Als zulässig gelten: Vertrauensspesen Erweiterung der Auslagenersatzpflicht auf nicht detailliert belegte Spesen Vertrauensspesen Gesamtvergütung Zusammenfassung von Lohn und einer Auslagenpauschale zu einer Gesamtvergütung Voraussetzung ist,... weiterlesen
Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer die für die Ausführung der Arbeiten notwendigen Auslagen zu ersetzen.... weiterlesen
Der Auslagenersatz muss in einem Zusammenhang mit der durch den Arbeitnehmer getätigten Arbeitsleistung stehen und notwendige Aufwendungen decken: Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden... weiterlesen
Oft meinen Arbeitnehmer, Aufwendungen für ihren persönlichen Unterhalt würden auch unter die vom Arbeitgeber zu ersetzenden Auslagen fallen. Hiezu ist folgendes zu bemerken: Gegenstand des... weiterlesen
Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen
Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen
Landbrecht Johannes / Gabriel Simon (Hrsg.): Konfliktmanagement im internationalen Rechtsverkehr Prozesse vermeiden – Prozesse vorbereiten – Prozesse führen Bern / Baden-Baden / Wien 2017 278... weiterlesen
Arzt muss sich nicht mit Verlustschein bescheiden Sachverhalt Zieht die Polizeibehörde (hier Kantonspolizei Bern) nach Auffinden eines Toten einen Arzt zur Todesfeststellung bei, stellt sich... weiterlesen
Erlangung der Rechtspersönlichkeit nach Annahme der von den Gründungsmitgliedern aufgesetzten Vereinsstatuten.... weiterlesen
Erwerb durch Aufnahme der betreffenden Person in Verein, durch Vereinsversammlungsbeschluss oder Beschluss des in den Statuten hiefür bezeichneten Organs... weiterlesen
Beitragspflicht der Mitglieder, sofern die Vereinsstatuten dies vorsehen... weiterlesen
Für die Vereinsverbindlichkeiten haftet nur das Vereinsvermögen Vereinsmitglieder haften für Vereinsschulden nur, wenn dies in den Statuten so vorgesehen ist... weiterlesen
Organe Vereinsversammlung Vorstand ev. Revisionsstelle Vereinsversammlung Definition Versammlung der Mitglieder (legislatives, oberstes Organ) Stimmrecht Pro Mitglied eine Stimme, vorbehältlich abweichender, nicht willkürlicher Statuten Beschlussfassung Vereinsversammlungsbeschlüsse... weiterlesen
Grundsatz Gesetzliche Bestimmungen des Vereinsrechts sind grundsätzlich dispositiver Natur Ausnahmen Recht auf Einberufung einer Vereinsversammlung, unter Voraussetzungen Recht der Vereinsversammlung, den Vorstand zu überwachen und... weiterlesen
Auflösung nach Massgabe der Statuten durch Vereinsbeschluss nach Organverwaisung (nicht mehr statutengemäss bestellte Organe) durch richterliche Anweisung (bei rechts- und / oder sittenwidrigem Zweck) Eintragungspflicht... weiterlesen
OR 828 – OR 926... weiterlesen
Historisch bedingte, beachtliche Verbreitung der Genossenschaften, v.a. in allen Verwendungsarten Landwirtschaft (VOLG) Konsum- und Einkaufsgenossenschaften (Coop, Migros) Wohnbaugenossenschaften Versicherungsgesellschaften / Krankenkassen Sparkassen / Kreditgenossenschaften /... weiterlesen
Anzahl der Gründer mindestens sieben Genossenschafter, die natürliche oder juristische Personen sein können ein späteres Absinken der Gesellschafterzahl bildet keinen Auflösungsgrund Gründungsakt Schriftlich abgefasste Statuten... weiterlesen
Verbot eines Grundkapitals in fester Höhe Kein obligatorisches Grundkapital Fakultatives Grundkapital in Teilsummen zerlegt analoge Massnahmen zur Sicherung des Grundkapitals wie bei der Aktiengesellschaft (AG)... weiterlesen