Nachträgliche Mietauto-Kosten
Längst zu Hause und vom Arbeitsalltag wieder eingeholt, erhält man Briefpost vom Autovermieter. Beim Öffnen stellt man dann fest, dass es nicht die Werbung für... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Mietauto-Rückgabe
Auch die Fahrzeugrückgabe will gut vorbereitet sein (Tankauffüllen, vorher alles aufräumen (wichtig bei der Fahrzeugabgabe bei Massenandrang anderer Mieter und rechtzeitiges Eintreffen für Abgabe und... weiterlesen
Mietauto-Gebrauch
Jeder, der oft mit Mietautos unterwegs ist, hat schon Fahrzeugdefekte erlebt. Die Stellung eines Ersatzfahrzeugs funktioniert v.a. dann gut, wenn am Fahrzeugstörungsort auch eine Autovermieter-Niederlassung... weiterlesen
Mietauto-Übernahme
Die Fahrzeugübernahme will zur Problem- und Ärger-Vermeidung gut vorbereitet und dokumentiert sein. Sehr oft erhält man ein anderes Fahrzeug als die bestellte Marke und der... weiterlesen
Mietauto-Reservation
Bei der Mietauto-Vorreservation ist folgendes zu beachten: Bestellung Fz-Anmietung mit eingebautem GPS Die nachträgliche Zumietung eines Garmin- oder TomTom-Gerätes ist nicht nur teurer, sondern von... weiterlesen
Keine Beschränkung der Anzahl Forderungen pro Zahlungsbefehl
SchKG 67 / VO 281.311 Art. 2 Abs. 1 Das Betreibungsamt wies ein Betreibungsbegehren zurück, weil dieses mehr als 10 Forderungen zum Gegenstand hatte. Für... weiterlesen
Steuervorlage 17: WAK-N setzt Beratung fort und stimmt in der Schlussabstimmung knapp zu
12 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen Einleitung Die Detailberatung soll an der Sitzung vom 03.09.2018 abgeschlossen und das Geschäft am 12.09.2018 im Gesamt-Nationalrat behandelt... weiterlesen
Inkrafttreten Gesetzesänderung betreffend Verrechnung ev. Geschäftsverlust mit Grundstückgewinnsteuer per 01.01.2019
Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom 05.09.2018 die vom Stimmvolk am 10.06.2018 angenommene Änderung des Steuergesetzes auf den 01.01.2019 in Kraft gesetzt. Bei dieser Gesetzesänderung... weiterlesen
SkyWork-Konkurs ist nun eröffnet
Arbeitnehmer: Chance auf vollen Lohn, alleine von der Konkursverwaltung? Einleitung Die Berner Fluggesellschaft SkyWork Airlines AG, Belp BE, hat ihren Betrieb eingestellt, ihre Betriebsbewilligung freiwillig... weiterlesen
Retrozession: Verschweigung erfüllt Straftatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung
StGB 158 Ziffer 1 Der Vermögensverwalter, der seine Klienten nicht über den Erhalt von Retrozessionen und anderen Vergütungen einer Depotbank informiert, wird zu Recht wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung... weiterlesen
Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Erbrechtsrevision
ZGB 457 – ZGB 640 Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat am 10.05.2017 die Vernehmlassungs-Ergebnisse der von ihm am 04.03.2016 veranlassten Anhörung der interessierten zur Modernisierung... weiterlesen
Überhöhte Gerichtsgebühr bei Zürcher Verwaltungsgericht in Bausache
Vernünftiges Verhältnis der Gebühr zum objektiven Wert der Leistung erforderlich Das Bundesgericht erwog, dass die vom Zürcher Verwaltungsgericht in einer Bausache von der Gemeinde Meilen... weiterlesen
PostFinance: Bundesrat pro Aufhebung von Hypothekar- und Kreditverbot
Vernehmlassung Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.09.2018 eine Aussprache zur Weiterentwicklung von PostFinance geführt. Er hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie... weiterlesen
Licci Sara: Die Massenentlassung im schweizerischen Recht
Licci Sara Die Massenentlassung im schweizerischen Recht Schwellenwerte, Konsultation und Sozialplan unter Berücksichtigung des Arbeitsrechts der Europäischen Union und des Arbeitsvölkerrechts Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht... weiterlesen
Dashcam-Aufnahmen: Keine offensichtliche Unverwertbarkeit im Strafverfahren
StPO 139 ff. / Verwertung privater Dashcam-Aufnahmen Für die Verwertbarkeit privater Dashcam-Aufnahmen aus einem Fahrzeug stellen sich folgende Fragen: Persönlichkeitsrechtswidrige Erlangung? Abwägung der Datenschutzinteressen der... weiterlesen
Grundsätzliches
Gesetzliche Entscheidungsregeln Im Gegensatz zur gesetzlichen Regelung der „übrigen Verwaltungshandlungen“ enthält gesetzliche Ordnung der „Baulichen Massnahmen“ besonders eingehende Spezialnormen: Gesetzliche Grundlage ZGB 647c ZGB 647d... weiterlesen
Grundsätzliches
Für notwendige Verwaltungshandlungen sind relevant: Gesetzliche Grundlage ZGB 647 Abs. 2 Ziffer 1 Rechtsnatur Gesetzliche Realobligation unentziehbarer und unverzichtbarer Anspruch auf Durchführung notwendiger Verwaltungshandlungen Vgl.... weiterlesen
Frankenstärke ist seit 31.08.2018 kein Kurzarbeitsgrund mehr
Aufhebung der betreffenden SECO-Weisungen Nach dem Frankenschock galt die Kurzarbeit als ein Instrument für Unternehmen, ihre Mitarbeiter weiter beschäftigen zu können. Mittlerweile hat sich Schweizer... weiterlesen
Führerausweis: 5 Jahre Führerausweisentzug nach Wendemanöver auf der Autobahn
SVG 23 Abs. 3 i.V.m. SVG 16c Abs. 2 lit. d (Wiederholungsentzug) Sachverhalt Ein Aargauer Lenker fuhr am 20.07.2016 mit seinen Personenwagen auf der Nationalstrasse... weiterlesen
Wohneigentumsbesteuerung: WAK S für Systemwechsel beim Eigenmietwert
Entscheid nach umfangreichen Abklärungen Einleitung Der Eigenmietwert ist die Grundlage für die Berechnung des steuerbaren Ertrags aus unbeweglichem Vermögen (Mietwert), und zwar der selbst genutzten... weiterlesen
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