Der Markenhinterleger kann mit der anzumeldenden Marke verschiedene Funktionen verfolgen: Herkunftsfunktion Funktional Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens Waren oder Dienstleistungen hergestellt unter Verantwortung des... weiterlesen
Der „Marketing-Markenbegriff“ geht über das juristische Markenverständnis hinaus: Klassisches Markenverständnis Herstelleridentifikation anhand des „Markenzeichens“ für Interessenten und Käufer eines Produkts ausreichend Modernes Markenverständnis Die Marke... weiterlesen
Die Legaldefinition von MSchG 1 hat folgenden Wortlaut: Verbal „Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer... weiterlesen
Die Begriffe von Kennzeichen und Marke sind: Begriff der Kennzeichen (Arten) Kennzeichen = charakteristisches Merkmal, an welchem etwas zu erkennen ist Das Kennzeichen hat verschiedene... weiterlesen
Einführung ab März 2018 Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)... weiterlesen
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren... weiterlesen
Schweizer Salinen AG Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang... weiterlesen
David Lucas / Frick Markus (Hrsg.) Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz Basler Kommentar Basel 2017 3. Auflage 1420 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 368.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
Hängige Eintragungsverfahren von Marken mit Swissness-Charakter aus der Zeit vor 01.01.2017 Wie berichtet (Markenrecht – Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft) ist die neue Swissness-Gesetzgebung am... weiterlesen
Einführung eines neuen administrativen Löschungsverfahrens Das neue administrative Verfahren zur Löschung von Marken wegen Nichtgebrauchs gemäss MSchG 35 ff.) vor dem Institut für geistiges Eigentum... weiterlesen
Jedermann kann – ohne Interessennachweis – beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke stellen, wenn diese während fünf... weiterlesen
Ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit dem Markenrecht ist der Markenkauf. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie hier festgehalten. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren Inkrafttreten Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. Übergangsregeln Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht... weiterlesen
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Begriffliche Grundlagen Arten von Ausschlussgründen Absolute Ausschlussgründe Relative Ausschlussgründe... weiterlesen
Einleitung Die schweizerische Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung ist zunehmend von Wichtigkeit und Wert. Viele Schweizer Produkte und Dienstleistungen geniessen im In- und Ausland... weiterlesen
Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB) Alternative Übersicht: Ablaufschema zum Eintragungsverfahren Quelle: Marbach Eugen / Ducrey Patrik /... weiterlesen
Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu verwenden monopolisiert eingetragene Zeichen... weiterlesen
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
