Entstehungsregeln Form Allgemein Formfreiheit Konsumgüter-Leasing Schriftform [KKG 11 Abs. 1] Bestimmte Inhaltsvorgaben Nichtbeachtungs-Folge: Nichtigkeit des Leasingvertrags Mietrechtsregeln / Beachtung insbesondere bei Konsumgüter-Leasing Beachtung OR 256... weiterlesen
Anwendbare Regeln v.a. Miet- oder Pachtrecht Leasinggeber keine Gewährspflicht für Erhaltung des Leasingobjekts keine Kostentragung für aussergewöhnlichen Unterhalt des Leasingobjekts Pflichten Leasinggeber (beim Finanzierungs-Leasing) Überlassung... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Leistungsstörungen denkbar: Gefahrentragung Haftung Leasinggeber Nichtzahlung Leasingraten Veruntreuung Leasinggegenstand Konkurs Leasingnehmer Konkurs Leasinggeber... weiterlesen
ZPO 56 Ausgangslage Im konkreten Fall ging es geht um die unentgeltliche Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren. Das entsprechende Gesuch der Laienpartei wurde von der Vorinstanz... weiterlesen
AUBERT GABRIEL, Quatre cents arrêts sur le contract de travail, Lausanne 1984. AUBERT GABRIEL, Le droit au salaire en cas d`empêchement de travailler, in: Journée... weiterlesen
Dem Bundesgericht wurde im Fall 8C_435/2019 diese Streitfrage unterbreitet. Sachverhalt Einer jungen schwangeren Versicherten wurde der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder von der Dienststelle für Industrie, Handel... weiterlesen
Der Charterzug eines Eisenbahnverkehrsunternehmens ohne eigene Konzession (Charter-EVU) wurde wegen Totalausfalls des Zugsicherungssystems ETCS Level 2 während mehreren Stunden an der Weiterfahrt gehindert. Der Weitertransport... weiterlesen
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 28.02.2020 darüber informiert, dass die BLS und ihre Tochter „Busland“, die SBB sowie Besitzer von Anschlussgleisen für den... weiterlesen
ZGB 8 – antizipierte Beweiswürdigung Einleitung Das Bundesgericht hatte in der Sache 4A_353/2018 die Haftung einer Ärztin für ein operationsspezifisches Risiko zu beurteilen. Sachverhalt Eine... weiterlesen
Änderung der Rechtsprechung Das Bundesgericht hat im Fall 6B_943/2019 den Schuldspruch des Genfer Kantonsgerichts wegen unbefugten Aufnehmens von Telefongesprächen mit einem Polizeibeamten bestätigt. Das Gespräch... weiterlesen
Ein gefestigtes Anwesenheitsrecht gestützt auf EMRK 8 gebe grundsätzlich Anspruch auf den Familiennachzug des Ehegatten. Dies setze aber voraus, dass die einschlägigen Bedingungen des schweizerischen... weiterlesen
Der hypothekarische Referenzzinsatz sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent, wie am Publikationsdatum 02.03.2020 bekannt wurde. Viele Mieter können somit Mietzinssenkungen geltend machen. Seit dem 02.06.2017... weiterlesen
SVG 90 Abs. 2 in Verbindung mit SVG 27 Abs. 1 und VRV 4a Abs. 1 lit. d Einleitung Ein Ferrari-Lenker brauste mit 166 km/h... weiterlesen
Der Bundesrat hat sich am 28.02.2020 zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen. Aufgrund der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) stuft der Bundesrat nun die Situation in... weiterlesen
Namensrecht Namensrecht Persönlichkeitsrecht Domains Domain-Law | domain-law.ch... weiterlesen
Firmenrecht Firmenrecht | firmen-recht Handelsname Unlauterer Wettbewerb Konnex der Schutznormen Das Firmenrecht steht oft in einem Verhältnis von Konkurrenz, Kumulation oder Ausschluss zum Namensrecht Markenrecht Unlauteren... weiterlesen
Marken Markenrechte Design Designrecht | designrecht.ch... weiterlesen
Definition = Erwerb einer oder mehrerer Immobilien in eigenem Namen und auf eigene Rechnung (asset deal) Motive direkter, selbst bestimmter Immobilienbesitz oft Daueranlage Ziele (direkte... weiterlesen
Definition = Immobilienanlage über einen separaten Rechtsträger, an dem der Investor eine Beteiligung hält oder erwirbt (share deal) Motive Anonymität Flexibilität ev. geringere Steuerbelastung Ziele... weiterlesen
Die Erbberufung kann erfolgen kraft: Gesetz = gesetzliche Erbfolge Verwandte 1. Parentel = Nachkommen 2. Parentel = Eltern 3. Parentel = Grosseltern Überlebender Ehegatte Gemeinwesen, sofern und... weiterlesen