Parkplatz-Untervermietung an Pendler?
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Coronavirus (COVID-19): Mitarbeiter-Ferien in Risikoland – Betrieblicher Gesundheitsschutz + Quarantäne-Abwesenheiten
Arbeitgeberfürsorge – Weisungsrecht vs. Persönlichkeitsschutz – Quarantäne – Arbeitgeber-Wegweisungsrecht – Lohn vs. Erwerbsersatzanspruch? – Kündigungsschutz? Einleitung Viele Mitarbeiter kehren in den nächsten zwei Wochen aus... weiterlesen
Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz im Zivilverfahren?
Die Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz gegen den Willen einer Partei verletzte die Zivilprozessordnung (ZPO). Das Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) konnte sich auch nicht... weiterlesen
Literatur
Kommentare, Lehrbücher und Handbücher ALTENBURGER PETER R. / CALOERAN MASSIMO / LEDERER WERNER, Schweizerisches Umstrukturierungsrecht, Zürich 2004 AMSTUTZ MARC / MABILLARD RAMON, Fusionsgesetz (FusG), Basel... weiterlesen
Literatur
MÜLLER-GANZ JÖRG, Turnaround Restrukturierung und Sanierung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete Auflage, Zürich / Basel / Genf 2019, 300 S. MÜLLER ROLAND A., Restrukturierung... weiterlesen
Literatur
AFFENTRANGER MARKUS, Die Stellung der Banken in der Krisensituation —Rechtliche Aspekte, in: Vito Roberto (Hrsg.), Sanierung der AG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2003, 103 ff. BAUER... weiterlesen
Förderung illegaler Einreise: Bundesgericht weist Beschwerde der Helferin ab
Das Bundesgericht hat gemäss heutiger Mitteilung die Beschwerde einer Frau abgewiesen, die 2018 einem Flüchtling zur Einreise von Italien in die Schweiz verhelfen wollte und... weiterlesen
Schweiz + USA: Abschluss Verständigungsvereinbarung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF und die ESTV meldeten am 31.07.2020 den Abschluss der Verständigungsvereinbarung vom 23./28.07.2020 über die Verfahrensregeln des in Artikel 25... weiterlesen
Cum-Ex: Bank J. Safra Sarasin muss wegen Falschberatung von Clemens Tönnies zahlen
Das Bundesgericht hat die Bank J. Safra Sarasin wegen Falschberatung in einer sog. „Cum-Ex-Anlage“ zur Leistung von Schadenersatz an Clemens Tönnies verurteilt. Der kürzlich wegen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Verhaltensregeln nach Einreise aus einem Risikoland
Deklarationspflicht + Quarantänepflicht Einleitung Die Situation stark steigender Infektionszahlen in verschiedenen ausländischen Reise- und Tourismus-Destinationen macht in der Schweiz für Einreisende bzw. Ferienrückkehrer verschiedenen Massnahmen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Lohnfortzahlung oder Erwerbsersatz bei Quarantäne nach Ferienrückkehr aus Risikoland?
Arbeitsrechtliche Konsequenzen Ausgangslage Wer in die Schweiz zurückkehrt, nach dem er sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 14 Tage in einem Staat oder... weiterlesen
Literatur
VON AH JULIA, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, 2. Aufl., Zürich 2011 ALTORFER JÜRG, Die indirekte Teilliquidation gesetzlich geregelt, den Willen des Gesetzgebers umsetzen!, ST 2007,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 08.08.2020
7 Länder ergänzt und 3 entfernt / Quarantäne- und Arbeitsrechts-Risiken Einleitung Die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) nun in unregelmässigen Abständen publizierte Liste der Risikoländer,... weiterlesen
Markus Alexander R. / Eichel Florian / Rodriguez Rodrigo (Hrsg.): Der handelsgerichtliche Prozess
Markus Alexander R. / Eichel Florian / Rodriguez Rodrigo (Hrsg.) Der handelsgerichtliche Prozess Chancen und Gefahren – national und international Bern 2019 129 Seiten Stämpfli... weiterlesen
Mietwohnungen: Verpönte Kettenmietverträge
OR 255 Abs. 2, OR 266 Ab. 1 und ZGB 2 Dient die Befristung eines Wohnungs-Mietvertrages einzig der Umgehung von mietrechtlichen Schutzbestimmungen, ist sie rechtsmissbräuchlich.... weiterlesen
Reiseziele: UNWTO stellt erhebliche Lockerung der Reisebeschränkungen fest
Wie in verschiedenen Tagesmedien berichtet und auf den Flughäfen erkennbar, ist das Aufleben des Tourismus weltweit im Gange. Immer mehr Staaten haben ihre mit Covid-19... weiterlesen
Fristlose Entlassung von Genfer Polizist: Aufhebung Entlassungsentscheid war nicht willkürlich
Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Genf hat laut Bundesgericht nicht willkürlich entschieden, als es die fristlose Entlassung eines Polizisten als unverhältnismässig erachtet und aufgehoben hat.... weiterlesen
Abtretung Verantwortlichkeitsansprüche nach SchKG 260 + fehlende Aktivlegitimation bei individuellem Gläubigerschaden ohne Gesellschaftsschädigung
OR 757 Abs. 2 i.V.m. SchKG 260; SchKG 285 ff. Konkursabtretungsgläubiger nach SchKG 260 sind (wie die Konkursverwaltung) nicht legitimiert, einen ausschliesslich im Vermögen der... weiterlesen
Führerausweis auf Probe: Junglenker – Mit Vorsicht zum definitiven Fahrausweis
Einleitung 2005 wurde der Führerausweis auf Probe (3-jährige Probezeit) in der Schweiz eingeführt. In der Bevölkerung und vor allem bei angehenden Fahrzeuglenkern sind die Zulassungsvoraussetzungen... weiterlesen
Ordentliche Einbürgerung: Einbürgerungsvoraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen-Rechts
BV 8 Abs. 1, BV 9 und BV 38 Abs. 2 / BüG (1952) 14 und 15 Im Rahmen einer subsidiären Verfassungsbeschwerde gegen die die... weiterlesen
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