Zivilprozess

Grundsätze des Zivilverfahrens

Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen

Zivilprozess

Sachliche Zuständigkeit

Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen

Zivilprozess

Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand)

Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen

Zivilprozess

Zuständigkeit der Gerichte

Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen

Zivilprozess

Parteienvertretung

Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen

Zivilprozess

Parteien

Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen

Zivilprozess

Verfahrensbeteiligte

In einem Zivilprozess stehen sich in der Regel Kläger und Beklagter – die Parteien – gegenüber. Das Gericht bzw. das Gerichtspersonal ist für die korrekte... weiterlesen

Zivilprozess

Gerichtsorganisation

Die Organisation der Gerichte wird von den Kantonen i.d.R. in Gerichtsorganisationsgesetzen (GOG) geregelt. Generell orientiert sich die Organisation der Gerichte in erster Linie nach territorialen... weiterlesen

Altlastenrecht

Fazit

Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen

Altlastenrecht

Bedeutung des Katasters

Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen

Altlastenrecht

bei Abfall

Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen

Altlastenrecht

Kostentragungspflichten

Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen

Altlastenrecht

Verwendung der Begriffe

Belasteter Standort: Standort, dessen Belastung von Abfällen stammt und eine beschränkte Ausdehnung aufweist (Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten – Altlasten-Verordnung, AltlV 2 Abs.... weiterlesen

Grundsteuern Schweiz

Definition

Grundsteuern Der Terminus «Grundsteuern» steht als Oberbegriff für mehrere grundstücksbezogene Steuern: Grundstückgewinnsteuer Handänderungssteuer Liegenschaftensteuer Weiterführende Informationen Verkauf von Immobilien Immobilienbesteuerung... weiterlesen

Altlastenrecht

Einleitung zum Altlastenrecht

Altlasten – Belasteter Standort oder Altlast? Bis zum 1. Juli 1997 wurden Belastungen des Untergrundes nur nach dem Störerprinzip aus den Gewässerschutzbestimmungen geahndet. Mit der... weiterlesen

Verrechnungssteuern

Einleitung zu Verrechnungssteuern

Auf Erträgen bestimmter Kapitalanlagen erhebt die Schweizerische Eidgenossenschaft am Entstehungsorte unter dem Namen „Verrechnungssteuer“ eine „Quellensteuer im weiteren Sinne“. Die Schweiz lehnte die im OECD-Musterabkommen... weiterlesen