Mietzinsherabsetzung wegen Senkung des Referenzzinssatzes
Referenzzinssatz Referenzzinssatzentwicklung Überwälzungssätze Anwendungsbeispiele Herabsetzungsbegehren des Mieters... weiterlesen
Referenzzinssatz Referenzzinssatzentwicklung Überwälzungssätze Anwendungsbeispiele Herabsetzungsbegehren des Mieters... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) habe gemäss Mitteilung vom 02.04.2020 die Beteiligung an „SBB Cargo“ durch „Planzer“ und „Camion-Transport“ vertieft geprüft. Gemäss WEKO führe der Zusammenschluss nicht... weiterlesen
Verlustrisiko und Verlusttragung im Mietverhältnis Hauptfeind: Domino-Effekt Kollektive Verlustübernahme durch den Staat? Einleitung Zahlreiche Geschäftsmieter sehen sich mit der Tatsache konfrontiert, dass sie die Ladenlokalmiete,... weiterlesen
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat für die weitere Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur (VZertES) vorgenommen. Die... weiterlesen
Am 01.04.2020 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, um die Agrarmärkte infolge der Corona-Krise zu stabilisieren, nämlich: Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung Verhinderung eines Preiseinbruchs auf... weiterlesen
Konsultation des Bundesamtes für Justiz BJ Einleitung Die aktuelle Pandemie und die angeordneten Massnahmen des Bundesrats zeitigen Existenzfolgen für die betroffenen Unternehmen. Der Bundesrat prüft... weiterlesen
OR 398, OR 402 und BGFA 13 Einleitung Im Fall BGer 4A_313/2018 ging es um den strittigen Auslagenersatz eines Anwalts, der ohne Mandat handelte. Sachverhalt... weiterlesen
GV-Teilnahme? Dividendenausschüttungen? Einleitung Die Coronavirus-Pandemie ist zu einem globalen Notfall und zum Prüfstein aller Volkswirtschaften geworden. Die Pandemie hat aber auch Auswirkungen auf die alljährlich... weiterlesen
Dringliche Verfahren und Strafprozesse ausgenommen Um Gerichten, Behörden, Anwälten und Parteien zu ermöglichen, sich besser auf die Erschwerungen aus der Coronavirus-Pandemie einzustellen, hat der Bundesrat... weiterlesen
Irreguläres Pfandrecht... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage Keine gesetzliche Grundlage In der Rechtspraxis anerkannt; vgl. auch BGE 106 II 369 ff.... weiterlesen
Analoge Anwendung der Bestimmungen zum Fahrnispfandrecht, mangels Gesetzesnormen... weiterlesen
Sicherungsmöglichkeit im Geschäftsverkehr für die Kreditierung bestimmter Gegenstände... weiterlesen
Sicherungsfunktion... weiterlesen
Sicherung durch Eigentumsübertragung der Pfandsache und Rückübertragung bei Tilgung Sicherung des Gläubigers durch Übertragung vertretbarer Sachen (Gattungsware) zu Eigentum (anstatt bloss zu Faustpfand) unter Rückgabepflicht... weiterlesen
Gattungsware (vertretbare Sachen) Geld (= Barkaution) verbrauchbare Sachen, sofern sie vertretbar sind... weiterlesen
Irreguläres Pfandrecht = Sicherung einer Gläubigerforderung indem der Schuldner dem Gläubiger bestimmte vertretbare Sachen (Bargeld (Barkaution) oder Gattungsware) zu Eigentum überträgt, gegen dessen Verpflichtung, bei... weiterlesen
Teil des Systems der Sicherheiten u.E. ein mittelbares Verwertungsrecht Rechtsnatur ist der Lehre umstritten... weiterlesen
Auch ein Dritter kann die Gattungsware im Sinne eines Drittpfandes stellen Vgl. Drittpfand.ch | drittpfand.ch... weiterlesen
eine künftige Forderung künftige Forderungen müssen bestimmt oder bestimmbar sein auch Sicherstellung öffentlich-rechtlicher Forderungen gleichwohl unterliegen solche Pfandrechte dem Zivilrecht [vgl. BGE 56 III 238... weiterlesen