Forderungspfandrecht

Motive

Sicherungsfunktion in der Regel keine Kapitalanlagefunktion... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Verbreitung

In der Bankpraxis ist das Forderungspfandrecht durch die Sicherungszession verdrängt worden Noch anzutreffen bei (privaten) Einzelsicherungen... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Funktion

Sicherung des Gläubigers auch mit Forderungen und anderen Rechten... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Pfandgegenstand

Gewöhnliche Forderungen (ohne Wertpapiercharakter) Rechte Urheberrechte | urheberrechte.ch Markenrechte | markenrechte.ch Patentrechte | patente.ch Designrechte | designrecht.ch... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Errichtung Pfandrecht an Forderungen [ZGB 900 Abs. 1]

Rechtsgeschäftliche Errichtung Schriftlicher Pfandvertrag =  Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Vorhandensein Schuldschein Pfandvertrag   =   Verpflichtungsgeschäft Besitzesübergabe Schuldschein   =   Verfügungsgeschäft (fakultativ sinnvolle) Notifikation der Pfandbestellung an den Schuldner... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Errichtung Pfandrecht an Rechten [ZGB 900 Abs. 3]

Rechtsgeschäftliche Errichtung Pfandvertrag (Schriftform oder Beachtung einer anderen für die Uebertragung vorgeschriebenen Form) =  Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Vorhandensein Schuldschein Pfandvertrag   =   Verpflichtungsgeschäft Besitzesübergabe Schuldschein   =  ... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Nachverpfändung [ZGB 903]

Voraussetzung Vorgehender Pfandgläubiger ist durch den Gläubiger der verpfändeten Forderung bzw. des verpfändeten Rechts schriftlich auf die Nachverpfändung hinzuweisen Urkundenübergabe Verpflichtung, des befriedigten Pfandgläubigers den... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Entstehung gesetzlicher Forderungspfandrecht

Im ZGB nicht geregelt zB kantonale gesetzliche Forderungspfandrechte in Steuersachen, vgl. KOLLER THOMAS, Ein gesetzliches Faustpfandrecht an der Kaufpreisforderung zur Sicherung des Grundstückgewinnsteuerbezuges?, in: ZBGR... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Wirkungen

Rechtsanwendung Anwendbarkeit der Regeln des Faustpfandrechts [vgl. ZGB 899 Abs. 2] Verpfändungswirkung Trotz fehlender Erwähnung werden die verpfändeten Forderungen oder anderen Rechte nicht zu Vollrecht... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Verwertungsrecht

Befugnis des Pfandgläubigers, bei Nichtbezahlung der gesicherten Forderung die verpfändeten Forderungen oder anderen Rechte versteigern zu lassen sich aus dem Erlös bezahlt zu machen [vgl. ZGB... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Versteigerung

Die Verwertungsart ist grundsätzliche jene der Versteigerung [vgl. SchKG 151 – SchKG 158]... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Freihandverkauf

Bei entsprechender Abrede ist der freihändige Verkauf des Pfandobjektes zulässig [vgl. BGE 81 III 57 f.], wobei dieser an die Stelle der SchKG-Verwertung tritt [vgl. BGE 106... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Persönliche Haftung

Der Pfandschuldner haftet trotz Fahrnispfandbestellung mit seinem sonstigen Vermögen fort Der Pfandschuldner kann sich allerdings auf das Prinzip des beneficium excussionis realis berufen [vgl. SchKG... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Untergang

Untergangsgründe Tilgung der Forderung Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung Unmöglichkeit Verzicht des Gläubigers auf das Pfandrecht Konsolidation Person des Pfandgläubigers und Schuldners fallen zusammen (zB Fusion)... weiterlesen

Forderungspfandrecht

Literatur

  ALTORFER PETER, Die Mobiliarhypothek, Diss. Zürich 1981 (Zürcher Studien zum Privatrecht 12). BAUMGARTNER MAX, Das Pfandleihgeschäft in der Schweiz, konkretisiert am Beispiel der Pfandleihkasse... weiterlesen