Ausserordentlicher Güterstand
Das Gesetz sieht verschiedene wichtige Gründe bzw. Vermögensgefährdungs-Tatbestände vor, bei deren Vorliegen von Gesetzes wegen oder auf Anordnung des Gerichtes hin der ausserordentliche Güterstand der... weiterlesen
Das Gesetz sieht verschiedene wichtige Gründe bzw. Vermögensgefährdungs-Tatbestände vor, bei deren Vorliegen von Gesetzes wegen oder auf Anordnung des Gerichtes hin der ausserordentliche Güterstand der... weiterlesen
Die Ehegatten unterstehen den Vorschriften der Errungenschaftsbeteiligung, sofern sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben oder der ausserordentliche Güterstand eingetreten ist (ZGB 181). Der... weiterlesen
Bis 01.01.1988 (Datum des Inkrafttretens des neuen Eherechts) war die sog. Güterverbindung (alt ZGB 178) der gesetzliche ordentliche Güterstand des schweizerischen Ehegüterrechts. Ehegatten, die am... weiterlesen
Definition Die Gütertrennung ist genau genommen ein Nicht-Güterstand. Die Eheschliessung beschlägt das Vermögen der Ehegatten nicht bzw. es kann gesagt werden, dass die Ehegatten „in... weiterlesen
Definition Mittels Ehevertrag können sich die Eheleute dem Güterstand der Gütergemeinschaft (ZGB 221 – 246) unterstellen. Bei der Gütergemeinschaft existieren drei Vermögensmassen: Unterarten Es gibt... weiterlesen
Definition Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, welcher stets dann zur Anwendung gelangt, wenn die Ehegatten nicht mittels Ehevertrag einen anderen Güterstand (Gütergemeinschaft... weiterlesen
StHG / StG ZH (Grundsteuern) Sachverhalt Die A.________ Ltd. veräusserte am 03.09.2012 zum Preise von CHF 828’000.- ein Grundstück an die B.________ GmbH. Die Grundsteuerkommission... weiterlesen
Errungenschaftsbeteiligung (ordentlicher Güterstand) Gütergemeinschaft Gütertrennung Exkurs: Altrechtliche Güterstände... weiterlesen
Stark verbreitet sind Errungenschaftsbeteiligungs-Modifikations-Eheverträge, womit der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung bestätigt und die Gesamtheit beider Vorschläge zugunsten des überlebenden Ehegatten vereinbart wird („Meistbegünstigungs-Ehevertrag“). Gütertrennungs-Eheverträge finden... weiterlesen
Prinzip der Typenfixierung Im Ehegüterrecht gilt das Prinzip der Typenfixierung (auch Typenzwang). Dieses besagt, dass eine beschränkte, abschliessende gesetzliche Auswahl (numerus clausus) von möglichen ehelichen... weiterlesen
Der Ehevertrag und insbesondere die zwingenden Formvorschriften für den Abschluss eines solchen (öffentliche Beurkundung), haben die Funktion einer reiflich überlegten und auf Dauer ausgerichteten, rechtsverbindlichen... weiterlesen
Die Motive für den Abschluss eines Ehevertrages sind vielfältig, z.B.: Güterrechtliche Meistbegünstigung des Ehegatten (sog. „Meistbegünstigungs-Ehevertrag“) Güterrechtlicher Ausschluss des Ehegatten (Gütertrennung) Ausgliederung eines Unternehmens eines... weiterlesen
Ziel des Abschlusses eines Ehevertrages ist die rechtsverbindliche und rechtsbeständige Vereinbarung eines Güterstandes und/oder allfällige Modifikation (inkl. allfälliger Teilungsregeln) innerhalb eines Güterstandes.... weiterlesen
Der Ehevertrag ist ein zweiseitiges, formbedürftiges Rechtsgeschäft. Er kann sowohl verpflichtungsgeschäftliche Anordnungen mit rein obligatorischer Wirkung, als auch verfügungsgeschäftliche Anordnungen mit dinglicher Wirkung enthalten. Verpflichtungsgeschäftliche... weiterlesen
Scheidungskonvention Die Scheidungskonvention ist ein Vertrag zwischen den Ehegatten im Rahmen einer konkreten Ehescheidung, womit über den Scheidungspunkt und (sämtliche oder gewisse) Nebenfolgen der Ehescheidung... weiterlesen
Zum Ehevertrag ZGB 182 – 184 Zum ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung ZGB 181 ZGB 196 – 220 Zum vertraglichen Güterstand der Gütergemeinschaft ZGB 221 –... weiterlesen
Der Ehevertrag (contrat de mariage / convenzione matrimoniale / marital agreement) ist das im schweizerischen Ehegüterrecht (als Teil des schweizerischen Eherechts) vorgesehene Rechtsinstitut, womit die... weiterlesen
Das schweizerische Ehegüterrecht bestimmt die Rechtswirkungen der Ehe in Bezug auf das Vermögen der Ehegatten, d.h. regelt die finanziellen Beziehungen zwischen den Ehegatten. Als ordentlicher... weiterlesen
ZGB 776 ff. und ZGB 966 Abs. 1 sowie GBV 47 Abs. 1, 87 Ein suspensiv bedingtes Wohnrecht kann nicht als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen... weiterlesen
ESTV publiziert Praxisentwürfe Frühere Publikationen in Sachen MWSTG-Teilrevision Teil 1: Steuern MWST Obligatorische Steuerpflicht ab CHF100000 Neu Weltumsatz-massgebend Teil 2: Steuern MWST Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Weitere Änderungen... weiterlesen