Es bestehen sowohl für den Arbeitgeber wie für den Arbeitnehmer bestimmte Sperrfristen (Paritätsprinzip) aus folgenden Anlässen: Schweizerischer obligatorischer Militärdienst, Zivildienst, Militärischer Frauendienst oder Rotkreuzdienst von... weiterlesen
Kündigung wegen einer persönlichen Eigenschaft (zB Nationalität, Rasse, Religion, Familienstand, Homosexualität, Alter usf.) Kündigung wegen Ausübung verfassungsmässiger Rechte (zB politische, konfessionelle oder gewerkschaftliche Interessen) Kündigung... weiterlesen
Die 4 folgenden Kernsätze stecken das Gebiet der Prozessentschädigung (PE) ab: Die während eines Prozesses auflaufenden Kosten sind während der Dauer des Verfahrens von den... weiterlesen
Der Rechtsschutzversicherer übernimmt im Zusammenhang mit rechtlichen Auseinandersetzungen die daraus entstehenden Rechtskosten und unterstützt den Versicherten mit Rechtsdienstleistungen. Die Rechtsschutzversicherung ist eine als Vermögensversicherung ausgestaltete... weiterlesen
Die Kaution dient der Absicherung der obsiegenden Partei vor einem Ausfall des Ersatzes von Gerichtskosten und Prozessentschädigung (PE). Die Sicherstellungspflicht trifft die im Prozess aktiv... weiterlesen
Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter, dass das Mietverhältnis per einen bestimmten Zeitpunkt aufgelöst wird Vorteile: keine Kündigung nötig es müssen keine Fristen eingehalten werden freie... weiterlesen
Zunehmende Risiken für Unternehmen – Risikotransfer durch Versicherungen Unternehmensversicherungen decken bestimmte Risiken des unternehmerischen Handelns oder durch Dritte. Hier finden Sie Informationen zu Unternehmensversicherungen /... weiterlesen
Beginn der Frist: > Art. 77 Abs. 1 Ziff.1 OR Samstage / Sonntage / Feiertage: > Art. 78 Abs. 1 OR + Bundesgesetz über Fristenlauf... weiterlesen
Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) 220 vom 30. März 1911 (Stand am 3. Mai 2005) Art. 76 Ist die Zeit... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Obligationenrecht: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Beginn der Frist: Fristen beginnen am Tag nach der Eröffnung zu laufen (BGG 44). Samstage / Sonntage / Feiertage: Ist der letzte Tag einer Frist... weiterlesen
BGG 44 Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, welche nur gegen... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen für die Beschwerde ans Bundesgericht: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Beginn der Frist: Tag der Eröffnung oder Mitteilung (Zustellung) des Entscheides wird nicht mitgezählt (ZPO 142 / § 11 Abs. 1 VRG/ZH) Samstage / Sonntage... weiterlesen
Was kostet ein Anwalt? Auf welcher Grundlage wird das Honorar berechnet? Und welches Honorar ist angemessen? Sie wollen sich über die gesetzlichen Grundlagen des Anwaltshonorars,... weiterlesen
Zivilprozessordnung SR 272 (vom 19.12.2008) Fristenlauf Fristen werden in der Regel durch das Gericht angesetzt. Wo die Nichteinhaltung der Frist nachteilige Folgen haben kann, hat... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Zivilprozessrecht der Schweiz: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle Prozessrecht des Kantons Zürich Prozessrecht... weiterlesen
Als Frist bezeichnet man einen Zeitraum, innerhalb dessen ein bestimmtes Ereignis eintreten oder eine bestimmte Handlung vorgenommen werden soll. Den Zeitpunkt des Fristablaufes bezeichnet man... weiterlesen
Allgemeines Für das Verhalten der Entscheidungsträger wird der Massstab für die Pflichtverletzung bei der Treuepflicht angewandt. Vgl. dazu auch OR 321e, 398 Abs. 2 und... weiterlesen
Allgemeines Abfindungsansprüche zählen zu den Lohnansprüchen, die je nach Entstehungszeitpunkt (weniger als 6 Monate vor Konkurseröffnung) und Höhe (inskünftig nicht mehr als der versicherte Lohn... weiterlesen