Ermessenseinschätzung
Die Veranlagung und Entrichtung der MWST erfolgt – wie vorne dargestellt – nach dem Selbstveranlagungsprinzip (sog. Selbstdeklaration). Einschätzung Die ESTV schätzt die Steuerforderung nach pflichtgemässem... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Die Mandatsführung im Lichte der Meldepflicht von OR 397a
Nur bei voraussichtlich dauernder Urteilsunfähigkeit des Auftraggebers Nach Art. 397a OR sind Beauftragte und damit auch Rechtsanwälte verpflichtet, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) von der voraussichtlich dauernden... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR plant ersten, vorsichtigen Öffnungsschritt ab 01.03.2021
Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 17.02.2021 wurde die Coronavirus-Situation analysiert. Der BR schlage eine vorsichtige, schrittweise Öffnung vor, um dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben... weiterlesen
Aktienrecht: BR eröffnet Vernehmlassung für flexiblere Kapitalvorschriften
Im Rahmen der Aktienrechtsrevision hatte das Parlament flexiblere Gründungs- und Kapitalvorschriften beschlossen. Der Bundesrat (BR) hat nun an seiner Sitzung vom 17.02.2021 die Vernehmlassung für... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Steuererklärung 2020 – Home-Office und Berufskosten
Für Privatpersonen ist beim Ausfüllen der Steuererklärung 2020 aufgrund der COVID-19-Epidemie folgendes zu berücksichtigen: Kanton Zürich Berufskosten Personen, die im Jahr 2020 corona-bedingt im Homeoffice arbeiteten, haben in der... weiterlesen
BAKER McKENZIE ZURICH: Neue Finanzmarktarchitektur – Das Wichtigste aus FIDLEG und FINIG
BAKER McKENZIE ZURICH: Neue Finanzmarktarchitektur – Das Wichtigste aus FIDLEG und FINIG Unter Berücksichtigung der definitiven Verordnungstexte Bern 2020 248 Seiten Stämpfli Verlag CHF 98.00... weiterlesen
Schweiz-UK: BR eröffnet Vernehmlassung zum Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat (BR) hat am 17.02.2021 die Vernehmlassung zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem UK über die Mobilität von Dienstleistungserbringern (Services Mobility... weiterlesen
Coronavirus: BR erweitert Hilfe für grössere Unternehmen und Arbeitslose
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.02.2021 zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet, mit folgenden Massnahmen: Aufstockung des Härtefallprogramms auf CHF 10 Mrd. (Parlamentseingabe)... weiterlesen
Steuerlass und Zumutbarkeit der Versilberung einer selbstbewohnten Liegenschaft
Staats- und Gemeindesteuern 2016 Einleitung Der vorliegende Fall handelt vom Steuererlass resp. von der Zumutbarkeit einer Versilberung der selbstbewohnten Liegenschaft. Sachverhalt und Erwägungen Im Rahmen... weiterlesen
WEKO führt Untersuchung zu Bankomaten-System
Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnete gemäss ihrer Mitteilung vom 16.02.2021 am 08.02.2021 eine Untersuchung gegen Mastercard wegen einer möglichen Behinderung des National Cash Scheme (NCS) von... weiterlesen
Akteneinsicht: Keine separate Kostenrechnung
StPO 423 Die Kosten für die Akteneinsichtnahme durch die Parteien zählen zu den Auslagen der Strafbehörde. Sie gelten als Teil der Verfahrenskosten. Über ihre Tragung... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Erwerbsersatz-Kürzung in der Quarantäne
Bei Verzicht auf Quarantäne-Abkürzung endet neu die Erwerbsersatzpflicht nach 7 Tagen Seit 08.02.2021 lässt sich die Corona-Quarantäne abkürzen, auf 7 Tage. Wir berichteten: Coronavirus (COVID-19):... weiterlesen
«Höhere Gewalt»-Klausel
Einleitung Bei Force Majeure liegen Umstände vor, welche entweder dem Schicksal oder dem Willen Gottes zugeschrieben werden. Deshalb wird in deutscher Sprache auch von höherer... weiterlesen
Härtefall-Klausel / Hardship Clause
Einleitung Im Gegensatz zu Force Majeure sind die Umstände, welche zur Anwendung der Härtefall-Klausel führen, nicht leistungsverhindernd, sondern nur leistungsbehindernd. Es geht demzufolge darum, dass der Eintritt des Härtefalls... weiterlesen
Auch Anwalts-Mandatierung per e-mail löst Honorarpflicht aus
Keine kostenlose Erstberatung In den Zeiten zunehmender Digitalisierung und von corona-bedingter Home-Office-Arbeit werden der Anwaltschaft vermehrt Mandate digital erteilt. „Digital-Mandanten“ machen zuweilen geltend, es handle sich –... weiterlesen
Benzinmangel auf der Autobahn: Vier Monate Ausweisentzug ist rechtens
SVG 90 + SVG 93 Abs. 2 lit. a Sachverhalt Das Auto eines Lenkers blieb ohne Benzin in einem Autobahn-Baustellenbereich mangels Benzin auf der Überholspur... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Quarantänedauer beginnt am Einreisetag
Einreisequarantäne Eine Serbien-Rückkehrerin machte geltend, die Quarantäne beginne am Einreisetag und es sei dieser Tag zur Berechnung des Quarantäneablaufs mitzuzählen. Das Departement des Innern des... weiterlesen
Vogel-Etienne Ueli / Lautenbach-Koch Annegret: Von der Mediation zum Kooperativen Verhandeln
Vogel-Etienne Ueli / Lautenbach-Koch Annegret: Von der Mediation zum Kooperativen Verhandeln Collaborative Law & Practice als alternatives Verfahren zur Konfliktlösung Zürich 2020 160 Seiten Schulthess... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste per 22.02.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 22.02.2021 gültige Liste der COVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BAG-Risikoländer-Liste für eine Einreise zwischen 11.02.2021 – 21.02.2021
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 11.02.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
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