Frist-Wiederherstellung im Schlichtungsverfahren
Obwohl in ZPO 148 betreffend Wiederherstellung nur von Gerichten die Rede ist, hat das Bundesgericht (BGer) entschieden, dass die Regeln über die Wiederherstellung auch im... weiterlesen
Obwohl in ZPO 148 betreffend Wiederherstellung nur von Gerichten die Rede ist, hat das Bundesgericht (BGer) entschieden, dass die Regeln über die Wiederherstellung auch im... weiterlesen
Die Vorinstanz kann bei der Frage des Arrestes aufgrund eines ausländischen Schiedsgerichtsurteils dessen Ergebnis direkt der freien Beweiswürdigung unterwerfen und ohne Willkür annehmen, dass es... weiterlesen
Grundsätzlich besteht die Freiheit der Parteien, einen unbefristeten Mietvertrag zu kündigen. Der Grundsatz von Treu und Glauben setzt dieser Kündigungsfreiheit aber Schranken.... weiterlesen
B.________ ersuchte mit Eingabe vom 8. Dezember 2020 das Regionalgericht Prättigau/Davos, über A.________ den Konkurs ohne vorgängige Betreibung zu eröffnen.... weiterlesen
Die Häufung der weltweiten Gefahren und Sicherheitsrisiken wird für das Reisen immer wichtiger.... weiterlesen
Ein Entscheid zu Uber Eats, welcher für die Kundschaft von Restaurants Mahlzeitenlieferdienste erledigt.... weiterlesen
Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind verbunden mit grossem Aufwand und hohen Kosten.... weiterlesen
Am 20.10.2022 feierte Herr Prof. RA Dr. Paul Eitel, Fachanwalt Erbrecht SAV, seinen 65. Geburtstag. Dieses Jubiläum nahmen seine Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde,... weiterlesen
SchKG 49, SchKG 52 – «A.a. Am 23. November 2021 reichte A.________ beim Bezirksgericht Zürich ein Arrestgesuch gegen die Erbschaft von B.________ selig ein.... weiterlesen
Laut StGB 198 Abs. 2 macht sich der sexuellen Belästigung schuldig, «wer jemanden tätlich oder in grober Weise durch Worte sexuell belästigt»... weiterlesen
Die Bestimmungen zum Mietvertrag sehen vor, dass die Bewohner gegenseitig Rücksicht nehmen und Ruhestörungen aller Art vermeiden, insbesondere während der Nachtzeit. Das Musizieren ist nur... weiterlesen
Der vorliegenden Streitigkeit liegt eine Klage aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit der Konkursmasse einer AG in Liquidation (Beschwerdegegnerin) gegen eine Revisionsgesellschaft (AG, Beschwerdeführerin) zugrunde.... weiterlesen
BAUMANN CLAUDE, Die Stellung des Geschädigten im schweizerischen Strafprozess, Diss. Zürich 1958 BAUMANN WEY SABINE, Teilklage, unbezifferte Forderungsklage, Stufenklage – die Qual der Wahl?, in:... weiterlesen
Als absolute Antragsdelikte des schweizerischen Strafrechts gelten beispielsweise: 123 Einfache Körperverletzung 125 Fahrlässige [einfache] Körperverletzung 126 Tätlichkeiten 141 Sachentziehung 141bis Unrechtmässige Verwendung von Vermögenswerten 142... weiterlesen
Als relative Antragsdelikte des schweizerischen Strafrechts gelten beispielsweise: 137 Unrechtmässige Aneignung 138 Veruntreuung 139 Diebstahl 143 Unbefugte Datenbeschaffung 146 Betrug 147 Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage... weiterlesen
Als Offizialdelikte gelten: Allgemein Straftatbestände, die im Schweizerischen Strafgesetzbuch (StGB) nicht als Antragsdelikte bezeichnet sind. Sonderfälle Sachbeschädigung (StGB 144), mit Verursachung von grossem Schaden (StGB... weiterlesen
Die Lancierung eines Strafantrags (Bestrafungsantrag) bzw. die Erstattung einer Strafanzeige (Information) ist vielschichtiger als von vielen hinlänglich angenommen wird. Die Darstellung der unterschiedlichen Antrags- bzw.... weiterlesen
Checkliste «Strafanzeige» Checkliste «Adhäsionsprozess-Guidelines» Checkliste «Adhäsionsweise Zivilanspruch-Geltendmachung»... weiterlesen
Muster «Formular Strafanzeige» Download Formular Strafanzeige (PDF) Muster «Formular Rückzug Antragsdelikt-Strafanzeige» Download Formular Rückzug Antragsdelikt-Strafanzeige (PDF) Muster «Formular Abstandnahme Offizialdelikt-Strafanzeige» Download Formular Abstandnahme Offizialdelikt-Strafanzeige (PDF)... weiterlesen
Die Wirkungen eines rechtsgültigen Strafantrags sind von wesentlicher Bedeutung: Grundsatz Die Wirkungen des Strafantrags basieren auf seiner Rechtsnatur als Prozessvoraussetzung: Strafantrag als Prozessvoraussetzung Liegt ein... weiterlesen