TOP 100 Swiss Start-ups: 10 Jahre-Jubiläum
Die TOP 100 Swiss Startups-Plattform hat zur ihrem zehnjährigen Jubiläum ein Buch zur Erfolgsgeschichte der Schweizer Start-ups vorgelegt. Dabei werden die 438 Jungunternehmen, die an... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Organisationsmängelverfahren: Streitwert und sachliche Zuständigkeit
OR 731b und ZPO 91 Abs. 2 Bei einem Organisationsmängelverfahren im Sinne von OR 731b bemisst sich der Streitwert stets nach folgenden Kriterien: nach Massgabe... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Indien wurde kurzfristig auf die BAG-Risikoländer-Liste gesetzt
Indien ist vom Coronavirus besonders stark betroffen. Das indische Gesundheitssystem gilt als stark überlastet. Zudem wurden neue, ansteckendere Varianten von COVID-19 festgestellt. Indien wurde daher mit Wirkung ab 26.04.2021... weiterlesen
Sanierungsdarlehen und Pauliana
SchKG 288 Einleitung Eine Kreditverlängerung kann u.U. als Sanierungsdarlehen qualifiziert werden, falls die Sanierungschancen grösser als das Konkursrisiko sind und so eine berechtigte Sanierungshoffnung besteht.... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 03.05.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 03.05.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 22.04.2021 – 02.05.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 22.04.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Alte «COVID-Verordnung Kultur»: Vom BR zu Unrecht erfolgter Ausschluss der Beschwerdemöglichkeit
Der Bundesrat (BR) hat in der vom 21.03.2020 bis zum 20.09.2020 geltenden «Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor» (COVID-Verordnung... weiterlesen
Arbeitszeugnis: Keine zweideutigen Formulierungen
OR 330a Abs. 1 analog Sachverhalt Am 16.11.2018 unterbreitete das Kantonsspital Basel-Landschaft der ehemaligen Angestellten einen ersten Entwurf des auszustellenden Arbeitszeugnisses; an diesem Zeugnisentwurf beanstandete... weiterlesen
Postsperre im Konkursverfahren war unzulässig
KOV 38 + SchKG 221 ff. Sachverhalt Über das Vermögen des Schuldners S wurde der Konkurs eröffnet. Das Konkursamt verfügte eine Postsperre sowohl hinsichtlich der... weiterlesen
Covid-Zertifikat soll einheitlich, fälschungssicher und international kompatibel sein
Der Bund will gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vom 22.04.2021 bis im Sommer 2021 ein einheitliches, fälschungssicheres und international anerkanntes COVID-Zertifikat entwickeln: Zwei... weiterlesen
Schnellere Verfahren für Ausweisentzüge + Erleichterungen für Berufsfahrer
Vernehmlassung Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 21.04.2021 entschieden, folgende Neuregelung in die Vernehmlassung zu geben: Beschleunigung des Verfahrens nach einer Abnahme des... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR zeigt mit Drei-Phasen-Modell weiteres Vorgehen auf
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 21.04.2021 seine Strategie für die kommenden Monate konkretisiert: Definition des „Drei-Phasen-Modells“ bis alle erwachsenen impfwilligen Personen geimpft... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR ändert Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV)
Der Bundesrat (BR) hat am 21.04.2021 die temporäre Änderung der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (RGV) auf unbefristete Zeit hin verlängert. Diese Verlängerung kommt dem Schaustellergewerbe... weiterlesen
Coronatest-Verweigerung: Haft zulässig
Ein Tunesier, der wegen verschiedenen Verbrechen für die Dauer von 20 Jahren des Landes verwiesen worden war, weigerte sich, den für die Rückreise nach Tunesien... weiterlesen
Grundpfandverwertung getrennt verpfändeter, zusammengehörender Pfandobjekte
SchKG 134 Abs. 1 / VZG 108 + 118 Einleitung In einem nach OR 731b eröffneten und mangels Aktiven eingestellten Konkursverfahren verlangte die Grundpfandgläubiger 1.... weiterlesen
Geschäftsfahrzeuge: Fahrkostenabzug bei privat genutzten Fahrzeugen
Neu: Berücksichtigung der Pendlerkomponente Grundsätzliches Bei privat genutzten Geschäftsfahrzeugen kommt aufgrund der neuen steuerlichen Arbeitswegordnung nebst der bisherigen Besteuerung des Privatanteils als Einkommen noch die... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2020/II
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht: Neue Verfahren Rückgang... weiterlesen
Windpark-Projekt Sainte-Croix: Bundesgericht weist Beschwerden in wesentlichen Punkten ab
Das Bundesgericht (BGer) hat gemäss Medienmitteilung von heute die Beschwerden in Sachen Windpark-Projekt Sainte-Croix im Kanton Waadt in den wesentlichen Punkten abgewiesen. Die Baubewilligung und... weiterlesen
Stuber Jonas: Einreden und Einwendungen in der passiven Solidarität
Stuber Jonas Einreden und Einwendungen in der passiven Solidarität Bern 2021 232 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 64.00 ISBN 978-3-7272-1994-8 Buchart Dissertation Buch (kartoniert /... weiterlesen
Auflösung der eingetragenen Partnerschaft: Persönlicher Verkehr mit den Kindern
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich zum Recht auf persönlichen Verkehr mit den Kindern nach Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft zu äussern. Dem Ex-Partner des rechtlichen Elternteils... weiterlesen
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