Arbeitsgemeinschaft

Beendigung

Die ARGE wird aufgelöst und liquidiert, wenn sie ihren Zweck erreicht hat. Die Vereinbarung einer Fortbestands- oder Weiterführungsklausel ermöglicht den Weiterbestand der ARGE trotz Eintreten... weiterlesen

Arbeitsgemeinschaft

Innenverhältnis

Unterscheidung: echte und unechte ARGE Im internen Verhältnis gilt es zwischen der sog. echten und der unechten ARGE zu unterscheiden: Leistungserbringung bei der echten ARGE... weiterlesen

Arbeitsgemeinschaft

Rechtsform

Da jeder Partner seine rechtliche und wirtschaftliche Selbständigkeit beibehalten möchte, die Zusammenarbeit im Rahmen der ARGE insofern beschränkt ist, bietet sich in erster Linie die... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Ausweisung des Mieters

Rückgabeanspruch des Vermieters Nach Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter das Mietobjekt dem Vermieter gemäss OR 267 zurückzugeben (vertraglicher Rückgabeanspruch). Ist der Vermieter auch Eigentümer... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Schadenminderungspflicht des Vermieters

Grundsatz Der Vermieter hat den Schaden des Mieters möglichst klein zu halten. Folgen Vermieter muss sich ersparte Auslagen und Vorteile aufgrund des vorzeitigen Auszuges anrechnen... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Angemessene Prüfungsfrist

Der Vermieter hat innert angemessener Frist die vorgeschlagenen Ersatzmieter zu prüfen: Bei Wohnräumen: ca. zwei Wochen bis ein Monat. Bei Geschäftsräumen: ca. ein Monat. Bei... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Checkliste Vorgehensweise

Eingeschriebener Brief an Vermieter betr. vorzeitige Rückgabe des Mietobjektes (» Musterschreiben 1). Suche nach Ersatzmietern (Inserate in Zeitungen und Internet, Mund-zu-Mund). Besichtigung der Wohnung durch... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Voraussetzungen der Haftungsbefreiung

Rückgabe des Mietobjektes: Mieter muss gegenüber dem Vermieter klar zum Ausdruck bringen, dass er das Mietobjekt zurückgeben will (vgl. Musterschreiben 1 und Musterschreiben 2). Vermieter... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Anwendungsbereich

Vorzeitige Rückgabe des Mietobjektes: Gilt für alle Mietverträge. Der Mieter hat die Möglichkeit, das Mietobjekt ohne Einhaltung der Kündigungsfrist resp. -termine zurückgeben. Grundsätzlich haftet der... weiterlesen

Hausordnung

Einleitung zur Hausordnung

Auf dieser Website finden Sie Informationen und Muster zum Thema Hausordnung: Sinn und Zweck der Hausordnung Was passiert, wenn ein Hausbewohner die Hausordnung verletzt? Was... weiterlesen

Mietzinsdepot / Mietzinskaution

Einleitung zum Mietzinsdepot / Mietzinskaution

Auf dieser Website finden Sie Informationen, Musterschreiben, Schemas und Links zum Thema Mietzinsdepot und Mietzinskaution: Sicherheitsleistung in Geld oder Wertpapieren (OR 257e): Voraussetzungen Höhe von... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Erstreckung

Das Mietrecht ermöglicht dem Mieter von Wohn- und Geschäftsräumen, nach erfolgter Kündigung eines Mietverhältnisses eine Erstreckung (sprich Verlängerung) desselben zu verlangen. Der Mieter kann eine... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Verfahren

1. Wer die Kündigung anfechten will, hat bei der Schlichtungsbehörde das Kündigungsschutzbegehren einzureichen: Frist: 30 Tage ab Erhalt der Kündigung Zuständigkeit: Schlichtungsbehörde am Ort der... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Legitimation zur Kündigungsanfechtung

Mieter und Vermieter können eine Kündigung anfechten (Praxis: praktisch nur Mieter). Bei Personenmehrheiten auf Mieter- oder Vermieterseite (z.B. zwei Mieter): Alle müssen klagen resp. beklagt... weiterlesen

Mietvertragskündigung

Begründung der Kündigung (OR 271 Abs. 2)

Erst auf Verlangen des Kündigungsempfängers notwendig. Fehlende Begründung deutet auf Missbräuchlichkeit der Kündigung. Unwahre oder unvollständige Begründung deutet ebenfalls auf die Missbräuchlichkeit hin. Nennung mehrerer... weiterlesen