Arrest: Existenzminimumsberechnung eines im Ausland lebenden Arrestschuldners
SchKG 271 Abs. 1 Ziff. 5; SchKG 93; SchKG Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG Die Berechnung des Existenzminimums eines im Ausland lebenden Arrestschuldners... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
24-Stundenbetreuung: ArG-Arbeits- und -Ruhezeiten auf «Dreiparteienverhältnisse» anwendbar
Demgegenüber unterstehen «Zweiparteienverhältnisse» nicht den Arbeits- und Ruhezeiten des ArG (vgl. Art. 2 Abs. 1 lit. g ArG 1) Sachverhalt «… Die Region Basel des... weiterlesen
Sberbank (Switzerland) AG wird verkauft
Käufer: m3 Groupe Holding SA Die russische Muttergesellschaft der Sberbank (Switzerland) AG veräussert ihre Beteiligung an der Sberbank (Switzerland) AG an die Genfer m3 Groupe Holding... weiterlesen
Ausländisches Scheidungsurteil: Abänderung Unterhaltszahlungen?
ZGB 129; ZGB 134 Abs. 2; ZGB 286 Abs. 2 Voraussetzungen für eine Änderung der Unterhaltszahlungen sind kumulativ eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse dauerhafte Veränderung... weiterlesen
Galika AG in provisorischer Nachlassstundung
SchKG 305 ff. / SchKG 293 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 02.09.2022 hat das Bezirksgericht Uster, Nachlassgericht, der Galika AG (CHE-103.709.638) in Volketswil, begonnen am... weiterlesen
FINMA-Aufsichtsmitteilung für Vermögenverwalter und Trustees: Erste Massnahmen bei verspäteten Gesuchen
Warnung Die Übergangsfrist zur Erhältlichmachung der Bewilligung für Vermögensverwalter und Trustees endet am 31.12.2022. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA gab in ihrer jüngsten Aufsichtsmitteilung einen ersten... weiterlesen
Missbräuchliche Arbeitsvertrags-Kündigung: Wie ist vorzugehen?
OR 336, OR 336a + OR 336b Einleitung In Arbeitsrechtsstreitigkeiten stellt sich immer wieder die Frage nach der Gültigkeit einer missbräuchlichen Kündigung und eines interessewahrenden... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert auf 1.25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz wurde im Vergleich zum Vorquartal von 1,18% auf 1,17% gesenkt (per Stichtag... weiterlesen
Richterliche Vorbefassung: Keine Ausstandspflicht bei Teilnahme in gescheitertem abgekürzten Verfahren
Bildquelle: gerichte-zh.ch BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. f und StPO 358 ff. Ein Richter hat nicht allein deshalb in... weiterlesen
SBB haben Fremdwerbeflächen korrekt vergeben
Bildquelle © SBB CFF FFS Anwendung von Konzessionsrecht, nicht von Vergaberecht Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat die Beschwerde der TX Group abgewiesen, die sich gegen den... weiterlesen
Thomas Abt / Roland Norer / Florian Wild / Nicolas Wisard: WaG Kommentar zum Waldgesetz
Thomas Abt / Roland Norer / Florian Wild / Nicolas Wisard WaG Kommentar zum Waldgesetz Zürich 2022 1082 Seiten Schulthess Verlag CHF 289.00 ISBN 978-3-7255-8100-9... weiterlesen
BR: Revisionsaufsichtsrecht hat sich grundsätzlich bewährt, aber…
Bildquelle: post.ch Handlungsbedarf bei bundesnahen Betrieben + Überprüfungsbedarf bei Pensionskassen-Revisoren Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 31.08.2022 einen Bericht zum Handlungsbedarf im Revisions-... weiterlesen
Revidierte Geldwäscherei-Erlasse (GwG + GwV) ab 01.01.2023 in Kraft
Betroffen: v.a. Finanzintermediäre, Vereine und Edelmetallhändler Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 31.08.2022 per 01.01.2023 in Kraft gesetzt: das revidierte Geldwäschereigesetz (GwG) die... weiterlesen
Neues Datenschutzrecht: In Kraft ab 01.09.2023
DSV: BR hatte viele Vernehmlassungs-Vorschläge zu berücksichtigen Am 01.09.2023 treten in Kraft: Das totalrevidierte Datenschutzgesetz (DSG) die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutzverordnung (DSV) die neue... weiterlesen
Zollgesetz: BR verabschiedet Botschaft zur Totalrevision
Der Bundesrat (BR) hat am 24.08.2022 die Botschaft zur Totalrevision des Zollgesetzes und zur Schaffung eines neuen Rahmengesetzes verabschiedet: Mit der Anpassung der neuen Rechtsgrundlagen sollen... weiterlesen
Immobilien-Anlagefonds: Leitungswechsel löst Handänderungsabgabe aus
BV 9, 27, 49, 94 Abs. 1 und 127; KAG 34; FINIG 39, FusG 103 Sachverhalt Die A.________ SA (Beschwerdeführerin) übertrug die Fondsleitung eines Immobilienfonds (vertraglicher... weiterlesen
Zuständige Stellen
Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Einleitung zur Schuldbetreibung
Das schweizerische Schuldbetreibung ist Teil des Zwangsvollstreckungsrechts und betrifft die Einzelexekution von Geldforderungen und Forderungen auf Sicherheitsleitung sowie Steuerforderungen ins Vermögen nicht konkursfähiger Schuldner. Das Schuldbetreibungsverfahren ist im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und... weiterlesen
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