Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Term Sheet

In der (internationalen) Transaktions-Praxis ist als Dokument das Term Sheet (Eckdatenpapier) verbreitet, dessen Grad der Verbindlichkeit unklar und schwankend ist, zwischen Letter of Intent (LOI)... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

EXKURS: COVID-19-STUNDUNG

Der Bundesrat hat am 16.04.2020 als notrechtliche Massnahme zur Verhinderung corona-bedingter Konkurse und damit verbundener Arbeitsplatzverlusten – nebst der vorübergehenden Entlastung von der Überschuldungsanzeige-Pflicht nach... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

EXKURS: NOTSTUNDUNG

Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung: Begriff Notstundung =   Einzelstundung im Rahmen eines besonderen Moratoriums... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Begriff

Nachlassvertrag   =   Instrument des schweizerischen Sanierungsrechts.... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Grundlagen

SchKG 305 – SchKG 332 Das Gesetz unterscheidet zwischen: ordentlichem Nachlassvertrag OR 314 ff. Sanierungsziel Gerichtliche Nachlassvertrag Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung OR 317 ff. Liquidationsziel Nachlassvertrag... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Abgrenzungen

Stundung = Nachträgliche Verschiebung einer bevorstehenden Fälligkeit oder Aufhebung einer bereits eingetretenen Fälligkeit, auf bestimmte Dauer Stundung Schulderlass = Aufhebung einer Schuld und Verzicht auf... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Ziele

Schuldner-Ziele Dem Schuldner soll die Sanierung ermöglicht werden, unter: Vermeidung der Durchführung einer Zwangsvollstreckung Ermöglichung einer Sanierung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse Erleichterung seiner wirtschaftlichen Fortkommens Primäres... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Motive

Hilfe für den allseits bedrängten Schuldner aus seiner finanziellen Not, durch Entgegenkommen aller Gläubiger.... weiterlesen

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Nachlassverfahren / Nachlas...
Nachlassverfahren / Nachlassstundung

NACHLASSVERTRAG ALLGEMEIN

  Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Motive Nachlassvertrags-Hauptarten Gerichtlicher Nachlassvertrag Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Gemeinsamkeiten / Unterschiede Übersicht... weiterlesen

Arbeitsrecht

Gerichtsstandsklausel im Arbeitsvertrag

Einleitung Unter den Arbeitsvertragsparteien war die Auslegung einer arbeitsvertraglichen Gerichtsstandsvereinbarung strittig. Vor Schranken ging es zudem um Prozessführungsfragen wie antizipierte Beweiswürdigung, Anforderungen an substanziiertes Bestreiten... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Rechtsvorschlag in Vertretung

SchKG 65 und SchKG Einleitung Der Zahlungsbefehl ist dem Betreibungsschuldner zuzustellen. Die Zustellungsbedürftigkeit erfordert die offene Übergabe an oder die Abholung durch den Schuldner. Nicht... weiterlesen