Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019... weiterlesen
Neue Praxis ab 01.03.2020 Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit: Bisheriger Lösungsvorschlag Wenn ein Zeichen bisher ein... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin... weiterlesen
Klassen 35, 38, 40 und 42 Einleitung Es geht im vorliegenden Fall von August Storck KG vs. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE vor Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
MSchG 2 lit. a Klasse 37 (IGE-bewilligt) / Klassen 14 + 28 (bundesgerichtliche Eintragungsverfügung) Sachverhalt APPLE Inc. stellte beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) das... weiterlesen
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH &... weiterlesen
Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“... weiterlesen
Handelsgericht des Kantons Zürich Das Handelsgericht des Kantons Zürich hat das Feststellungsbegehren einer Unternehmenskäuferin zum Eigentum an einer europäischen und an 11 deutschen Marken, nach... weiterlesen
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und... weiterlesen
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen
Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die... weiterlesen
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken in... weiterlesen
Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG Sachverhalt Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die... weiterlesen
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen
Auch Marken können von Zwangsvollstreckungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts betroffen sein: Betreibung Betreibung auf Pfändung Im Rahmen der Einzelexekution wird zur Befriedigung des betreibenden Gläubiges... weiterlesen
Marken-Streitigkeiten können zu Zivil- und Verwaltungsprozessen führen: Zivilprozesse Markenverletzungen Ansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen
Marken von einer gewissen Bedeutung sind bei der Rechnungslegung progressiv in der Bilanz zu erfassen und nach dem Vorsichtsprinzip zu bewerten. Zu berücksichtigen ist, ob... weiterlesen
