Eigentumsvorbehalt

Fazit

Der Eigentumsvorbehalt ist beim Kreditkauf für den Verkäufer ein wichtiges Sicherungsinstrument. Entscheidend sind dabei nicht nur die Eigentumsvorbehaltsabrede, sondern auch die Anmeldung und Eintragung im... weiterlesen

Eigentumsvorbehalt

Literatur

Nationaler Eigentumsvorbehalt Das Fundrecht des schweizerischen Zivilgesetzbuches, Diss. Zürich 1960 BECK, Der Eigentumsvorbehalt nach dem schweizerischen ZGB, Diss. Bern 1916 BECK, Das Fundrecht, Diss. Zürich... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einleitung

Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, die vom Bundesrat im März 2020 gestartet wurden, haben weitreichende Folgen. Vgl. hiezu Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Zug-um-Zug-Leistung

Das Zug-um-Zug-Leistungsprinzip beinhaltet eine verbreitete und sicherheits-orientierte Erfüllungsart: Begriff Zug-um-Zug-Leistung   =   Parteien erbringen in einem zweiseitigen oder synallagmatischen Vertrag die Leistungen gleichzeitig Grundlage Vertragsabrede Vgl.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vorauszahlung

Die Vorauszahlung ist eine gebräuchliche und in bestimmten Branchen verbreitete Leistungsfolge-Gestaltung zur Sicherung der Gegenleistung des Verkäufers bzw. Beauftragten: Begriff Vorauszahlung (auch: Vorauskasse, advance payment)  ... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriff

Höhere Gewalt (auch „Force Majeure“) =   Unvorhersehbares, unvermeidbares und nicht abwendbares Ereignis, welches weder vom menschlichen Verhalten abhängig ist, noch in den Einflussbereich der Vertragsparteien... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Beispiele für höhere Gewalt

Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind: Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Herkunft

Klauseln zu höherer Gewalt fussen historisch auf dem internationalen Warenaustausch. Solche Klauseln haben nicht Dauerschuldverhältnisse vor Augen, sondern den Abschluss von einzelnen Handelsgeschäften über grössere Mengen von... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verbreitung

Vor allem internationale Liefer- und Vertriebsverträge enthalten häufig sog. „Force-Majeure-Klauseln.“   Mittlerweile sind sie auch in Verträgen von Schweizer Unternehmen stark verbreitet.... weiterlesen