Zweck
Das DSG bezweckt den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden (vgl. DSG 1 f.). Art. 2 DSV Ziele... weiterlesen
Das DSG bezweckt den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden (vgl. DSG 1 f.). Art. 2 DSV Ziele... weiterlesen
Das totalrevidierte DSG und die entsprechenden Bestimmungen in den Verordnungen verfolgen die Funktionen: besserer Schutz der persönlichen Daten Berücksichtigung der technologischen Entwicklungen Selbstbestimmung über die... weiterlesen
Das totalrevidierte DSG ist anwendbar auf: alle Unternehmen mit Sitz in der Schweiz oder alle Unternehmen mit sich in der Schweiz auswirkender Datenbearbeitung. Rechtsform, Grösse... weiterlesen
Zu den Grundlagen des Datenschutzes gehören: BV, Gesetze, Verordnungen usw. Staatsverträge Materialien DSG 1992 DSG-Revision 2022, in Kraft seit 01.09.2023 Einleitung Gesetzgebung Inkrafttreten Revisions-Dokumente Wichtigste... weiterlesen
Die einzelnen Begrifflichkeiten des Datenschutzes sind unterteilt in: Begriff Datenschutz Legaldefinitionen für Datenschutz-Elemente Begriff Datenschutzberater Begriff Datenauftragsbearbeiter Begriff Datenschutzbeauftragter (EDÖB)... weiterlesen
Das neue Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich, welches seit dem 01.11.2021 vorläufig angewandt wird, tritt am 01.10.2023 in Kraft.... weiterlesen
Besteht eine freiwillige Streitgenossenschaft, haben die Streitgenossen je einzeln Sicherheit für die Parteientschädigung zu leisten. ... weiterlesen
Der Fahrradverkehr auf Wanderwegen hat stark zugenommen. Wanderer haben dafür kein Verständnis und Mountainbiker verstehen nicht, weshalb sich die Wanderer ärgern.... weiterlesen
Die Erziehungsberechtigten, deren Kinder zum Besuch eines Angebots der vorschulischen Sprachförderung verpflichtet werden, haben sich daher nicht an den Kosten beteiligen.... weiterlesen
Die vom Parlament im Juni 2022 beschlossenen Änderungen der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) treten auf den 01.01.2024 in Kraft.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) schlägt vor, den Grundsatz der gewaltfreien Erziehung explizit im Zivilgesetzbuch (ZGB) festzuschreiben.... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23.08.2023 die Totalrevision der "Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft" verabschiedet... weiterlesen
Das Datenschutzgesetz (DSG) ist totalrevidiert worden. Es tritt am 01.09.2023 in Kraft.... weiterlesen
Ein schweizweit einheitliches Geodatenmodell soll die Arbeit mit Daten der amtlichen Vermessung und deren Austausch vereinfachen.... weiterlesen
Am 05.04.2022 hätten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Schweizer Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements Elisabeth Baume-Schneider den überarbeiteten deutsch-schweizerischen Polizeivertrag über die... weiterlesen
Das Inkassounternehmen hatte bei einem in der Schweiz wohnhaften Schuldner mittels Rechnung die Bezahlung einer von den italienischen Behörden verhängten Busse gefordert.... weiterlesen
In welchen Städten Europas fühlen sich die Touristen besonders unsicher und haben Angst, überfallen zu werden und wo verlassen die Bewohner nachts ihr Haus nur... weiterlesen
Kann nach Abschluss des Maklervertrags ein Kausalzusammenhang zwischen der Tätigkeit des Maklers und dem tatsächlichen Zustandekommen des Zielgeschäfts nachgewiesen werden...... weiterlesen
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Zollamt Österreich haben am 18.08.2023 in Bern eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet... weiterlesen
Es ging um die Klage eines Arbeitnehmers (Beschwerdegegner) nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 31. Januar 2018 auf Zahlung... weiterlesen