Der Gläubigerausschuss dient der Interessewahrung der Gläubigergesamtheit. Der Gläubigerausschuss ist jedoch in der Praxis eine zwiespältige Vertretung aller Gläubiger, verfolgen doch die Gläubigerausschussmitglieder bei einzelnen Traktanden nicht die... weiterlesen
Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit Organisationsform für wirtschaftliche Tätigkeit auf Dauer Führung eines kaufmännischen Unternehmens Kapitalgesellschaft Möglichkeit, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung Rechte zu... weiterlesen
Adäquater Rechtsträger für ein kaufmännisches Unternehmens.... weiterlesen
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine personenbezogene Kapitalgesellschaft, die in aller Regel wirtschaftliche Zwecke verfolgt und dazu ein kaufmännisches Unternehmen betreibt, ein in bestimmter Höhe... weiterlesen
Insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen ist aus unserer Sicht eine Gegenparteien-Kontrolle („Screen Business Partner“) unerlässlich. Ein solches Vertragsverhältnis erfordert für nicht geregelte oder sich im Nachhinein als... weiterlesen
Zunächst sind die physischen Leistungs- und Ideen-Angebotsparameter des künftigen Baurechtsgebers abzustecken: Lage der Baurechtsfläche Gestalt der Baurechtsfläche Ausdehnung der Baurechtsfläche (Perimeter) Zweck der Bauten Gestaltungsvorschriften... weiterlesen
Sind Inhalt und Umfang des potentiellen Baurechts (provisorisch oder definitiv) festgelegt, können sich die potentiellen Baurechtsparteien den kommerziellen Elementen des geplanten Baurechtsvertrags zuwenden: Dauer des... weiterlesen
Bei der Bewertung des Baurechts geht es um die Wertbestimmung einerseits des „Rechtes, zu bauen und die Baute fortbestehen zu lassen“ und andererseits des Gebäudes... weiterlesen
Beim Baurechtsvertrag als Dauerschuldverhältnis von langer Dauer ist der Wahl der einzelnen Vertragsparameter von besonderer Wichtigkeit. Letztlich entscheiden die Anpassungsmechanismen bei Baurechtszins und Heimfallsentschädigung darüber,... weiterlesen
Die Polizei darf in eigener Kompetenz Fahrzeuglenker zur Durchführung eines Drogenschnelltests verpflichten. Eine Anordnung durch die Staatsanwaltschaft ist nicht notwendig. Das Bundesgericht wies daher die... weiterlesen
Das Obergericht des Kantons Uri hat einen ehemaligen Nachtlokalbetreiber zu Recht wegen versuchten Mordes an seiner früheren Ehefrau verurteilt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde des... weiterlesen
DBG 132 Abs. 3 Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte auf das Rechtsmittel eines Steuerpflichtigen hin zu prüfen, ob eine Ermessenseinschätzung der Steuerbehörden so willkürlich... weiterlesen
Kurzdefinition Baurecht = Recht, auf fremden Boden zu bauen und das Bauwerk (auf bestimmte Dauer) fortbestehen zu lassen Langdefinition Das „Baurecht“ beinhaltet das Recht, auf... weiterlesen
Fiktion des Gesetzgebers, trotz fehlender Körperlichkeit die Grundstücksregeln „auf selbständige + dauernde Baurechte“ anwenden zu lassen Die direkte Anwendungserklärung in ZGB 655, dass selbständige und... weiterlesen
Die Baurechtsparteien verfolgen meistens folgende Ziele: Baurechtsgeber Private Grundeigentümer Hauptbeweggrund Rendite-Erzielung ohne Verkauf und ohne zusätzliches finanzielles Engagement (für ein Bauwerk) Weiterer Beweggrund Einräumung lediglich... weiterlesen
In der Regel sucht jedermann für die Realisation eines Bauvorhabens primär ein Grundstück zu Volleigentum und nicht nur den Erwerb eines Dienstbarkeitsrechts. Wenn der Immobilienmarkt... weiterlesen
In der Funktionenfrage ist zu differenzieren zwischen: Funktion Baurecht Vermittlung des Rechtes, zu bauen und den Bau auf bestimmte Dauer fortbestehen zu lassen, gegen einmalige... weiterlesen
Das Baurecht erbringt je nach Interessenlage Vorteile und Nachteile: Baurechtsgeber Interessenlage der öffentlichen Hand Vorteile Anlage von Landreserven für die Verwirklichung langfristiger Ziele, zB auch... weiterlesen
Allgemeines Bei Beratung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) wurde dem „Baurecht“ keine grosse Bedeutung beigemessen, weshalb die gesetzliche Grundlage rudimentär ausgefallen ist; gedacht wurde an Bauten... weiterlesen
Einleitung Von der Art des Baurechts hängt der Umfang der Duldungspflicht des Grundeigentümers ab bzw. wie weit er in seinen Eigentümerbefugnissen eingeschränkt wird und in... weiterlesen