Peter Nobel / Rolf H. Weber: Medienrecht
Peter Nobel / Rolf H. Weber Medienrecht 4., neu bearbeitete und ergänzte Auflage Bern 2021 946 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 224.00 ISBN 978-3-7272-8945-3 Buchart... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Aargauer Notar zum zweiten Mal wegen Verletzung von Beurkundungsregeln diszipliniert
§ 28 Abs. 2 Kant. Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes AG und ZGB 512 Die Notariatskommission des Kantons Aargau hatte gegen einen Rechtsanwalt und Notar ein Disziplinarverfahren... weiterlesen
ESTV-Publikation „Steuermäppchen“ aktualisiert
Die sog. „Steuermäppchen“ der Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) beinhalten kurze gesamtschweizerische Übersichten (Bund/Kantone) zu diversen Steuern, namentlich: Einkünfte und Abzüge bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen... weiterlesen
Ausweisungsverfahren: Recht auf mündliche Verhandlung
ZPO 257 / EMRK 6 Ziffer 1 Auf Antrag einer Partei hat auch im Verfahren nach ZPO 257 (Rechtsschutz in klaren Fällen) grundsätzlich eine öffentliche... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Liste der Länder mit besorgniserregender Virusvariante seit 04.08.2021 leer
Einleitung Erinnerlich hatte das Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG) die Risikoländer-Liste per 26.06.2021 auf Länder und Regionen mit einer besorgniserregenden Variante reduziert. Seither bestand die Liste unverändert... weiterlesen
Berufsbeistandschaften
Professionelle Beistände begleiten und unterstützen hauptberuflich schutzbedürftige Kinder und Erwachsene im Auftrag der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB). Die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES) hat... weiterlesen
KOKES veranlasst bessere Unterstützung für verbeiständete Personen
Empfehlungen zur Organisation von Berufs-Beistandschaften Einleitung Mit der Medienmitteilung vom 05.08.2021 hat die Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz (KOKES) die von ihr verfassten Empfehlungen zur... weiterlesen
Martin Beyeler / Jean-Baptiste Zufferey / Andrin Studer: Das Vergaberecht der Schweiz
Martin Beyeler / Jean-Baptiste Zufferey / Andrin Studer: Das Vergaberecht der Schweiz Überblick / Erlasse Zehnte, ergänzte und aktualisierte Auflage Zürich / Basel / Genf... weiterlesen
Provisorische Rechtsöffnung: Erkennbare fehlende Absicht des Betriebenen, sich an Mietverhältnis zu beteiligen
SchKG 82 Abs. 1 und BV 9 Gab der Betriebene mit seiner Unterschrift nicht zu erkennen, dass er sich als natürliche Person an einem Mietverhältnis... weiterlesen
Auskunft über Eintrag im Schengener Informationssystem: fedpol hat Gesuch eines Journalisten vertieft zu prüfen
Art. 13 BV; Art. 8 EMRK; Art. 10 EMRK und Art. 17 BV Das Bundesgericht (BGer) hiess die Beschwerde eines Journalisten teilweise gut, der beim Bundesamt für Polizei erfolglos... weiterlesen
Solidarische Mithaftung des Sachwalters / Liquidators?
aMWSTG 32 Abs. 1 lit. c + aMWSTG 32 Abs. 3 / nMWSTG MWSTG 15 Abs. 1 lit. e + nMWSTG 15 Abs. 2 Sachverhalt... weiterlesen
Home Office-Arbeit: Länger, aber nicht effizienter
Aus verschiedenen Gründen sollte Home Office nicht der Regelfall werden Manche arbeiten gerne und ausschliesslich zu Hause. Andere fühlen sich beim Arbeiten zu Hause durch... weiterlesen
WEF-Vorbezug: Keine Rückzahlungspflicht trotz späterer Vermietung
BVG 30d Die Vermietung eines Wohnobjekts, welches mit vorbezogenen Mitteln aus der beruflichen Vorsorge refinanziert wurde, führt nicht zwangsläufig zu einer Rückzahlungspflicht gegenüber der Pensionskasse... weiterlesen
Datenschutzverordnung (VDSG): BR hat Revisions-Vernehmlassung eröffnet
Anpassung der Ausführungsbestimmungen zum neuen Datenschutzgesetz (nDSG) Erinnerlich hat das Parlament in der Herbstsession 2020 das neue Datenschutzgesetz (nDSG) verabschiedet. Für ein Inkrafttreten des nDSG... weiterlesen
Schlichtungsverhandlung: Anspruch auf Durchführung
ZPO 135 + ZPO 203 Beide Parteien, Vermieter und Mieter, haben das Recht auf Teilnahme an der Mietschlichtungsverhandlung. Gegen ihren Willen darf das persönliche Erscheinen... weiterlesen
(Teilweiser) Steuerabzug von Kinderbetreuungskosten für Ganztags-Schule / -Kindergarten
Direkte Bundessteuer 2017 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2017 Für die Steuerabzugsberechtigung sind die Kosten für den Besuch einer Ganztagesschule bzw. eines Ganztageskindergarten (Swiss International School)... weiterlesen
Sacha Vallati: Dienstbarkeiten und Bauvorhaben
Sacha Vallati: Dienstbarkeiten und Bauvorhaben Analyse und Lösung von Konflikten zwischen Bauherren und dienstbarkeitsberechtigten oder –belasteten Dritten Zürich / Basel / Genf 2021 356 Seiten... weiterlesen
Cannabis am Steuer: Nulltoleranz-Rechtsprechung durch Bundesgericht bestätigt
SVG 55 Die vom Bundesrat (BR) resp. vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) festgelegte Nulltoleranzregel für Cannabis im Strassenverkehr ist gemäss neuestem Entscheid des Bundesgerichts (BGer)... weiterlesen
Home Office: Entschädigung und Beweislast
OR 327a / OR 42 Abs. 2 (analoge Anwendung für ziffernmässige Schätzung durch Richter) Der Kläger war seit 01.02.2009 bei der Beklagten angestellt. Die Beklagte... weiterlesen
Witwe bzw. Witwer haben bei mehrfacher Wiederverheiratung kein Anrecht auf Rente
AHVG 23 Abs. 4 lit. a und Abs. 5 Einleitung Im Streitfall zwischen der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und der Beschwerdegegnerin mit der Geschäftsnummer 9C_763/2020... weiterlesen
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