Einlegerschutz zugunsten der Bankkunden: Ein Update
Ausgangslage In den vergangenen Wochen und Monaten machten auf dem Schweizerischen Bankenplatz Gerüchte die Runde, wonach die eine oder andere Bank notleidend werden könne. Politik... weiterlesen
Ausgangslage In den vergangenen Wochen und Monaten machten auf dem Schweizerischen Bankenplatz Gerüchte die Runde, wonach die eine oder andere Bank notleidend werden könne. Politik... weiterlesen
Bildquelle: Bundesverwaltungsgericht, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons Beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) steht die sog. Spruchkörperbildung in der Kritik. Wir berichteten: Bundesverwaltungsgericht: Eingehende Überprüfung der Spruchkörperbildung Bundesverwaltungsgericht:... weiterlesen
Diese Kommentierung zu Untersuchungen befindet sich noch im Aufbau. Haben Sie noch etwas Geduld.... weiterlesen
Art. 40 Ingress und lit. f MedBG (SR 811.11); Art. 44 Abs. 2 GesG (sGS 311.1); Art. 321 StGB – Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis Im Zeitpunkt der Gesuchstellung und des... weiterlesen
Reto Arpagaus / Ralph Stadler / Thomas Werlen Das Schweizerische Bankgeschäft 8. Auflage Zürich / Basel / Genf 2021 736 Seiten Schulthess Juristische Medien AG... weiterlesen
BGFA 7 Abs. 3; Art. 21 LPAv/VD Die Bestimmung von BGFA 7 Abs. 3 ist wie folgt auszulegen: Anmeldevoraussetzung Für die Anmeldung zum Anwaltspraktikum ist... weiterlesen
Das Lauterkeitsrecht (UWG) bezweckt die Gewährleistung des lauteren und unverfälschten Wettbewerbs im Interesse aller Beteiligten. Als Wettbewerbsrecht wird das Rechtsgebiet bezeichnet, welches staatliche Eingriffe zur... weiterlesen
Zu einem Konkurs kommt es, wenn ein Unternehmen überschuldet ist, sprich wenn der Wert seiner Vermögensgegenstände, also seine Aktiven, die Summe seiner Schulden nicht mehr... weiterlesen
SVG 15a Abs. 4 Für den Verfall des Führerausweises auf Probe ist entscheidend: dass nach einer ersten Widerhandlung, die zu einem Ausweisentzug (sowie zu einer... weiterlesen
Die Schiedsabrede / Schiedsvereinbarung begründet die Zuständigkeit des Schiedsgerichtes. Dieses Thema ist unter folgendem Link abrufbar: Schiedsvereinbarung / Schiedsabrede ... weiterlesen
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SchKG 82 Bei der Einrede des nicht gehörig erfüllten vollkommen zweiseitigen Vertrages genügt – anders als bei der sog. „Basler Rechtsöffnungspraxis“ – die blosse Behauptung... weiterlesen
SchKG 293 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 25.07.2022 hat das Kantonsgericht des Kantons Zug der Devirex AG (CHE-112.981.027) in Rotkreuz bis 22.10.2022 die... weiterlesen
StGB 186 Zog der Mieter ohne Schlüsselrückgabe und ohne vollständige Räumung aus dem Mietobjekt aus, ist eine Wohnungsabgabe nicht erfolgt und der Vermieter begeht Hausfriedensbruch,... weiterlesen
Ausgangslage Die Allgemeinheit kennt die «Ausschlagung» zur Vermeidung einer Haftung der Schulden für den Erblasser und für seine Erbgangsschulden. Nur wenigen ist aber bekannt, dass... weiterlesen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat gestern, 21.07.2022, mitgeteilt, dass im Rahmen von amtlichen Untersuchungen in geräuchertem Fisch vom Kundelfingerhof Listerien nachgewiesen wurden.... weiterlesen
StPO 115 Abs. 1 + StPO 118 Abs. 1 Sachverhalt Die Gemeinde A., vertreten durch den Gemeinderat A., reichte mit Eingabe vom 9.10.2020 gegen X.... weiterlesen
Vermeidung der Doppelbesteuerung Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF liess am 20.07.2022 durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) bekanntgeben, dass nach dem Abschluss der gemeinsamen Erklärung... weiterlesen
ZPO 106 Abs. 1 und 2; BV 9 und BV 29 Abs. 2; HonO/SG Art. 17 und 27 Kriterien und Erwägungen Prozesskosten beinhalten: Gerichtskosten +... weiterlesen
ArG 18 Abs. 1 – Unia vs. MIGROS (Filiale Zollstrasse, Zürich) Sachverhalt Die Mitbeteiligte betreibt in Zürich ein Ladengeschäft (Filiale), welches seit anfangs Oktober 2020... weiterlesen