Rechtsnatur
Teil des Systems der Sicherheiten Personalsicherheit Besondere Anwendung der Bürgschaft von OR 495 ff.... weiterlesen
Teil des Systems der Sicherheiten Personalsicherheit Besondere Anwendung der Bürgschaft von OR 495 ff.... weiterlesen
Abgrenzung: Erbschaftsannahme unter öffentlichem Inventar Als Alternative zur vorbehaltlosen Erbschaftsannahme einerseits und einer gänzlichen Erbschaftsausschlagung andererseits, besteht die Möglichkeit der Annahme der Erbschaft unter öffentlichem Inventar (ZGB 580 ff.). Dies hat eine Haftungsbeschränkung auf die... weiterlesen
Kontrolle durch Steueramt Vergangene Woche hat LawNews berichtet, dass der Bundesrat am 21.11.2018 die Botschaft zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum on Transparency and... weiterlesen
Sanktion bei Nichtmeldung des wirtschaftlich Berechtigen Der Bundesrat hat am 21.11.2018 die Botschaft zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum on Transparency and Exchange of... weiterlesen
Der Bundesrat passt die Anforderungen an Strassenfahrzeuge den neusten Sicherheits- und Umweltstandards an und will Handelshemmnisse gegenüber der EU vermeiden. Die vom Bundesrat beschlossenen Verordnungsanpassungen... weiterlesen
Dähler Manfred / Schaffhausen René (†): Strassenverkehrsrecht Basel 2018 628 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 228.00 ISBN 978-3-7190-3853-3 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das... weiterlesen
SVG 92 Ziff. 1 i.V.m. SVG 51 Abs. 1 und 3 Sachverhalt Im vorliegenden SVG-Fall ist umstritten, ob die 82-jährige, gesundheitlich beeinträchtigte Autolenkerin nach einem... weiterlesen
SchlTzZGB 49 Abs. 3, MWSTV(1994) 40 und 41, MWSTG(1999) 49 und 50, MWSTG(2009) 112 MWST-Forderungen wie auch MWST-Vorsteueransprüche aus den Jahren 1995 – 2000 gelten... weiterlesen
Tragung von Spesen und Berufsauslagen des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen
Kostenfreihaltung des Arbeitnehmers Überbindung der Auslagen bzw. Spesen an den risiko-tragenden Arbeitgeber Weiterführende Informatonen Begriff... weiterlesen
Die Motiv-Situation kann recht unterschiedlich sein: Der Erblasser befasst sich mit der Gleichbehandlung und ordnet diese sogar an Der Erblasser überlässt die Ausgleichungsthematik der gesetzlichen... weiterlesen
Ausgleichungsanordnung = Anrechnung lebzeitiger Zuwendungen kraft ausdrücklicher Anordnung durch den Erblasser » Ausgleichungsanordnung des Erblassers Ausgleichungsdispens = Befreiung des Erben, der eine lebzeitige Zuwendung erhielt, von... weiterlesen
Motive der Auftragsbestätigung Standardisierung der Geschäftsabläufe und Beweissicherung des Geschäftsabschlusses... weiterlesen
Auftragserteilung Der Auftrag gewinnt angesichts der Verschiebung von einer Produktions- zu einer Dienstleistungs-Gesellschaft sowie durch die massive Zunahme der Informationstechnologien und ihren Möglichkeiten sowie Bedürfnissen... weiterlesen
Auftragserteilung Der Auftraggeber erteilt dem Beauftragten ein Mandat, weil er davon ausgeht, der Beauftragte sei befähigt(er) die Sache zu erledigen keine Zeit hat, sich der... weiterlesen
Öffentlich-rechtliche Haftung vs. privatrechtliche Haftung Arztbehandlungsvertrag Zahnarztbehandlungsvertrag Tierarztbehandlungsvertrag Spitalaufnahmevertrag... weiterlesen
Auftragsrecht (Art. 394 ff. Obligationenrecht) Öffentliches Verantwortlichkeitsrecht (Staatshaftung) Kantonale Verantwortlichkeitsgesetze Strafrecht (insb. Art. 117, 125, 128, 321 StGB)... weiterlesen
Der Arrest verschafft dem Gläubiger eine vorläufige Sicherung von Vollstreckungssubstrat im Hinblick auf eine hängige oder noch bevorstehende Betreibung. Der Arrest hat reine Sicherungsfunktion und... weiterlesen
Arbeitsbestätigung = Schriftstück des Arbeitgebers, welches Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers bestätigt (auch: „Arbeitszeugnis ohne Wertungen“) » Weitere Informationen zur Arbeitsbestätigung Arbeitszeugnis = Schriftstück... weiterlesen
Schriftliche Bestätigung über ein ehemals bestandenes Arbeitsverhältnis.... weiterlesen