Betrügerische Webseiten: Bundesrat will dagegen vorgehen
Die digitale Kriminalität in der Schweiz hat sich in den letzten Jahren mehr als verdoppelt.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Martin Zweifel / Stefan Oesterhelt / Andrea Opel / Moritz Seiler: Schweizerisches Steuerstrafrecht
Kein Bereich der schweizerischen Steuerrechts ist so mehrteilig, zersplittert und unübersichtlich wie das „Steuerstrafrecht.“... weiterlesen
Arbeitsrechtliche Zeugnisklage: Streitwert
Wird bei einer Klage mit mehreren Rechtsbegehren, d.h. u.a. Lohn, Überstunden, Arbeitszeugnis, kein exakter Gesamtstreitwert beziffert und...... weiterlesen
Prüfungsentscheide der Universität Zürich: Einspracheverfahren
Es ist zulässig, dass innerhalb der Instanz, Die Zuständigkeit des Studiendekans der Philosophischen Fakultät zur Behandlung der Einsprache Bei der Einsprache handelt es sich Er wird bei seinem erneut zu erstellenden Einspracheentscheid die unbegründet verfügte... weiterlesen
Verletzung von Berufsregeln: Interessenkonflikt bei Kanzleiwechsel und Haftung eines Anwalts für das Verhalten seiner Hilfspersonen
Im konkreten Anwaltsaufsichtsfall ging es um die Verletzung von Berufsregeln.... weiterlesen
US-Zölle (4): Absichtserklärung Schweiz-USA zu US-Zusatzzöllen
Die Schweiz (CH) und die USA haben gemeinsam mit Liechtenstein (FL) eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung abgeschlossen... weiterlesen
Fragen im Vorstellungsgespräch
Teil 1 – Zulässige Fragen: Für Arbeitgeber wie Arbeitnehmer stellt sich im Bewerbungsgespräch immer wieder die Frage, welche Arbeitgeberfragen zulässig sind und welche nicht.... weiterlesen
Entsorgung alter Fahrzeuge funktioniert gut
Der Bundesrat (BR) hat am 12.11.2025 gutgeheissen, einen Bericht zur Erfüllung des 21.3898 - Postulats Clivaz - «Förderung des Recyclings von Altfahrzeugen in der Schweiz... weiterlesen
Luftfahrtgesetz (LFG): BR verabschiedet Teilrevision zur strafrechtlichen Zuständigkeit, zum Alter von Helikopterpiloten + zum Flughafenbeschaffungswesen
Der Bundesrat (BR) hat am 12.11.2025 die Botschaft zur Teilrevision des Luftfahrtgesetzes (LFG) zuhanden des Parlaments verabschiedet.... weiterlesen
Abbruchkündigung: Keine Erfordernis eines bewilligungsfähigen Neubauprojekts
Andere Rechtsnatur der Abbruchkündigung Im Gegensatz zur Sanierungs- und Umbaukündigung hat bei einer Abbruchkündigung Die Mietvertragskündigung ist nur dann missbräuchlich, wenn dem Gebäudeabbruch Konstellation Im bundesgerichtlichen Verfahren BGer 4A_576/2024 vom 29.04.2025, in... weiterlesen
Stephan Wolf: Notariat und Nachhaltigkeit
Stephan WolfNotariat und Nachhaltigkeit Weiterbildungstagung des Verbandes bernischer Notare und des Instituts für Notariatsrecht und Notarielle Praxis an der Universität Bern vom 7./8. Mai 2025... weiterlesen
Konkursinventar: Pfändbarkeit bzw. Konkursbeschlag bezüglich Vorsorgeguthaben der Säule 3a?
Vorsorgeguthaben der Säule 3a, welche dem Konkursiten bei Erreichen des Pensionsalters, aber vor Konkurseröffnung ausbezahlt wurden...... weiterlesen
«Heiratsstrafe»: Faire Bundessteuern auch für Ehepaare – Verlauf des Parlamentsgeschäfts
Die Kommission des Nationalrats (WAK-N) hat am 19.08.2025 die Volksinitiative der Mitte 25.018 («Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare...... weiterlesen
Partielle Ermessensveranlagung
Partielle Ermessensveranlagung
Eine Ermessensveranlagung kann ferner aus den folgenden Gründen vorgenommen werden: Anlass zu einer Ermessensveranlagung bzw. -einschätzung bietet in diesem Sinne Dabei richtet sich der Umfang... weiterlesen
Banküberweisung: Verfehlung der Bank und Mitverschulden des Kunden
«A.a. Die Stiftung A.________ (nachfolgend: die Stiftung oder die Kundin oder die Klägerin oder die Beschwerdeführerin) ist eine...... weiterlesen
k) Einzelfragen zur Ferienkürzung
k) Einzelfragen zur Ferienkürzung
k1) Kumulation mehrerer Arbeitsverhinderungen? Die Arbeitsverhinderung muss nicht an einem Stück erfolgen: k2) Kumulation einzelner Schonfristen? Ist ein Arbeitnehmer aus mehreren Gründen an der Arbeitsleistung verhindert, findet... weiterlesen
i) Vertragliche Änderung des Kürzungsrechts
i) Vertragliche Änderung des Kürzungsrechts
Die Arbeitsvertragsparteien können gestützt auf OR 329b von der gesetzlichen Kürzungsordnung abweichen: Art. 329b OR b. Kürzung 1 Ist der Arbeitnehmer durch sein Verschulden während... weiterlesen
h) Ferienkürzungs-Tabelle
h) Ferienkürzungs-Tabelle
Die nachfolgende Tabelle bietet einen Überblick über den Umfang der möglichen Ferienkürzungen gemäss OR 329b: Weiterführende Informationen Art. 324a OR 2. bei Verhinderung des Arbeitnehmers... weiterlesen
g) Berechnungsgrundlagen der Ferienkürzung
g) Berechnungsgrundlagen der Ferienkürzung
Für die Ferienkürzung gemäss OR 329b wird praxisgemäss auf volle Monate der Abwesenheit abgestellt: In OR 329b wird zur Berechnung von Ferienkürzungen auf das «Dienstjahr» und... weiterlesen
f) Schwangerschaft (OR 329b Abs. 3)
f) Schwangerschaft (OR 329b Abs. 3)
Bei einer schwangerschaftsbedingten Arbeitsverhinderung gestaltet sich die Rechtslage wie folgt:... weiterlesen