Eingetragene Partnerschaft

Kinder

Allgemein Die eingetragene Partnerschaft hat grundsätzlich keine Wirkung auf die Elternrechte und -pflichten eines eingetragenen Partners. Beistandspflicht und Vertretungsrecht Der Partner hat dem Elternteil in... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Partnerschaftsschutz

Auf Antrag eines Partners, kann das Gericht die Aufhebung des Zusammenlebens auf unbestimmte Zeit bewilligen (PartG 17). Das Gericht hat auf Antrag eines Partners: den... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Gerichtliche Auflösung

Auflösung auf gemeinsames Begehren Sind sich die Partner über die Auflösung der eingetragenen Partnerschaft einig, so können sie ein gemeinsames Begehren auf Auflösung der Partnerschaft... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Folgen der gerichtlichen Auflösung

Name Grundsätzlich hat die eingetragene Partnerschaft keinen Einfluss auf den Namen der Partner, d.h. jeder Partner behält seinen bisherigen Namen. Bei der Eintragung der Partnerschaft... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Internationales Privatrecht (IPR)

Zuständigkeit für Eintragung Die schweizerische Behörde (Zivilstandsamt) ist für das Verfahren um Eintragung einer Partnerschaft zuständig, wenn einer der Partner: Wohnsitz in der Schweiz, oder... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Exkurs: Parlamentarische Initiative „Ehe für alle“

Die gesetzliche Regelung der eingetragenen Partnerschaft beschränkt sich auf gleichgeschlechtliche Paare ohne Kinder. Eine vollständige Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnern mit Ehepaaren ist aufgrund einer parlamentarischen... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Fazit

Mit der Eintragung der Partnerschaft beim Zivilstandsamt können gleichgeschlechtliche Partner in vielen Rechtsbereichen die gleichen Rechte und Pflichten, wie sie in der Ehe gelten, begründen.... weiterlesen

Eingetragene Partnerschaft

Begriff

Die eingetragene Partnerschaft ist die durch offiziellen Akt beim Zivilstandsamt begründete Lebensgemeinschaft zweier gleichgeschlechtlicher Personen, welche den Personen den Status „in eingetragener Partnerschaft“ verleiht und... weiterlesen

Personalabwerbung / Kundenabwerbung

Prozessuales

Der von einer Kundenabwerbung durch ehemalige Arbeitnehmer betroffene Arbeitgeber kann sich – je nach Voraussetzungen – unter verschiedenen Rechtstiteln prozessual zur Wehr setzen: Im Hauptpunkt... weiterlesen

Rechtsschutzversicherungen

Checklisten

Checkliste „Rechtsfall-Prozedere“ Checkliste für Betriebsrechtsschutz Checkliste: Die 3 RSV-Problemfelder Checkliste: RSV-Prämien Checkliste: Eingetretener Versicherungsfall – Was nun? Checkliste „Rechtsfall-Prozedere“ Ist ein Rechtsfall (sog. Schadenfall) beim... weiterlesen

Datenschutzrecht

Keller Claudia: Datenschutz

Keller Claudia: Datenschutz schulthess manager dossier Zürich / Basel / Genf 2019 60 Seiten Schulthess Verlag CHF 58.00 ISBN 978-3-7255-8007-1 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe... weiterlesen

Rechtsschutzversicherungen

Versicherungspfandrecht der Gegenpartei

Es stellt sich die Frage, ob die Prozesspartei gegenüber dem Versicherer einer rechtsschutzversicherten Gegenpartei ein Pfandrecht an dessen Befreiungsanspruch geltend machen kann? Ausgangslage Bestehen einer... weiterlesen