Grundsatz Folgende Personen sind Parteien jeden Baurechtsvertrags: Baurechtsgeber Eigentümer des baurechtsbelasteten Grundstücks Baurechtsnehmer Begünstigter der Baurechtsdienstbarkeit bzw. Eigentümer des als Grundstück ins Grundbuch aufgenommenen Baurechts... weiterlesen
Der Baurechtsvertrag kann Nebenabreden enthalten: Regelung von Kosten bzw. Lastenverteilung zB Beteiligung an den Erschliessungsabgaben https://law.ch/lawinfo/bauland/bauland-voraussetzungen/rechtsgenuegende-erschliessung/exkurs-erschliessungsfinanzierung zB Meteorwassergebühren https://law.ch/lawinfo/bauland/baureife/entsorgungsanschluesse zB Beteiligung am Wegunterhalt https://law.ch/lawinfo/dienstbarkeit/unterhaltspflicht Bauversicherung... weiterlesen
Kollektivgesellschaft = personenbezogener Rechtsträger mit beschränkt eigener Rechtspersönlichkeit (Prozess-, Betreibungs- und Konkursfähigkeit), bei dem die Gesellschafter subsidiär persönlich haften. Einfache Gesellschaft = personenbezogene Gesamthandschaft, insbesondere... weiterlesen
Die Motivation, die hinter jedem Kaufvertrag steckt, ist der Umsatz von Gütern... weiterlesen
Mit dem Kaufvertrag wird die Verpflichtung zur Übereignung des Kaufgegenstandes geschaffen Literatur Giger Hans, BSK OR-I, 5. Aufl., Basel 2011, N 1 ff. zu Art.... weiterlesen
Ein Joint Venture kann als Innominatkontrakt bezeichnet werden, da Joint Ventures nicht gesetzlich geregelt sind und auch keine Gesellschaftsform darstellen.... weiterlesen
Neugründung = 2 Gesellschafter gründen für eine gemeinsame, bestimmte Zweckverfolgung wie F&E, Produktion und Vertrieb. » Informationen zur Gründung einer Aktiengesellschaft (AG) » Informationen zur Gründung einer... weiterlesen
Das zentrale Motiv, welches als Motor des Vereinheitlichungsprozesses genannt werden kann, ist der Wunsch nach Rechtssicherheit. Die Wirtschaftsakteure sollen ihre Rechte und Pflichten kennen sowie die Folgen... weiterlesen
Partizipation ausländischer Gläubiger in Gegenrechtsstaaten am Überschuss des Liquidationserlöses nach Befriedigung der pfandgesicherten und privilegierten schweizerischen Gläubiger... weiterlesen
Die „indirekte Teilliquidation“ ist das „Instrument“ der Steuerbehörden für eine Umqualifizierung von privaten, steuerfreien Kapitalgewinnen aus Aktienverkäufen in steuerbaren Vermögensertrag. Stichwort: „Ersatz-Dividende“.... weiterlesen
KVG 64a Abs. 7 / Erster Gerichtsentscheid zum Thema Ausgangslage Insgesamt neun Kantone führen in der Schweiz schwarze Listen, darunter auch der Kanton St. Gallen, welcher... weiterlesen
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.... weiterlesen
Einzelobjekte Es geht um eine einzelne Liegenschaft, die als Bestandesobjekt dauernd im Vermögen des Grundeigentümers verbleibt oder möglicherweise auch zur Veräusserung ansteht. Immobilienpaket 2 oder... weiterlesen
Einflussnahme auf die Verteilung des „Familienvermögens“ mit den Motiven: Eigene Interessen: Beschwernis von Liegenschaftenbetrieb und Unterhalt Dezentrale Lage / fehlende Rollstuhlgängigkeit bzw. zu viele Geschosse... weiterlesen
Immobilienkauf = entgeltlicher Erwerb einer Immobilie Schenkung einer Immobilie = unentgeltliche Übertragung einer Immobilie (ohne Gegenleistung des Erwerbers und ohne Anrechnungspflicht bei seiner allf. Erbenstellung)... weiterlesen
Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs. 1... weiterlesen
Der Ständerat hat gestern Dienstag, den 11.12.2018, mit 23 : 21 Stimmen das umfangreiche Revisionspaket zum Aktienrecht an seine Rechtskommission (RK-SR) zurückgeschickt, mit dem Auftrag,... weiterlesen
Es besteht eine v.a. personelle Beschränkung des Immobilienerwerbs Offizielles Bundesgesetz-Kürzel BewG Landläufige Gesetzesbezeichnung „Lex Friedrich“ oder „Lex F.“ Landläufige Bezeichnung der früheren befristeten Regelungen Lex... weiterlesen
Vorerst keine Robotersteuer – Bundesrat heisst Prospektivstudie gut Der Bericht «Eine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit motivieren den Hinterleger folgende Überlegungen, seine Sache(n) einem Dritten zur Aufbewahrung zu übergeben: Keine eigene Aufbewahrungsmöglichkeit Eignung des Dritten zur Aufbewahrung o.ä.... weiterlesen
