ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz.... weiterlesen
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Peter Sester (Hrsg.): Family Offices Recht, Management und Banking Zürich / St. Gallen 2017 331 Seiten Dike Verlag AG CHF 103.00 ISBN 978-3-03751-871-7 Buchart Buch... weiterlesen
OR 32 ff., OR 458, OR 462, OR 718, OR 722 und ZGB 55 Abs. 2 Einleitung Das Bundesgericht hatte die Gültigkeitsfrage einer namens der... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
Der geschiedene Steuerpflichtige hatte nach der Scheidung an seine unter elterlicher Sorge seiner Ex-Ehefrau stehenden beiden minderjährigen Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge zu leisten.... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020, proklamiert, die heutige Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Paare beseitigen zu wollen. Er unterstütze deshalb die Vorlage, welche die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N)... weiterlesen
Im Rahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) sind einige Informationswebsites nicht mehr weiter gültig. Sie finden die Inhalte in folgenden PDF Dateien: Archiviert: Domizilgesellschaft (PDF)... weiterlesen
1 – Was sind die Hauptunterschiede zu verheirateten Personen? Verbot einer gemeinschaftlichen Adoption (seit 1.1.2018 jedoch Stiefkindadoption möglich) Verbot von fortpflanzungsmedizinischen Massnahmen kein gemeinsames Bürgerrecht... weiterlesen
Checkliste: Eintragungsverfahren A. Vorverfahren 1. Zuständigkeit 1.1. Internationale örtliche Zuständigkeit 1.1.1 Wohnsitz eines Partners in der Schweiz Schweizerische Behörde (Zivilstandsamt) ist zuständig (vgl. Ziff. 2.1)... weiterlesen
Gemäss kürzlich veröffentlichtem Bundesgerichtsurteil muss die Swiss International Airlines AG (nachgenannt „Swiss“) den Gewinn, den sie aus dem Betrieb von Flugzeugen im internationalen Luftverkehr und... weiterlesen
Muster: Vermögensvertrag Errungenschaftsbeteiligung (PDF)... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) Zivilstandsverordnung (ZStV) Materialien Botschaft zum Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare vom 29.11.2002,... weiterlesen
Ehe Die eingetragene Partnerschaft ist abzugrenzen von der Ehe. Die Ehe ist Personen unterschiedlichen Geschlechts vorbehalten. Das im Zivilgesetzbuch verankerte Eherecht regelt sämtliche Rechte und... weiterlesen
Die eingetragene Partnerschaft ist – wie die Ehe – ein Zivilrechtsinstitut. Im Gegensatz zur Ehe wird die eingetragene Partnerschaft nicht im Familienrecht des Zivilgesetzbuchs, sondern... weiterlesen
Als Gemeinsamkeiten mit der Ehe können u.a. genannt werden: Eintragungshindernisse bzw. Ungültigkeitsgründe der Ehe bzw. eingetragenen Partnerschaft (PartG 4 und 9; ZGB 105; ZStV 65... weiterlesen
Die eingetragene Partnerschaft verleiht den Personen in zahlreichen Rechtsgebieten gleiche oder gleichgerichtete Rechte und Pflichten wie einem Ehepaar. Es gibt aber auch klare Unterschiede. Zu... weiterlesen
Mit der Eintragung der Partnerschaft beabsichtigen gleichgeschlechtliche Paare, ihrer Lebensgemeinschaft einen offiziellen Status zu verleihen und damit gesetzlich geregelte gegenseitige Rechte und Pflichten zu begründen.... weiterlesen
Die eingetragene Partnerschaft wird durch ein formelles Verfahren beim Zivilstandsamt begründet. Dieses Verfahren teilt sich auf in ein Vorverfahren und in die eigentliche Begründung der... weiterlesen
Inhalt Partnerschaftsrecht Vermögensrecht (Güterrecht) Erbrecht Zivilprozessrecht Strafprozessrecht Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Sozialversicherungsrecht Ausländerrecht Steuerrecht Weiteres Partnerschaftsrecht Beistand und Rücksicht Die Partnerinnen bzw. Partner haben einander Beistand... weiterlesen