Bedürfnisse
Die Beurteilung, welche Baurechtsart gewählt werden soll, hängt von den Bedürfnissen der Baurechtsparteien ab: Zweck des Bauwerkes Grosse Nutzbaute? Finanzieller Aufwand für das Bauvorhaben Grösseres... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Kriterien
Die Baurechtsarten bzw. Arten von Baurechtsverträgen lassen sich nach folgenden Kriterien einteilen: Baurechtsvertrag nach Vertragspartner Baurechtsvertrag zwischen öffentlichen Institutionen Baurechtsvertrag zwischen Privatpersonen (natürliche oder juristische)... weiterlesen
Teilbarkeit
Die flächenmässige Aufteilung einer bestehenden Baurechtsdienstbarkeit, die sich auf gleich- und nachrangige Rechte nicht auswirkt und der Inhalt der Dienstbarkeit mit Ausnahme der flächenmässigen Aufteilung unverändert bleibt,... weiterlesen
Gleichstellung des s+d BR mit Grundstücken
Für die Fiktion, dass ein selbständiges und dauerndes Baurecht mit Grundstücken gleichgestellt sei, wird folgendes angeführt: Das selbständige und dauernde Baurecht ist mit Bezug auf... weiterlesen
Besonderheiten des s+d BR als Dienstbarkeit
Den Besonderheiten des Charakters des Baurechts als Dienstbarkeit ist gemäss Lehre und Rechtsprechung Rechnung zu tragen: Grenzen der Anwendung der Grundeigentumsbestimmungen Die Grenze der Anwendbarkeit... weiterlesen
Ausländererwerb (BewG): Keine Ausweitung der Lex Koller auf Gewerbeimmobilien
RK-S gegen corona-bedingte, temporäre Betriebsimmobilien-Erwerbsbeschränkung Ausgangslage / RK-N-Entscheid Angesichts der Corona-Pandemie, die wirtschaftlich eine grosse Bedrohung für verschiedene Unternehmen darstellt, hatte die Kommission für Rechtsfragen... weiterlesen
Bruttolohn
In der Regel wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Bruttolohn vereinbart, von dem die Arbeitnehmerbeiträge an Sozialversicherung und ggf. die Quellensteuer abgezogen werden; in der... weiterlesen
Abrechnungspflicht / Nachweispflicht
Der Arbeitnehmer hat die Pflicht zur Spezifikation und zum Beweis der einzelnen Auslagen: Notwendigkeit der Auslage Höhe der Auslage Der Nachweis ist vom Arbeitnehmer zu... weiterlesen
Im Zweifelsfall Bruttolohn
OR 322 Der vereinbarte Lohn gilt im Zweifelsfall als Brutto- und nicht als Nettolohn. Bezahlt der Arbeitgeber während längerer Zeit den Bruttolohn, ohne Abzug von... weiterlesen
Ergänzungsleistungen AHV/IV: Zu der am 01.01.2021 in Kraft getretenen EL-Reform
Erinnerlich hat der Bundesrat (BR) die EL-Reform und damit die Änderungen zum ELG und zur ELV auf den 1.1.2021 in Kraft gesetzt. Die Ziele der... weiterlesen
Portmann Wolfang / Meier Anne: JAR 2020
Portmann Wolfang / Meier Anne: JAR 2020 Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrecht, 2020 Bern 2020 828 Seiten Stämpfli Verlag CHF 240.00 ISBN 978-3-7272-5358-4 Buchart Buch (Kartoniert... weiterlesen
Selbständiges + dauerndes Baurecht: Zulässigkeit einer flächenmässigen Aufteilung?
ZGB 655 Abs. 3 Ziffer 2 Einleitung Im Rechtsmittelverfahren 5A_341/2019 vor Bundesgericht (BGer) ging es um folgende Fragen: Teilbarkeit von selbständigen und dauernden Baurechten (s+d... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR beschliesst ersten, vorsichtigen Öffnungsschritt ab 01.03.2021
Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone an seiner Sitzung vom 24.02.2021 entschieden: Ab MO 01.03.2021 können wieder öffnen: Läden Museen Bibliotheken-Lesesäle Outdoor-Sport- und... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 08.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 08.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 25.02.2021 – 07.03.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 25.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
MWST-Ermessenseinschätzung von Taxiunternehmer
MWSTG 79 Abs. 1 + 2 Der Steuerpflichtige, ein Taxiunternehmer, erfüllte trotz bargeldintensiven Betriebs das Erfordernis der Führung eines tagfertigen Kassabuchs nicht; auch hätte der... weiterlesen
Geoinformationsverordnung (GeoIV): Inkrafttreten der Nutzungsänderungen am 01.03.2021
Bildquelle: Screenshot aus: map.geo.admin.ch Die Verordnung über Geoinformationen (Geoinformationsverordnung, GeoIV), (SR 510.620), vom 05.10.2007, wurde am 03.04.2020 geändert. Mit den am 01.03.2021 in Kraft tretenden... weiterlesen
Eingetragene Partnerschaft: Es bestehen Unterhaltspflichten wie in der Ehe
PartG 34 Abs. 1 Im August 2019 hatten ein 57-jähriger Schweizer und ein 33-jähriger Brasilianer ihre Partnerschaft eintragen lassen. Im November 2019 ersuchten sie um... weiterlesen
Tätliche Auseinandersetzung berechtigt zur fristlosen Entlassung
OR 337 Abs. 1 / ZGB 8 + ZPO 152 Das Bundesgericht hatte sich jüngst mit folgendem Fall zu befassen: Sachverhalt A.________ (Arbeitnehmer, Beschwerdeführer) war... weiterlesen
Kontrolle / Einschätzungsmitteilung
Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (MWST 78): Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer sog. „Einschätzungsmitteilung“ abzuschliessen, wobei... weiterlesen
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