Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Die nationale Binnenschifffahrt ist ebenso gesetzlich geregelt (v.a. durch das Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (BSG), die Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (BSV)), wie... weiterlesen
Das Europarecht befasst sich natürlich mit der Europäischen Union (EU), ihren Grundlagen (Rechtsquellen) und Institutionen (EUV, allgemeine Bestimmungen des AEUV), Integration in die EU, Wesen... weiterlesen
Die Bestandteil der Schweizerischen Rechtsordnung bildende Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist von allen Behörden wie Schweizerisches Recht anzuwenden und begründet die Voraussetzungen einer EMRK-Beschwerde, bestimmt das... weiterlesen
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 14.03.2024 hat das Nachlassgericht des Bezirksgerichts Zürich hat am 12.03.2024 zur Causa SIGNA Holding GmbH folgendes entschieden... weiterlesen
Die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (Erbrecht) führte zu mehreren Differenzbereinigungsverhandlungen im Parlament.... weiterlesen
Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2024 in Kraft treten.... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen
«Am 3. September 2019 eröffnete das Bezirksgericht Zürich über C.________ den Konkurs. Das Konkursamt Altstetten-Zürich legte am 15. Januar 2020 den Kollokationsplan auf.... weiterlesen
Die Schweiz soll laut Bundesrat (BR) dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten.... weiterlesen
Für das Bundesgericht (BGer) stellten sich im Fall 5A_720/2022 wesentliche Fragen, nämlich: Anerkennung und Vollstreckung eines englischen Urteils und die Folgen des „Brexit“ für die... weiterlesen
Beantragt eine ausländische Konkursverwaltung anlässlich der Anerkennung des ausländischen Konkursdekrets gestützt auf den seit 01.01.2019 in Kraft befindlichen Art. 174a IPRG den Verzicht auf die... weiterlesen
ZGB 2 Abs. 2 / IPRG 186 Abs. 1 – Der in einem Drittstaat ansässige Investor betreibt «Treaty Shopping», wenn...... weiterlesen
Ambroise Baumgartner Handlungsbefugnisse der ausländischen Konkursverwaltung in der Schweiz Eine Würdigung der Revision des IPRG vom 1. Januar 2019 unter Prüfung einer weiteren Harmonisierung mit... weiterlesen
Wiedereinführung von Bewilligungskontingenten nach Erreichen des Schwellenwerts Im Jahr 2023 wird der Zugang kroatischer Arbeitskräfte zum Schweizer Arbeitsmarkt – nach Einführung der vollen Personenfreizügigkeit per... weiterlesen
Das internationale Recht wird durch das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht (IPRG) als Kodifikation bestimmt, welches nebst Staatsverträgen (wie das sog. Lugano Uebereinkommen (LuGUe) die... weiterlesen
Internationaler Designschutz Das Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (kurz: Haager Musterabkommen oder HMA) ermöglicht den Design-Urhebern mit einer zentralen Anmeldung den Designschutz für viele... weiterlesen
Vernehmlassung: bis 07.07.2022 Der Bundesrat (BR) will dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten: Dieses regelt die Zuständigkeit von Gerichten bei internationalen Handelsstreitigkeiten und die grenzüberschreitende Anerkennung von... weiterlesen
Forum shopping bezeichnet die Möglichkeit, unter mehreren intern (kantonal) oder international zur Verfügung stehenden Gerichtsständen auszuwählen. Ausgangslage V.a im internationalen Verhältnis, aber auch in der... weiterlesen