kombinationserfindung (Zusammenwirken verschiedener,... weiterlesen

Damit eine Erfindung vorliegt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Patentfähigkeit Anwendung beachtet Gesetz und gute Sitten Verwertung beachtet Gesetz und gute Sitten Erfindung bedarf eines... weiterlesen

Grundlage der Patentierung waren anfänglich königliche Erlasse und Verordnungen, aufgrund derer dem Inhaber ein Schutzbrief, auch „Letter Patent“ genannt, ausgestellt wurde. Bereits in den älteren... weiterlesen

National: Bundesgesetz vom 25.06.1954 über die Erfindungspatente (Patentgesetz; PatG; SR 232.14) Verordnung vom 19.10.1977 über die Erfindungspatente (Patentverordnung; PatV; SR 232.141) International: EPü Übereinkommen über... weiterlesen