Inkrafttreten: rückwirkend ab 01.01.2021 Der Bundesrat (BR) hat an gestern, 13.01.2021, den Tarifvertrag genehmigt, der die Vergütung der Covid-19-Impfung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung regelt. Der... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 13.01.2021 – nach Anhörung der Kantone – die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) noch einmal verlängert und... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat gemäss Medienmitteilung vom 13.01.2021 die Beschwerde von zwei italienischen Steuerpflichtigen abgewiesen und bestätigt, dass die sie betreffenden Bankdaten an die italienische... weiterlesen
Kreisschreiben Nr. 24 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 20.11.2017 Gegenstand Bei der nachgenannten Konkretisierung durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) vom 12.01.2021 geht es um Sachauslagen... weiterlesen
Wie die LawMedia AG berichtet hatte, treten per 01.01.2021 mehrere Gesetzesänderungen im Verkehrsrecht in Kraft. Dieser Artikel soll im Rahmen eines Überblicks hierzu Klarheit schaffen.... weiterlesen
Kein Weiterverkauf gebrauchter E-Books ohne Zustimmung des Urhebers Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf gebrauchter E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe... weiterlesen
AIG 43 Abs. 1, AIG 51 Abs. 2 lit. a, AIG 62 Abs. 1 lit. a Eine Scheinehe liegt nicht bereits dann vor, wenn ausländerrechtliche... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) vom 08.01.2021 stieg auf Ende 2020 die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich – vorwiegend... weiterlesen
Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen – UVEK (admin.ch) Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021 Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt,... weiterlesen
Quelle: bfs.admin.ch Schweizer Kantone und Gemeinden Einleitung Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) hat am 07.01.2021 den Steuerausschöpfungsindex 2021 publiziert. Der Steuerausschöpfungsindex gibt bekannt, in welchem Ausmass... weiterlesen
Isabelle Nuspliger Grundfragen zum Betreuungsvertrag gemäss Art. 382 ZGB Bern 2020 226 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 64.00 ISBN 978-3-7272-1773-9 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback)... weiterlesen
Bei einer „Fehlervermutung“ wird ein Informations- und Massnahme-Vorgehen gestartet: Bürgschaftsgenossenschaft Aufforderung direkt an das Kreditnehmer-Unternehmen zur Stellungnahme oder Berichtigung Information der betreffenden Bank Verbunden mit... weiterlesen
Die Missbrauchsfälle lassen sich in zwei Gruppen unterscheiden: Bezugsmissbrauch Verwendungsmissbrauch Bezugsmissbrauch Beim Bezugsmissbrauch standen im Vordergrund: Beantragung und Erhältlichmachung mehrerer Kredite Falschangaben zu den Umsatzerlösen... weiterlesen
Strafanzeigen Aufgrund von MROS-Meldungen (GwG) und Strafanzeigen der Bürgschaftsgenossenschaften wurden zahlreiche Strafverfahren angestossen. Wie vorne dargestellt, haben die Unternehmen in ihrem Kreditantrag unter Ziffer 4... weiterlesen
Für die Bewirtschaftung und die Missbrauchsbekämpfung der ausstehenden Covid-19-Kredite hat das SECO in Zusammenarbeit mit den Banken und den Bürgschaftsgenossenschaften verschiedene Kontrollprozesse definiert und in... weiterlesen
Für eine effiziente Führung des Systems ist ein Daten- und Informationsaustausch zwischen den Bürgschaftsorganisationen, den Banken, der Schweizerischen Nationalbank (SNB), der Eidgenössischen Finanzkontrolle EFK sowie... weiterlesen
Für den schnellen Zugang zu Bankkrediten zur Sicherung der Liquidität rasch und unbürokratisch erfolgen konnte, kam bei (allgemeinen) Covid-19-Krediten bis zu CHF 500’000 ein einfaches... weiterlesen
Die Unternehmen mit einem Liquiditätsbedarf von mehr als CHF 500’000 konnten bei entsprechendem Umsatz zusätzliche Kredite beantragen (vgl. Art. 4 Covid-19-SBüV). Der Bund resp. die... weiterlesen
Am 22.04.2020 beschloss der Bundesrat (BR) das bereits bestehende Bürgschaftswesen für KMU für die Unterstützung innovativer Startups zu nutzen. Dieser Ansatz konnte ohne zeitaufwändige Gesetzesänderung umgesetzt werden.... weiterlesen
Die Funktion der Banken bei der Kreditvergabe war für die Zielerreichung der Unternehmenshilfe entscheidend. Das gewählte Finanzierungskonzept hatte folgende Vorteile: Zurückgreifen auf bestehende Strukturen und... weiterlesen
