Allgemeine Firmenbildungsgrundsätze Bei der Bildung einer Firma auch des Einzelkaufmanns sind die Grundsätze der Firmenwahrheit, der Firmenklarheit, der Unübertragbarkeit und der Ausschliesslichkeit zu beachten. Weiterführende... weiterlesen
Der Einzelkaufmann1 ist ein Selbständigerwerbender2, der eine sog. Einzelfirma betreibt und der sich ab einem bestimmten Jahresumsatz im Handelsregister eintragen lassen muss, was für ihn... weiterlesen
Die Schweiz kennt keine Genehmigungspflicht für die Aufnahme einer Gewerbetätigkeit. Dagegen erfüllt das Handelsregister eine wichtige Publikationsfunktion im Wirtschaftsleben. Es enthält amtliche Feststellungen und für... weiterlesen
Die Busse für eine Rotlichtübertretung ohne konkrete oder abstrakte Gefährdung beträgt zur Zeit: CHF 250.–... weiterlesen
Oft sind Rotlichtüberwachungsanlagen zugleich auch Geschwindigkeitsmessgeräte bzw. Radaranlagen (sog. kombinierte Anlage). Wenn das Gerät während einer Grünphase blitzt, dürften Sie die Kreuzung zu schnell passiert... weiterlesen
Die Weisungen des Bundesamtes für Strassen ASTRA (Ziff. 23.3) stellt hohe Anforderungen an die Bilddokumentation. Aus dieser müssen folgende Daten ersichtlich sein: Dauer der Verzugszeit... weiterlesen
Anhand der Bilddokumentation muss ersichtlich sein, dass sich das Fahrzeug im Konfliktbereich mit anderen Verkehrsteilnehmern befindet, wie Fussgänger Querverkehr Einbiegender Verkehr Gegenverkehr usw. aufgrund der... weiterlesen
Rotlichtüberwachungsanlagen dürfen nur bei Lichtsignalanlagen installiert werden, wo die Dauer der Gelbphase folgenden Werten entspricht: Messverfahren Höchstgeschwindigkeit Dauer der Gelbphase Rotlichtüberwachungssystem bis und mit 50km/h... weiterlesen
Verbot Geräte und Vorrichtungen, welche die behördliche Kontrolle des Strassenverkehrs erschweren, stören oder unwirksam machen können (zB Radarwarngeräte), dürfen gemäss SVG 98a Abs. 1 weder... weiterlesen
Die Messgeräte haben von einer akkreditierten Eichstelle geeicht zu sein. Die Eichung ist mindestens periodisch zu kontrollieren. Es sind fortlaufend Funktionskontrollen durchzuführen. Tipps: Prüfen Sie... weiterlesen
Voraussetzungen Die Nachfahrkontrolle ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden wie: eine genügend lange Messstrecke (vgl. Tabelle zu den Toleranzwerten) die Einhaltung des Abstandes zum vorderen Fahrzeug... weiterlesen
System Das System der Strecken-Tempokontrollen basiert auf der computergestützten Erfassung der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge einschliesslich Kontrollschild. Beim Ausfahrtspunkt wird aufgrund der Zeitdifferenz die Durchschnittsgeschwindigkeit... weiterlesen
Als stationäre bemannte Messungen gelten: Messungen ab Stativ Messungen ab stehendem Fahrzeug Messungen mit einem Handmessgerät. Die Weisungen stellen hohe Anforderungen, die Polizeiorgane oft nur... weiterlesen
Das Mass der Toleranzen hängt von Messverfahren und Geschwindigkeit ab. Dabei wird unterschieden in Radarmessungen Lasermessungen. Lasermessungen sind genauer und daher die Toleranzen geringer.... weiterlesen
Die Geschwindigkeitskontrollen erfolgen gemäss der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA). Diese Verordnung sieht eine Abzugstoleranz vom Messergebnis vor. Private Radarmessungen sind kein Beweis! (BGE... weiterlesen
Das Strassenverkehrsrecht kennt folgende Sanktionssysteme: Strafrecht Ordnungsbussenverfahren ordentliches Strafverfahren Administrativverfahren (Erziehung und Fernhalten vom Verkehr)... weiterlesen
Im Ordnungsbussen-Verfahren muss der Lenker nicht gemeldet werden. Damit es beim Ordnungsbussen-Verfahren bleibt, muss aber die Zahlungsfrist gewahrt werden.... weiterlesen
Sie können Akteneinsicht erst im Gerichtsverfahren verlangen. Die Polizei gibt Ihnen vorher keine Einsicht und händigt keine Fotos aus.... weiterlesen
Vorgehensmöglichkeiten Das Vorgehen ist im konkreten Einzelfall und nach genauer Analyse zu entscheiden: Eingabe an die Polizei mit begründeten Einwendungen oder Vorbringen der Einwendungen erst... weiterlesen
Strassenverkehrsgesetz (SVG) / SR 741.04 Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28.03.2007 (Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV); SR 741.013) Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 2008 zur... weiterlesen