Vermögensrechtliche Streitigkeiten bis CHF 2’000.00 Voraussetzungen: vermögensrechtliche Streitigkeit bis CHF 2’000.00 (ZPO 212) ausdrücklicher Antrag der klagenden Partei Wird rechtskräftig, wenn die unterliegende Partei nicht innert... weiterlesen
Bei Klagen ohne Entscheidkompetenz der Schlichtungsbehörde hat sie die Nichteinigung der Parteien im Protokoll festzuhalten und die Klagebewilligung auszustellen: Fälle Forderungsklagen über CHF 2’000.00 Abgelehnter Urteilsvorschlag... weiterlesen
Kommt im Schlichtungsverfahren keine Einigung zustande, muss zwischen Klagen mit Entscheidungskompetenz der Schlichtungsbehörde, Urteilsvorschlag und Klagen ohne Entscheidungskompetenz der Schlichtungsbehörde unterschieden werden: Urteilsvorschlag der Schlichtungsbehörde... weiterlesen
Mutwillige Prozessführung Wer absichtlich in unlauterer oder schikanöser Weise die Schlichtungsbehörde in Anspruch nimmt, kann die Schlichtungsbehörde die Kosten des Verfahrens (ganz oder teilweise) auferlegen... weiterlesen
Schemas zum Vergleich Verfahrensablauf: Anfechtung Anfangsmietzins (PDF, 32 KB) Verfahrensablauf: Anfechtung Mietzinserhöhung (PDF, 32 KB) Verfahrensablauf: Mietzinsherabsetzung (PDF, 31 KB) Verfahrensablauf: Kündigungsschutz / Erstreckung (PDF,... weiterlesen
Aufgaben der Schlichtungsbehörde Beratung der Parteien in allen Mietfragen die Schlichtungsbehörden haben Rechtsauskünfte zu erteilen (VMWG 21 Abs. 2) Durchführung von Schlichtungsverfahren vgl. dazu unten... weiterlesen
im nationalen Verhältnis (beide Parteien wohnen in der Schweiz; Liegenschaft befindet sich in der Schweiz) ist ZPO 33 massgebend bei Miete und Pacht unbeweglicher Sachen:... weiterlesen
Die ZPO schreibt vor, dass die meisten Prozesse im ordentlichen und im vereinfachten Verfahren durch ein vorangehendes Schlichtungsverfahren eingeleitet werden müssen (ZPO 197). Für Streitigkeiten... weiterlesen
Das Verfahren vor den Schlichtungsbehörden ist durch den Bund in der Schweizerischen ZPO geregelt. Soweit die ZPO keine Regelung trifft, sind die Kantone für die... weiterlesen
Ein Arbeitszeugnis hat grundsätzlich folgenden drei Formulierungs-Ansprüchen zu genügen: Vollständigkeit: Die Elemente, die zu einem vollständigen Arbeitszeugnis gehören, sind unter » Elemente des Arbeitszeugnisses aufgeführt.... weiterlesen
Diese Übersicht über die Rechtsmittel als PDF-Download: Rechtsmittel – Kanton Zürich, Bund (PDF, 43 KB)... weiterlesen
Mietgericht ist zuständig für Streitigkeiten aus Miet- und Pachtverhältnissen über Wohn- und Geschäftsräume sowie Streitigkeiten aus landwirtschaftlicher Pacht (ZH/GOG 16 und 21) Besetzung (ZH/GOG 21... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde in Mietsachen und das Mietgericht sind nur für Wohn- und Geschäftsräume sowie Streitigkeiten aus landwirtschaftlicher Pacht zuständig. Betrifft die Streitigkeit eine andere unbewegliche... weiterlesen
(mit mietrechtlichem Bezug) in jedem Bezirk besteht eine Schlichtungsbehörde, welche dem Bezirksgericht angegliedert ist (ZPO 200; ZH/GOG 63 f.) vgl. schlichtungsverfahren.ch Schlichtungsbehörde kann in vermögensrechtlichen... weiterlesen
Schlichtungsverfahren vor Schlichtungsbehörde ist zwingende Voraussetzung bei Streitigkeiten aus der Miete und Pacht von unbeweglichen Sachen – sog. mietrechtlicher Tatbestand muss vorliegen: kein Schlichtungsverfahren für... weiterlesen
Bei Miete und Pacht unbeweglicher Sachen ist ZPO 33 massgebend Gericht am Ort der Sache Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen (z.B. Miet- oder Leasingvertrag zwischen Konsument... weiterlesen
Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 regelt der Bund das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO). Für die Organisation der Gerichte sind... weiterlesen
Informationen zum Thema ausstehende Mietzinse / Mietzinsinkasso: » Mietzinsinkasso » Kündigung nach OR 257d Hier finden Sie die folgenden Informationen zum Konkurs des Mieters nach... weiterlesen
Parteien haben einen Mietvertrag geschlossen Mieter wird (nach Vertragsschluss) zahlungsunfähig Mieter verfügt auf unabsehbare Zeit nicht über genügend Mittel, um seine fälligen Verbindlichkeiten zu erfüllen... weiterlesen
Obligationenrecht vor Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 83 nach Übernahme der Mietsache durch den Mieter: OR 266h Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)... weiterlesen
