SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHER WOHNSITZ
Das ATSG enthält keine eigene Wohnsitzumschreibung, sondern verweist auf ZGB 23 bis 26 (vgl. ATSG 13 Abs. 1). Aufgrund der expliziten Verweises auf die zivilrechtlichen Normen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Wohnsitz im Zivilprozess
Der Wohnsitz ist auch im Zivilprozess, v.a. für die örtliche Zuständigkeit des Gerichts bzw. des Richters, von Relevanz: Begriff Wohnsitzgerichtsstand = Gerichtsstand an einem von... weiterlesen
Wohnsitz-Meldepflicht
Eigenmeldepflicht Alle Personen haben sich in Einwohnerregister anzumelden: Die im Einwohnerregiser geführten Personen stehen in einem Meldeverhältnis mit der Gemeinde. Es werden zwei mögliche Meldeverhältnisse... weiterlesen
Ausländer
Wohnsitznahme durch EU-Bürger EU-Bürger müssen bei der Wohnsitznahme, aus dem Ausland kommend, folgendes beachten: Einreise und Visa Zur Einreise in die Schweiz müssen EU-Bürger grundsätzlich:... weiterlesen
Wohnsitz-Aufgabe
Die Beendigung des Wohnsitzes findet mit dem Dahinfallen einer oder beider folgenden Voraussetzungen statt: Verlassen des Aufenthaltsortes Aufgabe der Absicht dauernden Verbleibens Achtung: Es gilt... weiterlesen
Wohnsitz-Wechsel
Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz Für den Wohnsitzwechsel gilt Art. 24 ZGB b. Wechsel im Wohnsitz oder Aufenthalt 1 Der einmal begründete Wohnsitz einer Person bleibt bestehen... weiterlesen
Motive
Schaffung klarer Verhältnisse Rechtssicherheit Ordnung Örtlicher Kompetenzen Rechtlicher Mittelpunkt der Person... weiterlesen
Ziele
Schaffung eines Anknüpfungspunktes für den Rechtsverkehr mit natürlichen Personen im schweizerischen Inland... weiterlesen
Rechtsnatur
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Abgrenzungen
Wohnsitz = Aufenthaltsort mit der Absicht dauernden Verbleibens Aufenthalt = Ort, wo sich eine Person gegenwärtig aufhält (ohne Aspekt der Dauer resp. der Verbleibensabsicht) Wochenaufenthalt... weiterlesen
Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen Art. 24 der Bundesverfassung (BV; SR 101) Massgebende Kantonsverfassung Massgebendes Gemeindegesetz Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) Art. 20 Abs.... weiterlesen
Bauhandwerkerpfandrecht: Vom gesetzlichen Anspruch bis zur Grundbucheintragung
Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe.... weiterlesen
Ausstrahlung von Eishockey-Highlights geklärt
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat grundlegende rechtliche Fragen zur Kurzberichterstattung über Eishockeyspiele der National League geklärt... weiterlesen
Geoblocking-Verbot im Internet: Kein «Schweiz-Zuschlag» bei digitalen Leistungen
In seinem heutigen Newsletter befasst sich der Preisüberwacher Stefan Meierhans mit dem Geoblocking-Verbot und den sog. «Schweiz-Preiszuschlägen» bei digitalen Produkten.... weiterlesen
Jens Meyer-Ladewig / Martin Nettesheim / Stefan von Raumer: EMRK
Mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) besteht ein internationales Menschenrechtsschutzsystem, welches in dieser Art weltweit einzigartig ist.... weiterlesen
Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen
Willensvollstrecker: Amtsenthebungsverfahren wegen Verletzung von Informationspflichten zulässig
Die Verletzung von Informationspflichten durch den Willensvollstrecker gegenüber den Erben kann ein Grund dafür bilden, dass sich die Aufsichtsbehörde mit einer Beschwerde zu befassen hat,... weiterlesen
Comparis gilt als Versicherungsvermittlerin
Zwischenschaltung von optimatis.ch ändert nichts an FINMA-Einstufung. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ordnete im September 2023...... weiterlesen
Thailändische Ehefrau eines FZA-Grenzgängers: Keine abgeleitete Arbeitsberechtigung in der Schweiz
Der nicht aus einem Staat, mit welchem die Schweiz ein Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) wie EU/EFTA unterhält, stammende Ehepartner einer Person, die den Status eines FZA-Grenzgängers geniesst,... weiterlesen
WEKO-Sekretariat will Best Practice-Regeln für Arbeitsmarkt
Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat Anhaltspunkte für unzulässige Wettbewerbsabreden auf dem Arbeitsmarkt gefunden... weiterlesen
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