Verletzung der Pflicht zum persönlichen Gebrauch?
ZGB 276 f. / OR 262, OR 305 + OR 257f. Abs. 3 Der Mieter verletzt die Pflicht zum normalen Gebrauch nicht, wenn er seine... weiterlesen
ZGB 276 f. / OR 262, OR 305 + OR 257f. Abs. 3 Der Mieter verletzt die Pflicht zum normalen Gebrauch nicht, wenn er seine... weiterlesen
Einleitung Die Schulbehörden richten nach den Sommerferien ein besonderes Augenmerk auf die Reiserückkehrer, die Ferien in Risikogebieten verbrachten. Die Kontrolle der Einhaltung von Deklaration und... weiterlesen
Die für die Entgegennahme der Quarantäne-Meldungen und die Quarantäne-Überwachung zuständigen Kantone sollen rasch kontrollieren können, ob Reisende aus Covid-19-Risikogebieten die Quarantänepflicht einhalten. Das Bundesamt für... weiterlesen
OR 321d + OR 328 Einleitung Tattoos sind grundsätzlich eine persönliche Angelegenheit. Nachdem heute Tattoos keinen Seltenheitscharakter mehr haben, ist es seitens des Arbeitgebers wichtig,... weiterlesen
Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, die vom Bundesrat im März 2020 gestartet wurden, haben weitreichende Folgen. Vgl. hiezu Bekämpfung Coronavirus (COVID-19) / Veranstaltungsverbot bei... weiterlesen
Das Zug-um-Zug-Leistungsprinzip beinhaltet eine verbreitete und sicherheits-orientierte Erfüllungsart: Begriff Zug-um-Zug-Leistung = Parteien erbringen in einem zweiseitigen oder synallagmatischen Vertrag die Leistungen gleichzeitig Grundlage Vertragsabrede Vgl.... weiterlesen
Die Vorauszahlung ist eine gebräuchliche und in bestimmten Branchen verbreitete Leistungsfolge-Gestaltung zur Sicherung der Gegenleistung des Verkäufers bzw. Beauftragten: Begriff Vorauszahlung (auch: Vorauskasse, advance payment) ... weiterlesen
Höhere Gewalt (auch „Force Majeure“) = Unvorhersehbares, unvermeidbares und nicht abwendbares Ereignis, welches weder vom menschlichen Verhalten abhängig ist, noch in den Einflussbereich der Vertragsparteien... weiterlesen
Die klassischen Beispiele für „höhere Gewalt“ sind: Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp.... weiterlesen
Klauseln zu höherer Gewalt fussen historisch auf dem internationalen Warenaustausch. Solche Klauseln haben nicht Dauerschuldverhältnisse vor Augen, sondern den Abschluss von einzelnen Handelsgeschäften über grössere Mengen von... weiterlesen
Vor allem internationale Liefer- und Vertriebsverträge enthalten häufig sog. „Force-Majeure-Klauseln.“ Mittlerweile sind sie auch in Verträgen von Schweizer Unternehmen stark verbreitet.... weiterlesen
Die Force-Majeure-Klausel soll beide Parteien in Situationen, in denen die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nachträglich unmöglich geworden ist: Die Rechtsfolgen sind in aller Regel: Befreiung... weiterlesen
Tritt der Fall „höherer Gewalt“ ein, kann es sein, dass die Vertragsparteien von ihrer vertraglichen Leistungs- bzw. Erfüllungspflicht befreit sind. Dies ist abhängig von der... weiterlesen
Die Rechtsfolgen der nachträglichen dauerhaften oder temporären Unmöglichkeit sind davon abhängig, ob sie im Vertrag geregelt wurden oder nicht. Vertrag Regelung des Falles der „höheren... weiterlesen
Das „Vertragsfreiheits-Prinzip“ gestattet es den Vertragsparteien, in ihrem Vertrag die Rechtsfolgen für den Fall des Eintritts von höherer Gewalt zu regeln. Eine solche Abrede wird... weiterlesen
Die Vertragsparteien können im Falle höherer Gewalt von ihren Erfüllungs- bzw. Leistungspflichten befreit sein, ohne dass eine sog. „Force Majeure“-Klausel besteht. Weiter ist die Unmöglichkeit... weiterlesen
Ausgangslage Für die Wirkungs-Beurteilung der Force Majeure-Klausel ist relevant, ob der gleiche Vertrag eine Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel enthält Definition Anpassungsklausel (auch: Neuverhandlungsklausel) = Verpflichtung der... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden,... weiterlesen
Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel... weiterlesen
Im Zusammenhang mit der „höheren Gewalt“ ist es wesentlich, die nachträgliche Unmöglichkeit die anfängliche Unmöglichkeit abzugrenzen: Anfängliche Unmöglichkeit Eine anfängliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn... weiterlesen