Vertragsinhalt
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Zustandekommen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen
Zulässigkeit und Grenzen
Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen
Anwendungsfälle
Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen
Trennung mit Respekt
Die Vertragsfreiheit lässt es zu, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis durch vertragliche Übereinkunft beenden. Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch... weiterlesen
Einleitung zu Quellensteuern in der Schweiz
Für unselbständigerwerbende Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung erfolgt die Besteuerung ausnahmsweise an der Quelle beim Arbeitgeber; für solche mit Niederlassungsbewilligung gilt indessen wie für die in der... weiterlesen
Einleitung Aufhebungsvereinbarung / Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag ist die Alternative zur Kündigung, die es den Parteien ermöglicht, Austrittszeitpunkt und Finanzielles (in Abweichung vom sonst typischen einseitigen Erklärungsverhalten) individuell und einvernehmlich... weiterlesen
Checklisten
Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen
Prozessuales Vorgehen
Klage des ehemaligen Arbeitgebers Provisorischer Rechtsschutz Eine vorsorgliche Massnahme wird vom Gericht bewilligt, wenn der ehemalige Arbeitgeber einen entsprechenden Antrag stellt die Dringlichkeit geltend macht... weiterlesen
Verletzung des Konkurrenzverbotes
Missachtet der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so kann der Arbeitgeber verlangen: A. Schadenersatz Grundregel (vgl. aber Konventionalstrafe) im Rahmen des Erfüllungsinteresse (erlittener Schaden und entgangener Gewinn)... weiterlesen
Dahinfallen des Konkurrenzverbotes
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an seiner Aufrechterhaltung mehr hat (OR 340c Abs. 1) die Kündigungsumstände eine nachvertragliche Bindung... weiterlesen
Inhalt
Verbotene Tätigkeit Die einschränkende Abrede kann sowohl die direkte als auch die indirekte Konkurrenzierung umfassen: Betrieb eines Konkurrenzunternehmens, auch durch „Strohmann“ Teilnahme an einem Konkurrenzunternehmen... weiterlesen
Wirkungsumfang
Raum für ein Konkurrenzverbot besteht nur wo spezifische, nicht branchenübliche Verhältnisse vorliegen. Dabei ergeben sich Abgrenzungsfragen zwischen persönlichen Qualifikationen des Arbeitnehmers (Charakter/Ausbildung/Erfahrung) Branchenusanz (geschützten) betrieblichen... weiterlesen
Abschluss
Abschlussvoraussetzungen sind: Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1) Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder... weiterlesen
Einleitung zum Strafprozess / Strafverfahren
Der Strafprozess ist das Verfahren zur Ermittlung und Verfolgung strafbarer Handlungen. Der Strafprozess verhilft damit dem materiellen Strafrecht zur Durchsetzung. Hier finden Sie Informationen zum Strafprozess... weiterlesen
Treuepflicht und Konkurrenzierung
Die Treuepflicht des Arbeitnehmers entfällt nicht gänzlich: Der Arbeitgeber kann einen neuen Stellenantritt während der Freistellung nur verbieten, wenn er ein schützeswertes Interesse an der... weiterlesen
Ferien und Überstunden
Ferien Ferienanspruch für Freistellungsdauer Der Ferienanspruch entsteht auch während der Freistellung. Ferienbezug während Freistellungsdauer Die Ferienkompensation während der Freistellung ist von der Freistellungsart abhängig: Freistellung... weiterlesen
Stellensuchpflicht
Der freigestellte Arbeitnehmer ist, sofern und soweit sich eine geeignete und gleichwertige Stelle mit Antritt vor Ablauf der Kündigungsfrist anbietet, diese anzunehmen; bei absichtlicher Unterlassung... weiterlesen
Lohn
Lohnfortzahlungspflicht: Die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers dauert bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fort, ohne jedoch eine sofortige Fälligkeit des für die restliche Dauer des geschuldeten Lohnes... weiterlesen
Rechtsgrundlage und Form
Rechtsgrundlage Die Freistellung ist im Arbeitsvertragsrecht nicht erwähnt. Die Befugnis, auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu verzichten, kann sich auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers (OR... weiterlesen
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